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von immerso
18.12.18, 23:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Welches Gehalt für Urlaubsabgeltung bei ruhendem AV?
Antworten: 2
Zugriffe: 247

Welches Gehalt für Urlaubsabgeltung bei ruhendem AV?

Hallo, angenommen, ein Arbeitsverhältnis ruht seit Gewährung einer befristeten Erwerbsminderungsrente vor einigen Jahren. Trotzdem entsteht ja weiter der gesetzliche Urlaubsanspruch, auf den bei Kündigung ein Abgeltungsanspruch entsteht. Z.B. gesetzlicher Urlaub für 2018 und erstes Quartal 2019 wäre...
von immerso
11.12.18, 16:32
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Recht auf Löschung alter Patientenakte in Klinik
Antworten: 0
Zugriffe: 360

Recht auf Löschung alter Patientenakte in Klinik

Hallo, hat man als Patient das Recht, die komplette Patientenakte in einem Krankenhaus löschen zu lassen, mit Ausnahme der Arztbriefe für weiterbehandelnde Stellen? (Falls außer diesem Entlassbericht andere Akten geführt werden - ich weiß nicht, ob das üblich ist). Es geht um 19 Jahre alte Daten in ...
von immerso
20.10.18, 10:24
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?
Antworten: 10
Zugriffe: 429

Re: Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?

Der AN könnte selber zum 28.2 kündigen, um das Verfallen des Urlaubs aus 2016 zu verhindern. Das wäre in diesem Fall nicht möglich, da laut TV-L gleich lange Kündigungsfristen für AG und AN gelten, zumal es auch kontraproduktiv wäre im Hinblick auf mögliche Abfindung, welche die Urlaubsabgeltung üb...
von immerso
19.10.18, 08:47
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?
Antworten: 10
Zugriffe: 429

Re: Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?

Das o.g. gilt für den gesetzlichen Urlaubsanspruch. Wenn es darüber hinaus eine Dienstvereinbarung gibt, daß der Urlaub des Vorjahres bis 30.09. genommen werden muß, dann müßte auch der tarifliche Mehrurlaub (TV-L) aus dem Vorjahr noch geltend zu machen sein (und das letzte Vierteljahr)? Nachtrag zu...
von immerso
19.10.18, 08:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?
Antworten: 10
Zugriffe: 429

Re: Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?

Ja, angenommen sei ruhendes Arbeitsverhältnis wegen einer Erwerbsminderungsrente. Das ist genau der verlinkte Fall.
D.h. der Arbeitgeber wird eine Kündigung zum 31.3. aussprechen, um den auszuzahlenden Urlaub zu minimieren.
von immerso
19.10.18, 08:01
Forum: Sozialrecht
Thema: Rückforderung von Rentenbezug
Antworten: 9
Zugriffe: 774

Re: Rückforderung von Rentenbezug

Wie sieht es denn aus, wenn die Gewährung irrtümlich war, der Fehler aber auf Behördenseite liegt und für den Rentner nicht klar erkennbar war, z.B. Gewährung einer Arbeitsmarktrente, obwohl der Rentner über ein ruhendes Teilzeit-Arbeitsverhältnis verfügt, weil er vorher ein Jahr lang Arbeitslosenge...
von immerso
18.10.18, 23:08
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?
Antworten: 10
Zugriffe: 429

Kündigung zum 31.3.: Urlaub verfallen nach 15 Monaten?

Hallo, auch bei ruhendem Arbeitsverhältnis entsteht ja weiterhin gesetzlicher Urlaubsanspruch, der m.W. erst bei Kündigung ausbezahlt werden muß. Er verfällt nach 15 Monaten - ich nehme an, jeweils für das gesamte Kalenderjahr, d.h. am 31.3.2018 verfiel der Urlaubsanspruch für das Jahr 2016. Frage: ...
von immerso
04.10.17, 21:11
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: ESt-Erklärung 2015: Einkünfte vergessen und Vorsorgeaufwand
Antworten: 4
Zugriffe: 856

