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von wolfmoon
12.07.15, 22:40
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Mofa zu zweit wenn Autoführerschein vorhanden?
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Re: Mofa zu zweit wenn Autoführerschein vorhanden?

Also dürfte man mit der Fahrerlaubnisklasse B auch ein zweisitziges, einspuriges Fahrzeug bis 45 km/h fahren. Das Problem ist jedoch, dass das fragliche Mofa des Bruders nur ein Versicherungskennzeichen hat und er sich die Frage stellt, ob man mit so einem Versicherungskennzeichen mit einem Sozius ...
von wolfmoon
22.06.15, 09:50
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Verkaufsklappe ragt auf öffentlichem Grund von Bus gerammt
Antworten: 30
Zugriffe: 1257

Re: Verkaufsklappe ragt auf öffentlichem Grund von Bus geram

ch hab mal so einzelne Satzungen angeschaut. In allen wird vorgegeben, dass man ca. 50cm zur Fahrbahnkante wegbleiben muss. Somit wäre ein Kollision mit Außenspiegeln nicht möglich. Es geht ja unter anderem umd einen Bus und dieser hat einen Überhang von 2,5 m, der auch vom Fahrer beim anfahren von...
von wolfmoon
15.06.15, 18:56
Forum: Polizeirecht
Thema: Waffenrecht (messer)
Antworten: 28
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Re: Waffenrecht (messer)

Die Frage ist, ob sich das Messer mit einer Hand öffnen läßt,dann würde es sich um ein so genanntes Einhandmesser handeln und untliegt dem so genannten Führngsverbot.
von wolfmoon
12.05.15, 01:44
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Ordnungsamt/ Gurt/ Fotos
Antworten: 65
Zugriffe: 5847

Re: Ordnungsamt/ Gurt/ Fotos

deutschland braucht halt auch leute wie dich !
Aber Deutschland brauch Leute wie dich,die ohne Gurt fahren und dann nicht mal den Arsch in der Hose haben dazu zu stehen!
Jammer doch weiter rum aber lern mal zu dem zu stehen was du tust!
von wolfmoon
02.04.15, 21:30
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Ausgleichsmasse ist durchgesickert bis zum Nachbarn
Antworten: 11
Zugriffe: 1370

Re: Ausgleichsmasse ist durchgesickert bis zum Nachbarn

Der Handwerker meint, dass so was passieren kann, aber nichts schlimmes sei. Naja,dass stimmt eigentlich schon. Der Nachbar darunter hatte einen kleinen Fleck am Teppich und möchte einen Gutachter bbestellen und den Schaden an der Decke begutachten lassen. Für die Decke muß sicher kein Gutachter he...
von wolfmoon
16.03.15, 17:08
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Marke zu "einfach" für eine Eintragung?
Antworten: 3
Zugriffe: 558

Re: Marke zu "einfach" für eine Eintragung?

Auch bei Unterwäsche könnte der Namen Zukunftssicher ,beschreibnend sein :lachen:
von wolfmoon
27.02.15, 23:50
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zeichen 253
Antworten: 5
Zugriffe: 1400

Re: Zeichen 253

Zu 1: Ich biete 75,00 €. Stimmt,haben sie absolut recht. Zu 4: Kraftomnibusse unterliegen dem Verkehrsverbot durch das Zeichen 253 ohnehin nicht. Insofern ist es im Sinne der Intention der Fragestellung vermutlich unerheblich, ob sie Anlieger wären. Zitat: Ge- oder Verbot Verbot für Kraftfahrzeuge ...
von wolfmoon
27.02.15, 15:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zeichen 253
Antworten: 5
Zugriffe: 1400

Re: Zeichen 253

1.) Was würde einen entsprechenden Kraftfahrer an Bußgeld (o.ä.) erwarten, würde er entsprechend von unserer zuständigen Ordnungsmacht hierbei angetroffen? Meines wisseens nach 20 Euro. 2.) Könnte man hier eventuell, z.B. aufgrund teilweise erheblicher Verzögerungen und verpasster Termine, ggf. bei...
von wolfmoon
23.02.15, 23:06
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.
Antworten: 129
Zugriffe: 6483

Re: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.

Was Beweise aussagen oder wird nicht durch ein Urteil festgelegt, die Beweise sind einfach da. Sie treffen eine Aussage - unabhängig von der Wertung des Gerichts. Was ist, wenn ein Gericht Beweise falsch wertet? Es ist aber nunmal so das in einem Rechtstaat Beweise gewertet weden und das eben sehr ...
von wolfmoon
22.02.15, 22:44
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.
Antworten: 129
Zugriffe: 6483

Re: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.

Zitat:Ich hatte um Beispiele gebeten, wie der Vernehmungsbeamte reagieren bzw. was er sagen soll, wenn der Beschuldigte ihn fragt, ob der Vernehmungsbeamte davon ausgeht, ob er (=der Beschuldigte) die Straftat begangen hat. Nehmen wir eine glasklare Beweisführung seitens der Ermittlungsbehörden, als...
von wolfmoon
21.02.15, 11:15
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.
Antworten: 129
Zugriffe: 6483

Re: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.

Sind Sie ein Idiot? Bitte nachvollgend ankreuzen: + Ich räume ein ein Idiot zu sein + Ich räume nicht ein ein Idiot zu sein oder falls Ihnen das besser gefällt + Ich räume ein ein Idiot zu sein 0 Ja 0 Nein Für mich würde ich die Frage so beantworten: + Ich räume ein ein Idiot zu sein aber ich weiß ...
von wolfmoon
18.02.15, 17:02
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.
Antworten: 129
Zugriffe: 6483

Re: Ich gebe die Straftat(en) nicht zu.

Der Richter prüft aber doch unabhängig von den Einlassungen des Beschuldigten, ob das, was dieser (in deinem Beispiel nachweislich) getan hat, einen Straftatbestand erfüllt oder nicht? Dafür kommt es doch nicht auf die Wertung des Beschuldigten an? Du vergisst den subjektiven Tatbestand, der oft er...
von wolfmoon
16.02.15, 17:23
Forum: Sportrecht
Thema: Sonderrechte im Schachsport aufgrund Sabbat
Antworten: 7
Zugriffe: 4005

Re: Sonderrechte im Schachsport aufgrund Sabbat

Spieler A ist ein ambitionierter Schachspieler und neben einem möglichen Gewinn von Preisgeldern, zählt natürlich auch der sportliche Erfolg. Wenn dies zutrefen würde hätte A gespielt. Ich spiele selbst Tunierschach und habe bis mit der 80ziger Jahre in der zweiten Bundesliga gesspielt,von daher we...
von wolfmoon
15.12.14, 23:20
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Warum so viele Flüchtlinge.
Antworten: 243
Zugriffe: 3483

Re: Warum so viele Flüchtlinge.

Wäre es nicht wichtiger sich darüber Gedanken zu machen, wie man den Leuten die dringend unserer Hilfe bedürfen,helfen kann ,als hier über Zahlen zu streiten?
Es geht hier um Menschen,die uns,unsere Hilfe brauchen!