recht.de

Hallo,

nehmen wir einmal an, A fährt mit B in einem Fahrzeug. C überholt A und A äußert "Was ist das für ein Idiot.".

Ist der Tatbestand der Beleidigung erfüllt? (C hört die Beleidigung ja nicht)

revoman2006

Ich merke schon, es ist nicht so einfach. Ich nehme mal das oben genannte Urteil als Ansatz für ein Beispiel. V1:Auf der Autobahn ist eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130km/h erlaubt. A fährt 130km/h und wechselt von der rechten auf die linke Spur. Der "Schellfahrer" (220 km/h) fährt hinten ...

Okay, ich beschreibe es mal anders. :D V1: Ein Auto fährt bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 130km/h insgesamt 220km/h. In Folge dessen kommt es zum VU. V2: Ein Auto fährt bei einer Richtgeschwindigkeit von 130km/h insgesamt 220km/h. In Folge dessen kommt es zum VU. Ist die Haftungsquote...

Hallo,

nehmen wir einmal an auf der Autobahn kommt es zu einem VU. Wird bei einer Haftungsquote zwischen Richtgeschwindigkeit und Höchstgeschwindigkeit unterschieden?

(Hoffe die Frage ist verständlich)

revoman2006

Hallo,

ist die Polizei dazu verpflichtet nach einem schweren Verkehrsunfall alle Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen zu vernehmen oder zumindest vorzuladen?

revoman2006

Hallo,

Danke erst einmal

Und welche rechtliche Handhabung hat der ehemalige Mieter dann, wenn der ehemalige Vermieter keine Nebenkostenabrechnung erstellt? Es ist ja für den ehemaligen Mieter überhaupt nicht ersichtlich, ob er z.B. eine Erstattung von NK bekommen könnte.

revoman2006

Hallo,

danke für die Antworten.
Bedeutet also A müsste noch bis 01.01.2017 waren um aus den Abrechnungszeiträumen März 2015 bis dez 2015 die Nebenkosten zurück zu fordern? Und Jan 2016 - Feb 2016 müsste er bis 01.01.2018 warten?

revomann2006

Hallo, A zieht aus einer Wohnung (Ende Feb 2016) aus. Er wohnte 6 Jahre in der Wohnung, es gab nie Zahlungsschwierigkeiten. Für die Wohnung wurde allerdings in den letzten Jahren keine Nebenkostenabrechnungen erstellt. MMn hätte der VM für den Abrechnungszeitraum 2012 (2013,2014) eine Nebenkostenabr...

Hallo,

den Hund hat es, wie sollte es auch anders sein, nicht interessiert! Auch die P hat bestätigt, dass keine Beleidigung gegenüber B vorliegt (natürlich oben auf den Satz bezogen).


revoman2006

Hallo,

nehmen wir einmal an, dass A und B sich verbal in "die Haare" bekommen wegen den Hunden. A sagt zu B "Nur weil Sie so einen Vo....lecker haben."

Ist hier ein Strafbestand gegeben?

revoman2006

Hallo, der Mieter M hat die Wohnung an den Vermieter V zurückgegeben. Im Übergabeprotokoll werden folgende Mängel notiert: 1. nicht besenrein übergeben 2. Kühlschrank von M vor dem Grundstück, wird abgeholt am ..... Wie lange kann der V sich Zeit lassen den M über die Kosten der Mängelbeseitigung in...

Hallo,

vielen Dank für die Antwort.

Zählt ein Verdienstausfall für die Teilnahme an der HV als "notwendige Auslage", wenn die Angeklagte ca. 6 Stunden vom Gericht entfernt wohnt?

revoman2006

Hallo,

wenn eine Beschuldigte vor Gericht freigesprochen wird, ist dann eine Fahrt zum Anwalt (vor dem Gerichtstermin), um den Sachverhalt durchzusprechen, erstattungsfähig?

revoman2006

Hallo, nehmen wir einmal an, A bestellt sich ein PC über Internet. Dieser kommt bei A an und weißt zwei technische Defekte auf. A wendet sich an den Hersteller (nicht Verkäufer) und bittet um Reparatur des PC´s. A versendet 5 Tage nach Erhalt den defekten PC an den Hersteller. A erhält 14 Tage späte...

Soll bedeuten, dass A auch keine Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft einlegen kann (aus rein rechtlicher Sicht)?
Problem ist, dass die StA "nur" den §225 Abs. 1 heranzieht, aber nicht den §225 Abs. 2.