ESt-Erklärung 2015: Einkünfte vergessen und Vorsorgeaufwand

Hallo, angenommen, für die Einkommensteuererklärung für 2015 liegt bereits seit einem Jahr ein Bescheid vor. Der Steuerpflichtige bemerkt aber erst während der Erklärung für 2016, dass er vergessen hat, 2015 das bezogene Übergangsgeld anzugeben (unterbrach Krankengeldbezug wg. Reha-Aufenthalt währen...
von immerso
02.09.17, 19:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Arbeitsmarktrente zu Unrecht erhalten?
Antworten: 1
Zugriffe: 725

Arbeitsmarktrente zu Unrecht erhalten?

Hallo, ich habe einen etwas ungewöhnlichen Fall: Angenommen, jemand hat einen Teilzeitarbeitsplatz inne (<6 Stunden täglich, qualifizierte Bürotätigkeit im ÖD), auf dem er aber seit Jahren wegen Depression krankgeschrieben ist. In der Folge hatte er eine befristete Rente wegen teilweiser Erwerbsmind...
von immerso
30.06.17, 20:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertrags
Antworten: 7
Zugriffe: 580

Re: Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertr

Wie wärs mit konstruktiven Antworten, statt rein auf Krawall angelegtes Provozieren? Sachdienlich ist leider bisher nichts beigetragen worden, die Frage steht nach wie vor. So würde die Wunschantwort aussehen. Z.B. könnte man erstmal nachfragen, ob welche EMR es ist, bevor man Betrug in den Raum ste...
von immerso
30.06.17, 16:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertrags
Antworten: 7
Zugriffe: 580

Re: Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertr

Dein saublödes, unqualifiziertes Geschreibsel ist in diesem Thread unerwünscht!
von immerso
30.06.17, 10:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertrags
Antworten: 7
Zugriffe: 580

Re: Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertr

Es handelte sich um eine teilweise Erwerbsminderungsrente - ich dachte nicht, dass das hierfür eine Rolle spielt. Falls doch - angenommen, der AN bezog nach Aussteuerung aus dem Krankengeld (und Beginn der Rente) Arbeitslosengeld 1, und zwar regulär, nicht nach Nahtlosigkeitsregelung, denn die Rente...
von immerso
30.06.17, 09:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertrags
Antworten: 7
Zugriffe: 580

Entgeltfortzahlung nach Ende des Ruhens des Arbeitsvertrags

Hallo, angenommen, ein AN hat nach fortdauernder Arbeitsunfähigkeit mit Lohnfortzahlung und Krankengeldbezug eine befristete EM-Rente zugesprochen bekommen, während deren Dauer das Arbeitsverhältnis ruht (ÖD). Nach Aussteuerung aus dem Krankengeld (und Ende der Rentenzahlung) lebt das Arbeitsverhält...
von immerso
15.02.16, 13:36
Forum: Sozialrecht
Thema: ALG1: Nahtlosigkeitsregelung auch bei teilweiser EM-Rente?
Antworten: 0
Zugriffe: 745

ALG1: Nahtlosigkeitsregelung auch bei teilweiser EM-Rente?

Hallo, wenn ein AN eine teilweise Erwerbsminderungsrente erhält, aber über den Beginn der Rente hinaus krankgeschrieben ist bis zur Aussteuerung aus dem Krankengeld: Besteht dann Anspruch auf ALG 1 im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung? Diese ist ja eigentlich dazu gedacht, den Zeitraum bis zur Gewäh...
von immerso
27.09.15, 23:35
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Verfall von Arbeitszeitguthaben bei Krankheit
Antworten: 4
Zugriffe: 645

Verfall von Arbeitszeitguthaben bei Krankheit

Hallo zusammen, es geht um einen Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst (TV-L), bei dem eine Dienstvereinbarung (zwischen Dienststelle und Personalrat) besagt, dass eine Gleitzeitregelung besteht und Mehrarbeit auf einem Zeitkonto gesammelt werden kann. Innerhalb des jährlichen Ausgleichszeitraumes sin...