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von B.J.
22.01.10, 06:55
Forum: Sozialrecht
Thema: Miete futsch
Antworten: 5
Zugriffe: 542

Wie wär's denn, wenn sich M einfach mal von der Sachbearbeiterin löst und sich an deren Vorgesetzte/n wendet?
Oftmals lassen sich so Probleme schneller aus der Welt schaffen. Hier scheint bei der SB ja einiges "unrund" zu laufen!
von B.J.
21.01.10, 07:06
Forum: Sozialrecht
Thema: Miete futsch
Antworten: 5
Zugriffe: 542

Hallo, es könnte ein Nachforschungsantrag bei der Bank gestellt werden. Dann wird überprüft, wo das Geld gelandet ist. Ich meine jedoch, dass dies die ARGE bei ihrer Bank machen muss. Ja, korrekt, das muss die ARGE machen. Sie ist verpflichtet sicherzustellen, dass -wenn es eine Vereinbarung oder N...
von B.J.
18.01.10, 15:38
Forum: Sozialrecht
Thema: Bezahlt die ARGE die Spirale als Verhütungsmittel?
Antworten: 9
Zugriffe: 1075

Re: Bezahlt die ARGE die Spirale als Verhütungsmittel?

Dipl.-Sozialarbeiter hat geschrieben: Dies läßt sich eher mit der ARGE vor Ort klären. Möglich wäre z.B. die Gewährung eines Darlehens.
Dazu müsste aber die Spirale ein "unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhaltes" sein, was ich eher verneinen würde.
von B.J.
14.01.10, 15:09
Forum: Sozialrecht
Thema: Bestattungsvorsorgevertrag = einzusetzendes Vermögen ?
Antworten: 4
Zugriffe: 935

Herzlichen Dank, ich denke, das wird mir schon erheblich weiterhelfen!
:D
von B.J.
14.01.10, 11:50
Forum: Sozialrecht
Thema: Bestattungsvorsorgevertrag = einzusetzendes Vermögen ?
Antworten: 4
Zugriffe: 935

Nach den Entwicklungen in der Rechtsprechung sollte ein Bestattungsvorsorgevertrag von 3.600 Euro eigentlich kein Thema mehr sein (so er nicht erst nach Heimaufnahme abgeschlossen wurde). Mittlerweile streiten sich die Gerichte darüber, ob Bestattungsvorsorgeverträge von 10.000 Euro (wobei die Grab...
von B.J.
14.01.10, 11:34
Forum: Sozialrecht
Thema: Bestattungsvorsorgevertrag = einzusetzendes Vermögen ?
Antworten: 4
Zugriffe: 935

Bestattungsvorsorgevertrag = einzusetzendes Vermögen ?

-------------------------------------------------------------------------------- Hallo zusammen, das Sozialamt einer kreisfreien Stadt erachtet das im Rahmen eines Bestattungsvorsorgevertrages angelegte Vermögen (3600,00 EUR für 1 Person) als einzusetzendes Vermögen i.S.d. SGB XII. Nun hat das BSG i...
von B.J.
24.11.09, 16:29
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Ausweis kopieren - ist das zulässig?
Antworten: 31
Zugriffe: 18911

Welche in Ihrem Personalausweis enthaltenen Daten wollen Sie denn vor dem Meldeamt schützen? Ja grundsätzlich kann man sich die Frage schon stellen, aber wenn man davon ausgeht, dass das Meldeamt die kompletten Daten bereits hat, warum erheben sie diese dann nochmal? Und wieso soll das Kopieren ein...
von B.J.
03.11.09, 13:42
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Haftung des Datenschutzbeauftragten
Antworten: 7
Zugriffe: 1337

Falls Du was findest, lass mich bitte teilhaben :)
von B.J.
02.11.09, 16:01
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Haftung des Datenschutzbeauftragten
Antworten: 7
Zugriffe: 1337

Hallo Mike,

habe da noch etwas gefunden:


http://www.datenschutz-praxis.de/fachwi ... und-worauf
von B.J.
22.10.09, 08:55
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Kündigungsschutz des DSB
Antworten: 4
Zugriffe: 869

Freut mich, wenn ich helfen konnte. :)
von B.J.
12.10.09, 15:04
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3942
Zugriffe: 102618

Klient schrieb:

"... die mit fölligen Zusammenbruch endetete in dem sie einfach Umfiel."
von B.J.
12.10.09, 14:52
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Kündigungsschutz des DSB
Antworten: 4
Zugriffe: 869

Noch etwas zum Benachteiligungsverbot des § 4 f Abs.3 S. 3 BDSG: "Dem DSB darf beispielsweise nicht vorgehalten werden, er habe eine (gutachterliche) Stellungnahme der Aufsichtsbehörde eingeholt." (aus Bergmann/Möhrle/Herb, Datenschutzrecht, Kommentar zum § 4 f BDSG). Trifft nicht ganz den geschilde...
von B.J.
12.10.09, 13:47
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Kündigungsschutz des DSB
Antworten: 4
Zugriffe: 869

Zerrüttung des Vertrauensverhältnisses, weil der Arbeitnehmer seinen Job richtig macht?
Der AG sollte doch darauf vertrauen dürfen, dass das so ist.
Ich möchte den Arbeitsrichter sehen, der eine solche Kündigung gutheißt.
von B.J.
12.10.09, 09:29
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Haftung des Datenschutzbeauftragten
Antworten: 7
Zugriffe: 1337

Re: Haftung des Datenschutzbeauftragten

Aber wann ist eine Empfehlung "eklatant" ignoriert? Eine pauschale Antwort ist da nicht möglich. Letztlich wird es auf Art und Schwere des datenschutzrechtl. Problems und die Häufigkeit des "Ignorierens" ankommen. Und m.E. gibt der § 4g BDSG "Aufgaben des Beauftragten für den Datenschutz und die In...
von B.J.
09.10.09, 08:01
Forum: Sozialrecht
Thema: Polyamorie und Bedarfsgemeinschaften...
Antworten: 8
Zugriffe: 995

...oder Hartz30!