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von rechtfrage
23.10.15, 16:11
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Internet - Musik- Rechte
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Re: Internet - Musik- Rechte

Noch eine Frage:

Musikquiz im WWW erlaubt?

Ich singe Mozart, das geht, oder?
Ich spiele Mozart CD, das ist wohl erboten?

Wie ist es mit Musikquiz, 15 Sekunden aus Popsong?

Danke voweg.
von rechtfrage
08.10.15, 16:42
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Gibt es Gesetze, die Ämter oder den Staat zur Sorgfalt verpf
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Re: Gibt es Gesetze, die Ämter oder den Staat zur Sorgfalt v

Die Frage ist, kann man zb über Petition den Staat zwingen Sorgfaltspflichten einzuführen? Gemeints ist ja nicht der Staat, sondern der im öffentlichen Dienst Beschäftigte. Solche Gesetze gibt es schon, z.B. § 823 BGB. Ich habe mich rechtlich sicherlich schlecht ausgedrückt. Entschuldigung. Wenn Mi...
von rechtfrage
02.10.15, 14:36
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Gibt es Gesetze, die Ämter oder den Staat zur Sorgfalt verpf
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Gibt es Gesetze, die Ämter oder den Staat zur Sorgfalt verpf

Verantwortung vom Staat Gibt es Gesetze, die Ämter oder den Staat zur Sorgfalt verpflichten? Nehmen wir es würde ein Amt geben mit 10 Mitarbeitern. Und nun wird jeden Abend die Tür nicht zugeschlossen, und es wird in der Nacht gestohlen. Darf nun ein Amt oder ein Bürgermeister oder ein Bundeskanzler...
von rechtfrage
28.08.15, 10:52
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Re: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

Danke für Frage. Das war Steno. Da Sie Interesse haben: Verletzt so eine Diskussion den Rechtsfrieden: 20 Leute Firma Thema Software Vorstand geht in Pension weil Altergrenze. Nun diskutiert in Kantine das Team vier Wochen vor Abschied EX Chef ob Extern neuer Vorstand oder intern Kandidat aus der Ab...
von rechtfrage
17.08.15, 18:38
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Re: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

Wie ist es mit Namen. Ich frage aus Interesse, nicht weil ich oder wir anderen Menschen schaden wollen. Im Gegenteil, die Fragen sind eher der Absicherung. Wie ist es mit Namen? Wenn ich sage zu einer Frau: Du nimmst die Pille, dann kann das beleidigend ankommen, weil Pille Antibabypille heisst. Und...
von rechtfrage
16.04.15, 19:48
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Re: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

Danke für die Gedanken.
Zum letzten Post

auch ein Adjektiv "dick" kann aus sachlich schnell in Richtung Beleidigung gehen.


Oder Dachdeckermeister in Mainz.
Danke für Posts.
von rechtfrage
02.04.15, 20:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Re: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

Danke für ausführlichen Darlegungen.
Habe versucht, harmlose Beispiele zu bringen.
Der "Idiot" ,keine Soge, werde damit keinen Staatsanwalt belästigen,
der wäre rechtlich nicht ok?
von rechtfrage
27.03.15, 19:53
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Re: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

... Ist das juristisch belangbar? ... Dann siehe mal " Soldaten sind Mörder " Wie haben hier - zum Vergleich - die Gerichte entschieden? Vertiefend siehe " Kollektivbeleidigung " Sollte nicht jeder Demonstrant wegen Beleidigung angezeigt werden? Denn die Banken sind ja böse. Ist Ausschlss eine Bele...
von rechtfrage
19.03.15, 18:35
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Re: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

Alle aus der Stadt X sind dumm. Alle im Alter Y sind böse Diebe. Es kommt auf den Einzelfall an. Die Abgrenzung zwischen der straflosen Pauschalaussage ("Soldaten sind Mörder") und der strafbaren Beleidigung abgegrenzter Personenkreise ("alle Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Poppelsdorf sind korr...
von rechtfrage
17.03.15, 17:08
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Re: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

Wollen Sie sich für Ihre zweifelhaften Ideen jetzt Freifahrtscheine dafür einholen, wie Sie am besten jemanden ungestraft beleidigen? Ich glaube kaum, dass Sie diesen "Service" hier erhalten werdem Nein. Bitte schauen Sie meine andere Fragen a. Ich bin philiosophisch interessiert. Fakten können nic...
von rechtfrage
14.03.15, 20:25
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?
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Gibt es "allgemeine Beleidigung", juristisch?

Moralisch ist es verwerflich wenn ich sage schreibe Alle aus der Stadt X sind dumm. Alle im Alter Y sind böse Diebe. Ist das juristisch belangbar? Strafbar ist wenn ich sage: Herr X ist ein Idiot. Wenn ich auf HP poste Alle Männer sind ..... Weil das kann ja ganz schnell Rassismus/Hetze auch sein. D...
von rechtfrage
23.01.15, 17:52
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)
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Re: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)

Ich verstehe: Onlinebanking keine Haftung für Bank.
Beratung ohne Vertragsabschluss: keine Pflicht zurm Protokoll.
Danke nochmal
von rechtfrage
14.01.15, 10:10
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)
Antworten: 12
Zugriffe: 1467

Re: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)

Leider habe ich immer noch nicht verstanden: Beratung zB Aktien ohne Vertrag mus es Protokoll geben oder nicht? Nehmen wir die Beratung wäre: Die Bank hat keine Lust, für den Kunden Aktien zu handeln und verweist auf ihre Onlinefiliale. Nun geht der Kunde allein hin und macht mit Postident ein Konto...
von rechtfrage
09.01.15, 12:48
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)
Antworten: 12
Zugriffe: 1467

Re: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)

Mein Fehler.
Es muss nur Protokoll angelegt werden
wenn Vertrag abgeschlossen wird.

Ist das so richtig?
von rechtfrage
09.01.15, 12:29
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)
Antworten: 12
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Re: Beratungsprotokollpflicht? (Bank)

also einfaches Plaudern und dann bye bye. Steht doch in § 34 WpHG: über die von ihm erbrachten Wertpapierdienstleistungen und Wertpapiernebendienstleistungen sowie die von ihm getätigten Geschäfte über Vereinbarungen mit Kunden, die die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sowie die sonstigen ...