Hallo,
nehmen wir einmal an, A fährt mit B in einem Fahrzeug. C überholt A und A äußert "Was ist das für ein Idiot.".
Ist der Tatbestand der Beleidigung erfüllt? (C hört die Beleidigung ja nicht)
revoman2006
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- 21.08.16, 19:17
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Beleidigung erfüllt?
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- 20.07.16, 22:34
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
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Re: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
Ich merke schon, es ist nicht so einfach. Ich nehme mal das oben genannte Urteil als Ansatz für ein Beispiel. V1:Auf der Autobahn ist eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130km/h erlaubt. A fährt 130km/h und wechselt von der rechten auf die linke Spur. Der "Schellfahrer" (220 km/h) fährt hinten ...
- 20.07.16, 19:06
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
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Re: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
Okay, ich beschreibe es mal anders. :D V1: Ein Auto fährt bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 130km/h insgesamt 220km/h. In Folge dessen kommt es zum VU. V2: Ein Auto fährt bei einer Richtgeschwindigkeit von 130km/h insgesamt 220km/h. In Folge dessen kommt es zum VU. Ist die Haftungsquote...
- 20.07.16, 17:45
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
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Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
Hallo,
nehmen wir einmal an auf der Autobahn kommt es zu einem VU. Wird bei einer Haftungsquote zwischen Richtgeschwindigkeit und Höchstgeschwindigkeit unterschieden?
(Hoffe die Frage ist verständlich)
revoman2006
nehmen wir einmal an auf der Autobahn kommt es zu einem VU. Wird bei einer Haftungsquote zwischen Richtgeschwindigkeit und Höchstgeschwindigkeit unterschieden?
(Hoffe die Frage ist verständlich)
revoman2006
- 07.07.16, 22:44
- Forum: Verkehrsrecht
- Thema: Vernehmung von Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen
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Vernehmung von Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen
Hallo,
ist die Polizei dazu verpflichtet nach einem schweren Verkehrsunfall alle Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen zu vernehmen oder zumindest vorzuladen?
revoman2006
ist die Polizei dazu verpflichtet nach einem schweren Verkehrsunfall alle Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen zu vernehmen oder zumindest vorzuladen?
revoman2006
- 16.06.16, 12:33
- Forum: Mietrecht
- Thema: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
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Re: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
Hallo,
Danke erst einmal
Und welche rechtliche Handhabung hat der ehemalige Mieter dann, wenn der ehemalige Vermieter keine Nebenkostenabrechnung erstellt? Es ist ja für den ehemaligen Mieter überhaupt nicht ersichtlich, ob er z.B. eine Erstattung von NK bekommen könnte.
revoman2006
Danke erst einmal

Und welche rechtliche Handhabung hat der ehemalige Mieter dann, wenn der ehemalige Vermieter keine Nebenkostenabrechnung erstellt? Es ist ja für den ehemaligen Mieter überhaupt nicht ersichtlich, ob er z.B. eine Erstattung von NK bekommen könnte.
revoman2006
- 15.06.16, 16:37
- Forum: Mietrecht
- Thema: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
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Re: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
Hallo,
danke für die Antworten.
Bedeutet also A müsste noch bis 01.01.2017 waren um aus den Abrechnungszeiträumen März 2015 bis dez 2015 die Nebenkosten zurück zu fordern? Und Jan 2016 - Feb 2016 müsste er bis 01.01.2018 warten?
revomann2006
danke für die Antworten.
Bedeutet also A müsste noch bis 01.01.2017 waren um aus den Abrechnungszeiträumen März 2015 bis dez 2015 die Nebenkosten zurück zu fordern? Und Jan 2016 - Feb 2016 müsste er bis 01.01.2018 warten?
revomann2006
- 15.06.16, 13:23
- Forum: Mietrecht
- Thema: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
- Antworten: 9
- Zugriffe: 440
Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
Hallo, A zieht aus einer Wohnung (Ende Feb 2016) aus. Er wohnte 6 Jahre in der Wohnung, es gab nie Zahlungsschwierigkeiten. Für die Wohnung wurde allerdings in den letzten Jahren keine Nebenkostenabrechnungen erstellt. MMn hätte der VM für den Abrechnungszeitraum 2012 (2013,2014) eine Nebenkostenabr...
