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von revoman2006
21.08.16, 19:17
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung erfüllt?
Antworten: 2
Zugriffe: 300

Beleidigung erfüllt?

Hallo,

nehmen wir einmal an, A fährt mit B in einem Fahrzeug. C überholt A und A äußert "Was ist das für ein Idiot.".

Ist der Tatbestand der Beleidigung erfüllt? (C hört die Beleidigung ja nicht)

revoman2006
von revoman2006
20.07.16, 22:34
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
Antworten: 12
Zugriffe: 1343

Re: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB

Ich merke schon, es ist nicht so einfach. Ich nehme mal das oben genannte Urteil als Ansatz für ein Beispiel. V1:Auf der Autobahn ist eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 130km/h erlaubt. A fährt 130km/h und wechselt von der rechten auf die linke Spur. Der "Schellfahrer" (220 km/h) fährt hinten ...
von revoman2006
20.07.16, 19:06
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
Antworten: 12
Zugriffe: 1343

Re: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB

Okay, ich beschreibe es mal anders. :D V1: Ein Auto fährt bei einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 130km/h insgesamt 220km/h. In Folge dessen kommt es zum VU. V2: Ein Auto fährt bei einer Richtgeschwindigkeit von 130km/h insgesamt 220km/h. In Folge dessen kommt es zum VU. Ist die Haftungsquote...
von revoman2006
20.07.16, 17:45
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB
Antworten: 12
Zugriffe: 1343

Höchstgeschwindigkeit vs. Richtgeschwindigkeit auf AB

Hallo,

nehmen wir einmal an auf der Autobahn kommt es zu einem VU. Wird bei einer Haftungsquote zwischen Richtgeschwindigkeit und Höchstgeschwindigkeit unterschieden?

(Hoffe die Frage ist verständlich)

revoman2006
von revoman2006
07.07.16, 22:44
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Vernehmung von Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen
Antworten: 2
Zugriffe: 687

Vernehmung von Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen

Hallo,

ist die Polizei dazu verpflichtet nach einem schweren Verkehrsunfall alle Beschuldigten/Geschädigten/Zeugen zu vernehmen oder zumindest vorzuladen?

revoman2006
von revoman2006
16.06.16, 12:33
Forum: Mietrecht
Thema: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
Antworten: 9
Zugriffe: 440

Re: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK

Hallo,

Danke erst einmal :-D

Und welche rechtliche Handhabung hat der ehemalige Mieter dann, wenn der ehemalige Vermieter keine Nebenkostenabrechnung erstellt? Es ist ja für den ehemaligen Mieter überhaupt nicht ersichtlich, ob er z.B. eine Erstattung von NK bekommen könnte.

revoman2006
von revoman2006
15.06.16, 16:37
Forum: Mietrecht
Thema: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
Antworten: 9
Zugriffe: 440

Re: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK

Hallo,

danke für die Antworten.
Bedeutet also A müsste noch bis 01.01.2017 waren um aus den Abrechnungszeiträumen März 2015 bis dez 2015 die Nebenkosten zurück zu fordern? Und Jan 2016 - Feb 2016 müsste er bis 01.01.2018 warten?

revomann2006
von revoman2006
15.06.16, 13:23
Forum: Mietrecht
Thema: Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK
Antworten: 9
Zugriffe: 440

Keine Nebenkostenabrechnung vom VM/ Rückforderung NK

Hallo, A zieht aus einer Wohnung (Ende Feb 2016) aus. Er wohnte 6 Jahre in der Wohnung, es gab nie Zahlungsschwierigkeiten. Für die Wohnung wurde allerdings in den letzten Jahren keine Nebenkostenabrechnungen erstellt. MMn hätte der VM für den Abrechnungszeitraum 2012 (2013,2014) eine Nebenkostenabr...
von revoman2006
07.06.16, 08:41
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung eines Hundes
Antworten: 15
Zugriffe: 20166

Re: Beleidigung eines Hundes

Hallo,

den Hund hat es, wie sollte es auch anders sein, nicht interessiert! Auch die P hat bestätigt, dass keine Beleidigung gegenüber B vorliegt (natürlich oben auf den Satz bezogen). :mrgreen:


revoman2006
von revoman2006
02.06.16, 17:36
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Beleidigung eines Hundes
Antworten: 15
Zugriffe: 20166

Beleidigung eines Hundes

Hallo,

nehmen wir einmal an, dass A und B sich verbal in "die Haare" bekommen wegen den Hunden. A sagt zu B "Nur weil Sie so einen Vo....lecker haben."

Ist hier ein Strafbestand gegeben?

revoman2006
von revoman2006
19.05.16, 09:32
Forum: Mietrecht
Thema: Rückzahlung der Kaution bei festgestellten Mängeln
Antworten: 2
Zugriffe: 308

Rückzahlung der Kaution bei festgestellten Mängeln

Hallo, der Mieter M hat die Wohnung an den Vermieter V zurückgegeben. Im Übergabeprotokoll werden folgende Mängel notiert: 1. nicht besenrein übergeben 2. Kühlschrank von M vor dem Grundstück, wird abgeholt am ..... Wie lange kann der V sich Zeit lassen den M über die Kosten der Mängelbeseitigung in...
von revoman2006
19.05.16, 08:42
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch
Antworten: 5
Zugriffe: 1010

Re: Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch

Hallo,

vielen Dank für die Antwort.

Zählt ein Verdienstausfall für die Teilnahme an der HV als "notwendige Auslage", wenn die Angeklagte ca. 6 Stunden vom Gericht entfernt wohnt?

revoman2006
von revoman2006
13.05.16, 22:39
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch
Antworten: 5
Zugriffe: 1010

Kostenerstattung (Fahrt zum Anwalt) bei Freispruch

Hallo,

wenn eine Beschuldigte vor Gericht freigesprochen wird, ist dann eine Fahrt zum Anwalt (vor dem Gerichtstermin), um den Sachverhalt durchzusprechen, erstattungsfähig?

revoman2006
von revoman2006
11.05.16, 08:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Widerrufsrecht "verlängern" bei Internetkäufen
Antworten: 3
Zugriffe: 316

Widerrufsrecht "verlängern" bei Internetkäufen

Hallo, nehmen wir einmal an, A bestellt sich ein PC über Internet. Dieser kommt bei A an und weißt zwei technische Defekte auf. A wendet sich an den Hersteller (nicht Verkäufer) und bittet um Reparatur des PC´s. A versendet 5 Tage nach Erhalt den defekten PC an den Hersteller. A erhält 14 Tage späte...
von revoman2006
09.05.16, 14:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Einstellung nach § 170 Abs. 2 Rechsmittelbelehrung
Antworten: 6
Zugriffe: 391

Re: Einstellung nach § 170 Abs. 2 Rechsmittelbelehrung

Soll bedeuten, dass A auch keine Beschwerde bei der Generalstaatsanwaltschaft einlegen kann (aus rein rechtlicher Sicht)?
Problem ist, dass die StA "nur" den §225 Abs. 1 heranzieht, aber nicht den §225 Abs. 2.