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von jimmyone
10.09.13, 17:11
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Politische Neutralität mit Werbung aufgegeben?
Antworten: 6
Zugriffe: 643

Politische Neutralität mit Werbung aufgegeben?

Hallo Zusammen, folgendes interessiert mich... Ein Verein A plant zu einem besonderen Fest ein Festheft herauszugeben. Der Verein ist gemeinnützig und in seiner Satzung steht politisch neutral. Jetzt hat der Verein zwei Anoncen zweier großer Parteien in seinem Heft. Ist das ganze dann noch politisch...
von jimmyone
24.10.12, 10:29
Forum: Mietrecht
Thema: Baum fällen im Garten erlaubt?
Antworten: 16
Zugriffe: 3413

Re: Baum fällen im Garten erlaubt?

Hallo. Danke für eure vielen Antworten. So groß ist der Kirschbaum jetzt auch nicht. Den Mieter stört einfach in dem Fall nur, das der Baum da steht. Ganz plötzlich. Der stand aber schon bei Einzug da. Ich habe ihm auch gesagt, er kann für diesen Baum niemals einen Ersatz schaffen. Er meint, das wär...
von jimmyone
23.10.12, 23:16
Forum: Mietrecht
Thema: Baum fällen im Garten erlaubt?
Antworten: 16
Zugriffe: 3413

Baum fällen im Garten erlaubt?

Hallo Zusammen, ein Vermieter A vermietet an Mieter A eine Wohnung samt Garten. Im Mietvertrag steht nichts besonderes drin außer, das eben zum Umfang u.a. Garten gehört. Nun möchte der Mieter einen Kirschbaum, der auf dem Grundstück steht fällen, weil dieser eine zu große Fläche einnimmt und außerd...
von jimmyone
19.09.12, 20:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rücktritt Kauf Anzahlung gemacht
Antworten: 4
Zugriffe: 299

Re: Rücktritt Kauf Anzahlung gemacht

Hmmm. Ja das ist mir schon klar. Aber: Wenn der Verkäufer freiwillig eine Rückgabe bei Nichtgefallen zugesteht, dann handelt es sich um einen Kauf auf Probe - das heißt bei Nichtgefallen werden alle erbrachten Leistungen zurückerstattet. Zumindest habe ich das immer so angenommen. Also letztlich lie...
von jimmyone
19.09.12, 20:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rücktritt Kauf Anzahlung gemacht
Antworten: 4
Zugriffe: 299

Re: Rücktritt Kauf Anzahlung gemacht

Aber einen Gutschein muss man doch meines Wissens nach nicht akzeptieren. Oder?
von jimmyone
19.09.12, 20:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rücktritt Kauf Anzahlung gemacht
Antworten: 4
Zugriffe: 299

Rücktritt Kauf Anzahlung gemacht

Hallo Zusammen, wenn eine Person A in einem großen Elektroladen, der auf seiner Website mit dem Slogan wirbt "Umtausch ohne Wenn und Aber" und sich dahinter folgender Text verbirgt: Da machen Sie garantiert nichts falsch. Sollte Ihnen ein bei uns gekaufter Artikel nicht gefallen, können Sie ihn orig...
von jimmyone
11.08.12, 17:47
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Frage zum ablehnen des Erbe
Antworten: 4
Zugriffe: 397

Frage zum ablehnen des Erbe

Hallo Zusammen, ich hab gerade folgendes im näheren Umkreis erlebt und würde mich da gerne für mich selber auch mal schlau machen. Ich erfahre in der Hinsicht leider nichts mehr, weil es mich auch nichts angeht. Also... Die Mutter von Person A ist vor 2,5 Jahren verstorben. Der Vater von Person A (2...
von jimmyone
23.03.12, 18:03
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Kontogutschrift erfolgt auf Disposition zu spät
Antworten: 1
Zugriffe: 245

