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von revoman2006
11.06.09, 13:05
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Anordnung zum Aufbauseminar
Antworten: 5
Zugriffe: 1011

Anordnung zum Aufbauseminar

Hallo, ich habe im Juli 2006 eine Anordnung zu einem Aufbauseminar (Verstoß: März 2004 Ordnungswidrigkeit, Punkt: 1 --> innerhalb der Probezeit) bekommen. Gegen diesen Bescheid habe ich vor einem Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Aus verschiedenen Gründen wurde der Termin das Aufbauseminar ausge...
von revoman2006
07.06.09, 22:01
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?
Antworten: 26
Zugriffe: 3003

@ all:

Ich bedanke mich, die Sache hat sich soweit erledigt Ich habe vom Vermieter schlussendlich Recht bekommen, was das Rauchen auf Fluren ect. angeht.
von revoman2006
24.05.09, 22:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Geschätzte Geschwindigkeit
Antworten: 4
Zugriffe: 1006

Geschätzte Geschwindigkeit

Hallo,

ich habe mal gehört, dass die Polizei angeblich auch dazu berechtigt ist, die Geschwindigkeit eines KFZ zu schätzen und dazu eine Strafe zu verteilen. Die Abweichung muss allerdings mindestens 20% betragen.
Ist das richtig?
Hat jemand dazu ein Urteil?
Irgendein § dazu?

revoman
von revoman2006
21.05.09, 10:53
Forum: Mietrecht
Thema: Kann der VM das Geld vom Störer bei Ruhestörung wiederholen
Antworten: 1
Zugriffe: 354

Kann der VM das Geld vom Störer bei Ruhestörung wiederholen

Hallo, wenn die Mieter A und B die Miete kürzen aufgrund von mehrfachen Ruhestörungen (VM wurde auch darüber informiert, Mieter C hat in der Vergangenheit auch eine Abmahnung erhalten) durch den Mieter C, darf dann der VM sich den "Mietausfall" von dem Störer(n)[Mieter C] wiederholen? Wie ist die Re...
von revoman2006
11.05.09, 19:31
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?
Antworten: 26
Zugriffe: 3003

Erst einmal danke! :D Entschuldigung aber nun sehe ich überhaupt nicht mehr durch. Ich habe nun noch mal die Hausordnung und den Mietvertrag rausgesucht. Hausordnung: Neue Hausordnung :"... Das Rauchen in den Gemeinschafträumen ist verboten." Alter Hausordnung: "... Das Rauchen in den Gemeinschafträ...
von revoman2006
11.05.09, 16:29
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?
Antworten: 26
Zugriffe: 3003

Es geht mir die ganze Zeit nur um die gemeinschaftlich genutzen "Räume" , z.B. Flur, Aufenthaltsraum ect. Es geht mir nicht um die Wohnung selbst, da können sie ja ruhig Rauchen. Ich muss mich berichtigen. Das Rauchverbot steht in der Hausordnung mit drin, nicht im Mietvertrag! So und der Vermieter ...
von revoman2006
11.05.09, 16:28
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?
Antworten: 26
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sry. Doppelpost
von revoman2006
11.05.09, 16:10
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?
Antworten: 26
Zugriffe: 3003

Okay, danke erst einmal. D.h. die Leute dürfen in den Fluren rauchen, die einen alten Mietvertrag haben und die eine neuen Mietvertrag haben nicht!
Komische Regelung und ich dachte wir sind vor dem Gesetz alle gleich.
von revoman2006
11.05.09, 15:05
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?
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Entschuldigung Brandenburg!
von revoman2006
11.05.09, 14:51
Forum: Mietrecht
Thema: Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?
Antworten: 26
Zugriffe: 3003

Rauchverbot in gemeinschaftlichen genutzten Räumen?

Hallo, ich habe mal eine Fragen zu den öffentlichen Gebäuden. Also ich wohne in einem Studentenwohnheim wo unten ein Türsummer dran ist. Nun ist es aber so, dass die Tür immer auf ist und z.Z. der Streit herrscht, dass hier das Rauchverbot nicht durchgesetzt wird (z.B. Flur) vom Vermieter selbst. De...
von revoman2006
25.04.09, 09:26
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nächtliche Ruhestörungen --> Zuständigkeit?
Antworten: 6
Zugriffe: 17422

Danke erstmal.
Falls es noch jemanden hilft ich wohne im Land Brandenburg.

revoman2006
von revoman2006
24.04.09, 21:42
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Nächtliche Ruhestörungen --> Zuständigkeit?
Antworten: 6
Zugriffe: 17422

Nächtliche Ruhestörungen --> Zuständigkeit?

Hallo, ich habe folgendes Problem. Meine Mitmieterschaft in diesen Haus ist manchmal der Meinung nach 22 Uhr "feiern" zu müssen auf den Durchgangsfluren. Da dies nun nicht das erste mal zu Auseinandersetzung geführt hat, habe ich nun vorgestern die Polizei gerufen. Die Polizisten meinten das für Ruh...