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von hoai
07.11.12, 00:44
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Entstandener Sachschaden im Sportunterricht
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Re: Entstandener Sachschaden im Sportunterricht

Oktavia hat geschrieben:Wenn ihr das Geld jetzt nicht habt, kann es bis zu 30 Jahre lang eingefordert werden wenn die Kommune einen Titel erwirkt.
von hoai
06.11.12, 23:55
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Kaufvertrag nicht zustande gekommen - Schadenersetz?
Antworten: 10
Zugriffe: 887

Re: Kaufvertrag nicht zustande gekommen - Schadenersetz?

Aus meiner Sicht ist ein Werkvertrag zustande gekommen. (Herstellung eines individuellen Aquariums.) -> § 631 BGB Die Leistung kann der Hersteller aber nicht erbringen. -> § 275 BGB Dann werfe ich §§ 280, 283 BGB in den Ring. Es könnte sich also durchaus lohnen, den Sachverhalt einem Anwalt vorzuste...
von hoai
06.11.12, 22:05
Forum: Rechtsfragen der Jugend
Thema: Muttizettel - Fäschung der Unterschrift der Eltern
Antworten: 19
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Re: Muttizettel - Fäschung der Unterschrift der Eltern

Vorliegend wird die Unterschrift der Eltern gefälscht. Alleine deren Rechtsgut würde verletzt, die Möglichkeit der Einwilligung besteht, da die Unterzeichnung von Urkunden im Namen eines Dritten zulässig ist (Stellvertretung). Unter http://www.strafrecht-online.org/index.php?dl_init=1&id=3269 wird ...
von hoai
03.11.12, 13:27
Forum: Mietrecht
Thema: Tür aufgebrochen
Antworten: 25
Zugriffe: 3915

Re: Tür aufgebrochen

Wie Sie richtig feststellen, kommen solche Einsätze der Feuerwehr täglich vor. Ich gehe daher nicht davon aus, dass es viele Klagen gegen die Feuerwehr / die Gemeinde gibt. Bei alltäglichen Einsätzen dürften Zahlungspflichten i.d.R. für die Feuerwehr klar sein. Wenn Sie Urteile suchen, werden Sie wa...
von hoai
03.11.12, 03:02
Forum: Mietrecht
Thema: Tür aufgebrochen
Antworten: 25
Zugriffe: 3915

Re: Tür aufgebrochen

Der Helfer, der die Tür zerstört hat, ist an sich dem Eigentümer der Tür (hier also dem Vermieter) gegenüber schadensersatzpflichtig. Da der Helfer aber in berechtigter GoA für den Mieter gehandelt hat, kann er vom Mieter Freistellung von dieser Ersatzforderung verlangen (§§ 683, 670, 257 BGB). Im ...
von hoai
02.11.12, 22:50
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Schw.vater muß ins Heim, Sohn zieht nicht aus
Antworten: 16
Zugriffe: 1611

Re: Schw.vater muß ins Heim, Sohn zieht nicht aus

Hysterie hat selbst geschrieben, sie wolle den Mann nun erpressen. Durch welche Handlung hat sie nicht erklärt. Grundsätzlich möglich wäre eine Erpressung aber durchaus auch, wenn es um das Vermögen des Schwiegervaters geht. ("dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen") Eine rechtswidrige Berei...
von hoai
01.11.12, 22:45
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Notwehr an Halloween
Antworten: 113
Zugriffe: 3638

Re: Notwehr an Halloween

heckmair hat geschrieben:Ach bei Notwehr muss der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit berücksichtigt werden.
Und woher haben Sie das? Mir ist das neu.
von hoai
01.11.12, 02:35
Forum: Hochschulrecht
Thema: neue Studienordnung - Informationspflicht?
Antworten: 5
Zugriffe: 2297

Re: neue Studienordnung - Informationspflicht?

(wer schaut schon dauernd auf die Uni-Seiten). Ich. Schließlich werden dort wichtige Bekanntmachungen veröffentlicht. Gegebenenfalls gibt es noch einen Aushang. Allgemein gilt: es reicht, wenn die Mitteilung über die üblichen und offiziellen Bekanntmachungswege öffentlich gemacht werden. Das gilt z...
von hoai
31.10.12, 23:49
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Notwehr an Halloween
Antworten: 113
Zugriffe: 3638

Re: Notwehr an Halloween

Schön, dass hier doch weitgehend Einigkeit besteht. Zu den C+M+B - Schreibern wollte ich noch anmerken: die halte ich für weitaus unbedrohlicher als einige Halloween-Umzügler. Die Sternsinger schreiben nach meiner Kenntnis ausschließlich mit Einwilligung des Berechtigten und mit Kreide. :wink: Wünsc...
von hoai
31.10.12, 22:10
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Schw.vater muß ins Heim, Sohn zieht nicht aus
Antworten: 16
Zugriffe: 1611

Re: Nochmal wegen dem vernachlässigten Schwiegervater

Nicht zu vergessen:
Hysterie hat geschrieben:Ich habe nun vor ihn zu erpressen.
von hoai
31.10.12, 19:48
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Grundschullehrer hilft 6jährigem nach Zahnunfall nicht!
Antworten: 56
Zugriffe: 7390

Re: Grundschullehrer hilft 6jährigem nach Zahnunfall nicht!

Wo bitte steht den, dass das bleibende Zähne waren.. Ich find das nicht. Im Sachverhalt steht: Die schmeißt den Zahnrest weg, vertröstet den Erstklässler damit, daß die (bleibenden) Zähne wohl nachwachsen werden und setzt den Unterricht fort. Ich habe das als ironische Formulierung verstanden, die ...
von hoai
31.10.12, 15:51
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Betriebsstörendes/-gefährdendes handeln, unerlaubtes öffnen
Antworten: 21
Zugriffe: 1328

Re: Betriebsstörendes/-gefährdendes handeln, unerlaubtes öff

Sicherlich! Aber Ordnung muss sein! :wink:
Der Themenstarter hatte schließlich sehr betont, dass er sehr betrunken war und sich sicher ist, dass kein Alkoholtest durchgeführt wurde. 8)
von hoai
31.10.12, 14:36
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Suspendierung in der 5. Klasse
Antworten: 18
Zugriffe: 5467

Re: Suspendierung in der 5. Klasse

Gestern wurde ein IQ Test gemacht, Ergebnisse liegen noch nicht vor. Mich würde sehr interessieren, was bei dem Test im September herauskam. Nach seiner Schulkarriere und ihrer Beschreibung (Probleme mit Gleichaltrigen, Ausgrenzung, Besserwisserei, "kein Bock") könnte der Grund tatsächlich hier lie...