Kontogutschrift erfolgt auf Disposition zu spät

Hallo Zusammen, folgender Fall der mich mal sehr interessieren würde... Ich bin zwar nicht der Beteiligte aber um mal die Rechtslage zu klären wäre das ganze höcht interessant Also es gibt eine Person A, diese ist in einem Angestellten Verhältnis und hat regelmäßigen Geldeingang auf dem Konto. Das U...
von jimmyone
06.10.11, 15:51
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Kündigung im Verein unter Vorbehalt
Antworten: 3
Zugriffe: 612

Kündigung im Verein unter Vorbehalt

Hallo Zusammen, ich habe mal eine generelle Frage, was den Bereich Kündigung in einem Verein angeht, wenn noch Mitgliedsbeiträge offen sind. Ein Mitglied eines Vereins hat an den Verein an eine Kündigung geschickt. Es sind allerdings noch nicht bezahlte Mitgliedsbeiträge offen. Der Verein akzeptiert...
von jimmyone
22.08.11, 17:25
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Personenbezogene Abbildungen löschen
Antworten: 1
Zugriffe: 235

Personenbezogene Abbildungen löschen

Hallo Zusammen, wie ist eigentlich die Rechtslage in folgendem Beispielfall? Da gibt es einen Verein, der lässt seine Mitglieder ein Formular unterschreiben, welches dem Verein Nutzungsrechte an Bildmaterial einräumt, auf dem Personen auch einzeln zu sehen sind. Eine Personen scheidet nun aus dem Ve...
von jimmyone
20.04.11, 20:53
Forum: Vereinsrecht / Gemeinnützigkeitsrecht
Thema: Spenden / Sponsoring
Antworten: 1
Zugriffe: 193

Spenden / Sponsoring

Hallo Zusammen, mir stellt sich folgende Frage... Also angenommen, man hat einen Verein, einen e.G. gemeinnützig. Ein Unternehmen möchte diesen Verein gerne einmalig sponsoren bzw. eine Spende zukommen lassen. Dies würde das Unternehmen aber gerne als Betriebsaufwendung deklarieren um es Steuerlich ...
von jimmyone
30.06.10, 00:49
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Zahlung in dreifacher Höhe durch Probleme im Unternehmen?
Antworten: 1
Zugriffe: 132

Zahlung in dreifacher Höhe durch Probleme im Unternehmen?

Hallo zusammen, stellt euch mal folgende Situation dar... Person 1 (P1) ist Kunde bei einem Unternehmen 1 (U1). U1 darf per Lastschrift monatliche Gebühren für die Nutzung einer dienstleistung einziehen. Dieser Einzug hört jedoch plötzlich auf und P1 bemerkt dies erst im 2. Monat anhand der Kontoaus...
von jimmyone
19.01.10, 11:12
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wie ist das mit dem Fahrverbot
Antworten: 1
Zugriffe: 269

Wie ist das mit dem Fahrverbot

Hallo zusammen, gestern in einer Runde gessessen aber wir sind uns nicht einig geworden... Folgendes Szenario.. Person A nicht mehr in der Probezeit und bisher noch nicht auffällig geworden und fährt schon einige Jahre... Unfallfrei etc. Fährt auf der Autobahn meistens nach Geschwindigkeitsangabe......
von jimmyone
31.12.09, 02:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kann man vom Kaufvertrag zurücktreten?
Antworten: 3
Zugriffe: 334

Das wird vermutlich eher schwer....
von jimmyone
31.12.09, 01:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kann man vom Kaufvertrag zurücktreten?
Antworten: 3
Zugriffe: 334

Kann man vom Kaufvertrag zurücktreten?

Hallo zusammen, ich habe da eine Frage, die mich schon ein paar Tage schon beschäftigt und jetzt ganz besonders... Person A hat im letzten Jahr 2008, November ein Gebrauchtfahrzeug gekauft. Anfangs erschien alles toll, aber es stellte sich schnell raus, der Wagen hat viele Mängel. Diese hat der Händ...