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von jimmyone
14.12.16, 09:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Hier kommt die Aufklärung. Zunächst aber vielen Dank für den vielen Input. Der Mietvertrag ist tatsächlich ein Zeitmietvertrag. Bei dem Gegenstand handelt es sich um ein Vorführfahrzeug, welches im Zuge einer Veranstaltung für 5 Tage gemietet werden soll. Der Vertrag ist geschlossen, Rücktritt oder ...
von jimmyone
13.12.16, 14:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Zafilutsche hat geschrieben:Was steht im Mietvertrag unter "Beendigung" oder "Kündigung"?
Da steht gar nichts drin.
Weder Kündigung noch sonst irgendwas.
von jimmyone
13.12.16, 13:30
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?
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Re: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Danke. Unerheblich in welchem Sinn?
Das der Rücktritt berechtigt ist?

Also im Klartext darf nicht ohne Zustimmung der Gegenseite vom Vertrag zurück getreten werden?

LG,
Jimmyone
von jimmyone
13.12.16, 11:36
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?
Antworten: 19
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Vermietung einer Sache durch Verein Rücktritt möglich?

Hallo, ein fiktiver Verein hat einen Mietvertrag über eine Sache mit einem nicht Vereinsmitglied also normale Person geschlossen. Die Leistung (Stellung der Sache) ist erst im in einem halben Jahr zu erbringen. Der Verein kann die Leitung theoretisch jederzeit erbringen. Die Person möchte den Vertra...
von jimmyone
11.10.16, 12:23
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Wenn man von einer Sexualstraftat erfährt
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Wenn man von einer Sexualstraftat erfährt

Hallo Zusammen, folgender Fall hat mich vor kurzem beschäftigt. Wenn ein Tanzverein mit privaten PKW's zu einem Auftritt fährt und zur Rückfahrt ein Jugendlicher mit jemandem mitfährt, ohne die Eltern, von diesem in die eigene Wohnung gelockt werden und dort vergewaltigt/missbraucht wird, wie müsste...
von jimmyone
29.09.16, 23:55
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Fahrten zu Auftritten Auftragfahrten?
Antworten: 2
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Fahrten zu Auftritten Auftragfahrten?

Hallo Zusammen, ein Spielmannszug (gemeinnütziger Verein) fährt zu verschiedenen Auftritten. Mehrere Vereinsmitglieder stellen für diese Fahrten ihre Fahrzeuge zur Verfügung. Nun wird einer krank und stellt sein Fahrzeug aber dennoch zur Verfügung. Der Fahrer beschädigt das Fahrzeug welches der ande...
von jimmyone
10.09.16, 10:43
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Außerordentliche Versammlung
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Zugriffe: 680

Außerordentliche Versammlung

Hallo Zusammen, §36 BGB sagt: "Wenn die Interessen des Vereins dies erfordern." Wer legt die Interessen fest? Darf der Vorstand entscheiden, dass die Interessen des Vereins dies erfordern und entsprechend einladen? Oder gelten die in der Satzung für außerordentliche Versammlungen geltende Regeln? In...
von jimmyone
20.06.16, 17:02
Forum: Mietrecht
Thema: Erbbaurecht - Umlage der Grundsteuer
Antworten: 2
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Erbbaurecht - Umlage der Grundsteuer

Hallo Zusammen, darf ein Vermieter einem A einem Mieter B in der Nebenkostenabrechnung die Kosten für die Grundsteuer eines gepachteten Grundstücks als Umlage abrechenn? Aus Rückfragen des Mieters B geht hervor, dass Kosten für den Erbbauzins selbst nicht in die Nebenkostenabrechnung aufgenommen wur...
von jimmyone
18.11.15, 14:17
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Veranstaltung Nutzung vorhandener Elemente
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Re: Veranstaltung Nutzung vorhandener Elemente

Heißt das, dass der Verein beabsichtigt, lediglich den benötigten Strom aus Steckdosen zu entnehmen und ansonsten alles benötigte selber mitbringen will (Abspielgerät, Beamer, Aufbautisch, Mixer, Kabel, Lautsprecher und deren Aufbauten, Leinwand und deren Befestigung etc.)? Ja ganz genau. Ist mir z...
von jimmyone
18.11.15, 10:26
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Veranstaltung Nutzung vorhandener Elemente
Antworten: 4
Zugriffe: 1182

Veranstaltung Nutzung vorhandener Elemente

Hallo Zusammen, wie wäre denn folgender Fall zu sehen? Ein Verein A mietet einen Saal von B. Der Vertrag gibt nicht an, dass zwingend die vorhandene Audio Installation zu nutzen ist. Verein A plant daraufhin mit eigenen Mitteln da für ihn dies viel günstiger ist. Vermieter B sagt nun, dass dies nich...
von jimmyone
09.10.14, 14:05
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Veranstaltung Verein Belehrung für Mitglieder die Kellnern?
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Veranstaltung Verein Belehrung für Mitglieder die Kellnern?

Hallo Zusammen,

Ein Verein möchte eine Veranstaltung durchführen.
Das Kellnern übernimmt der Verein selbstständig.

Muss für die Personen, die kellnern eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz vorliegen?
Also dem früheren Gesundheitszeugnis?

Viele grüße,
Jimmy
von jimmyone
26.02.14, 10:56
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vorstandsmitglied bei Entscheidung vergessen
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Re: Vorstandsmitglied bei Entscheidung vergessen

webelch hat geschrieben:um was geht es denn bei dieser "entscheidung"? tägliches geschäft?
Ja. Etwas neues soll angeschafft werden. Die Entscheidung musste aufgrund eines vorher nicht bekannten Angebotes schnell getroffen werden. Alle stimmten dem zu, nur dieser eine nicht.
von jimmyone
26.02.14, 10:08
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vorstandsmitglied bei Entscheidung vergessen
Antworten: 10
Zugriffe: 780

Re: Vorstandsmitglied bei Entscheidung vergessen

Guten Morgen, die Satzung sieht keinen Punkt vor, der in irgendeiner Form regelt, wie Entscheidungen vom Vorstand zu treffen sind. Die Aufgaben ausgenommen dem Schatzmeister werden alle intern vergeben. Es ging mir jetzt auch nicht um eine Vorstandssitzung als solche... Sondern eher darum irgendwas ...
von jimmyone
25.02.14, 16:04
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Vorstandsmitglied bei Entscheidung vergessen
Antworten: 10
Zugriffe: 780

Vorstandsmitglied bei Entscheidung vergessen

Hallo Zusammen, wenn ein e.V. bei einer kurzfristigen Entscheidung, welche z.B. über neue Medien getroffen wurde oder auch in kurze Abspreche und ein Mitglied des BGB Vorstands wurde in dieser Entscheidung vergessen. Was durchaus tragisch ist. Hat dieses Vorstandsmitglied, wenn sich der übrige Vorst...
von jimmyone
25.09.13, 10:59
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Politische Neutralität mit Werbung aufgegeben?
Antworten: 6
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Re: Politische Neutralität mit Werbung aufgegeben?

Also muss in dem Heft der kleine Satz: Anzeigen geben nicht die Meinung des Herausgebers wieder nicht rein?
Es ist ja eine Anzeige einer Partei... Es steht zwar nur drin, viel Spaß und sonst nix.

Aber die Satzung gibt ja an, dass man sich politisch neutral verhalten muss.
Daher die Frage...