- 07.06.16, 08:41
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Beleidigung eines Hundes
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Re: Beleidigung eines Hundes
Hallo,
den Hund hat es, wie sollte es auch anders sein, nicht interessiert! Auch die P hat bestätigt, dass keine Beleidigung gegenüber B vorliegt (natürlich oben auf den Satz bezogen).
revoman2006
den Hund hat es, wie sollte es auch anders sein, nicht interessiert! Auch die P hat bestätigt, dass keine Beleidigung gegenüber B vorliegt (natürlich oben auf den Satz bezogen).

revoman2006
- 02.06.16, 17:36
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Beleidigung eines Hundes
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Beleidigung eines Hundes
Hallo,
nehmen wir einmal an, dass A und B sich verbal in "die Haare" bekommen wegen den Hunden. A sagt zu B "Nur weil Sie so einen Vo....lecker haben."
Ist hier ein Strafbestand gegeben?
revoman2006
nehmen wir einmal an, dass A und B sich verbal in "die Haare" bekommen wegen den Hunden. A sagt zu B "Nur weil Sie so einen Vo....lecker haben."
Ist hier ein Strafbestand gegeben?
revoman2006
- 19.05.16, 09:32
- Forum: Mietrecht
- Thema: Rückzahlung der Kaution bei festgestellten Mängeln
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Rückzahlung der Kaution bei festgestellten Mängeln
Hallo, der Mieter M hat die Wohnung an den Vermieter V zurückgegeben. Im Übergabeprotokoll werden folgende Mängel notiert: 1. nicht besenrein übergeben 2. Kühlschrank von M vor dem Grundstück, wird abgeholt am ..... Wie lange kann der V sich Zeit lassen den M über die Kosten der Mängelbeseitigung in...
- 19.05.16, 08:42
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch
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Re: Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch
Hallo,
vielen Dank für die Antwort.
Zählt ein Verdienstausfall für die Teilnahme an der HV als "notwendige Auslage", wenn die Angeklagte ca. 6 Stunden vom Gericht entfernt wohnt?
revoman2006
vielen Dank für die Antwort.
Zählt ein Verdienstausfall für die Teilnahme an der HV als "notwendige Auslage", wenn die Angeklagte ca. 6 Stunden vom Gericht entfernt wohnt?
revoman2006
- 13.05.16, 22:39
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch
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Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch
Hallo,
wenn eine Beschuldigte vor Gericht freigesprochen wird, ist dann eine Fahrt zum Anwalt (vor dem Gerichtstermin), um den Sachverhalt durchzusprechen, erstattungsfähig?
revoman2006
wenn eine Beschuldigte vor Gericht freigesprochen wird, ist dann eine Fahrt zum Anwalt (vor dem Gerichtstermin), um den Sachverhalt durchzusprechen, erstattungsfähig?
revoman2006
- 11.05.16, 08:35
- Forum: Verbraucherrecht
- Thema: Widerrufsrecht "verlängern" bei Internetkäufen
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Widerrufsrecht "verlängern" bei Internetkäufen
Hallo, nehmen wir einmal an, A bestellt sich ein PC über Internet. Dieser kommt bei A an und weißt zwei technische Defekte auf. A wendet sich an den Hersteller (nicht Verkäufer) und bittet um Reparatur des PC´s. A versendet 5 Tage nach Erhalt den defekten PC an den Hersteller. A erhält 14 Tage späte...
- 09.05.16, 14:03
- Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
- Thema: Einstellung nach § 170 Abs. 2 Rechsmittelbelehrung
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Re: Einstellung nach § 170 Abs. 2 Rechsmittelbelehrung
Soll bedeuten, dass A auch keine Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft einlegen kann (aus rein rechtlicher Sicht)?
Problem ist, dass die StA "nur" den §225 Abs. 1 heranzieht, aber nicht den §225 Abs. 2.
Problem ist, dass die StA "nur" den §225 Abs. 1 heranzieht, aber nicht den §225 Abs. 2.