Die Suche ergab 3550 Treffer

von cmd.dea
20.06.18, 10:32
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

Meine Güte, noch drei Beiträge von cmd.dea, da habe ich wohl jemanden kaputt gespielt :devil: Nein, Sie haben schlicht die Leser in die Irre geführt. Das musste ich korrigieren, damit nicht irgendjemand tatsächlich glaubt, wenn er als Privater AGB verwendet, könne ihm das nicht schon beim ersten Ma...
von cmd.dea
18.06.18, 18:57
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

So, jetzt habe ich mir mal die Arbeit gemacht, die Geschichte Ihrer "nur wenn gewerbliche"-BGH-Entscheidung zu erkunden, und da sieht es wieder ganz anders aus. Ausgangspunkt ist die sich auf Ihre Entscheidung beziehende Entscheidung BGH, Urteil vom 13. September 2001 – VII ZR 487/99, Rn. 29: Abweic...
von cmd.dea
18.06.18, 18:11
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

Zu den schon unzähligen Fundstelle, die ich bereits gebracht habe, hier noch die aus dem Staudinger (Staudinger/Peter Schlosser (2013) BGB § 305, Rn. 51): Wer Rechtsfolgen aus dem AGB-Recht herleiten will, hat die tatsächlichen Voraussetzungen für das Vorliegen von AGB zu beweisen. IdR werden sich d...
von cmd.dea
18.06.18, 15:10
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

Das habe ich getan, eben weil bis dato nur deine Behauptung im Raum stand. Erst danach kam das Urteil, aus dem sich dann die Erklärung für deine Behauptung (die ja durchaus richtig war) ergab. Damit wäre das Thema für mich dann auch durch, dir scheint das schwerer zu fallen. Nein, Sie sagten Die Kü...
von cmd.dea
17.06.18, 11:09
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

Ja, aber nicht erklärt, worauf diese Meinung fußte, das BGH Urteil kam erst im letzten Post. Sie werfen wie üblich alles durcheinander. Das die Kündigung Teil der AGB ist, habe ich erklärt, wenn Sie es nicht glauben, fragen Sie nach Belegen und sagen Sie nicht, ich hätte es nicht erklärt. Habe ich,...
von cmd.dea
16.06.18, 15:34
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

Nein, hattest du nicht Doch, ich hatte von Anfang an gesagt, dass die Kündigung Teil der AGB ist. Es geht hier um die Frage des Stellens von Vertragsbedingungen durch den Vermieter als Verwender (§ 305 Abs. 1 Satz 1 BGB), zu dem die Kündigungserklärung in diesem Fall gehört, weil der Vermieter als ...
von cmd.dea
16.06.18, 13:44
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

Die Kündigung als einseitige Willensenserklärung soll durch den Empfänger der Kündigung verwendet werden? Gibt es irgendeine Rechtsprechung, die davon ausgeht, dass einseitige Willenserklärungen des Vertragspartners dem Verwender zuzurechnen sind? Das hatte ich bereits erklärt. Offensichtlich haben...
von cmd.dea
16.06.18, 11:18
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

D.h., auch wenn der Fall umgekehrt wäre, der Mieter also nur vorübergehend eine Wohnung sucht, und deshalb direkt bei der Unterschrift unter dem Mietvertrag eine Kündigung einreicht, wäre die unwirksam, weil es eine (rechtswidrige) Befristung darstellen würde? Ab wann darf der Mieter denn eine Künd...
von cmd.dea
15.06.18, 17:23
Forum: Mietrecht
Thema: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung
Antworten: 52
Zugriffe: 1670

Re: Mietvertrag nur mit gleichzeitiger Kündigung

... X und Y unterschrieben mit dem VM den Auflösungsvertrag, danach wurde Y entlassen und X unterschrieb die (vorbereitete) Kündigung und den neuen Mietvertrag. Es war so gut gemacht, dass Y das nicht mitbekommen durfte, auch wenn X Ihr danach natürlich davon erzählt hat Hallo, es ist doch einfach ...
von cmd.dea
19.05.18, 23:54
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Dialog mit dem Amtsgericht
Antworten: 50
Zugriffe: 2219

Re: Dialog mit dem Amtsgericht

Ich glaube, wir reden von verschiedenen Szenarien. Ich meine das Szenario "Schreiben wird an die falsche Adresse verschickt, der Postbote hinterlegt es dort und vermerkt die Zustellung in der Urkunde". Da geht dann das Verfahren weiter, irgendwann erfährt der Betroffene davon (z. B. er wird festgen...
von cmd.dea
19.05.18, 19:48
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Dialog mit dem Amtsgericht
Antworten: 50
Zugriffe: 2219

Re: Dialog mit dem Amtsgericht

Das ist wohl richtig, aber geklärt werden wird die Sache erst dann, wenn der Adressat sich irgendwann meldet - der weiß aber derzeit von nichts. Und dann kann die Angelegenheit schon sehr weit fortgeschritten sein. Das ist aber unproblematisch, weil die Zustellungsurkunde ja keine Zustellung auswei...
von cmd.dea
19.05.18, 14:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Dialog mit dem Amtsgericht
Antworten: 50
Zugriffe: 2219

Re: Dialog mit dem Amtsgericht

Na prima. Nachdem Sie sich jetzt mal schön ausgekotzt haben (warum auch immer) und sich mit den Antworten ohnehin nicht beschäftigen (warum auch immer) ist ja hier alles gesagt.

Geht's jetzt besser?
von cmd.dea
19.05.18, 11:59
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Dialog mit dem Amtsgericht
Antworten: 50
Zugriffe: 2219

Re: Dialog mit dem Amtsgericht

Ich hatte den Sachverhalt so verstanden, dass das Schreiben adressiert ist an Herrn X Y-Straße n nnnnn Z-Stadt dass aber unter der Adresse "Y-Straße n" gar kein Herr X wohnt. (Vielleicht kann sich der TE nochmal dazu äußern.) Das ist dann doch etwas anderes. Ich verstehe den Ansatz, es macht aber k...
von cmd.dea
19.05.18, 08:47
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Dialog mit dem Amtsgericht
Antworten: 50
Zugriffe: 2219

Re: Dialog mit dem Amtsgericht

Heute Anruf beim Amtsgericht: - B: Guten Tag, hier im Hausflur liegt ein gelber Brief von Ihrem Gericht, welcher an eine nicht hier wohnende Person gerichtet ist und auf den Briefkästen abgelegt wurde. - A: Ja und? - B: Was soll mit dem geschehen? Der Empfänger wird ihn so nicht erhalten, aber er g...
von cmd.dea
01.04.18, 16:24
Forum: Mietrecht
Thema: Nebenkostenabrechnung unter Vorbehalt
Antworten: 11
Zugriffe: 518

Re: Nebenkostenabrechnung unter Vorbehalt

Der Mieter hat nach Erhalt der Abrechnung(en) genau 1 Jahr, um konkrete Einwände geltend zu machen. Tut er das nicht, ist die Abrechnung richtig (§ 556 Abs. 3 Satz 5, 6 BGB). Die Leistung "unter Vorbehalt" ist kein konkreter Einwand gegen die Abrechnung. Ist das Jahr also um, was es das. Das wäre hi...