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von RHW
24.03.19, 16:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Versicherungspflicht beim Überschreiten der monatl. BBG?
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Re: Versicherungspflicht beim Überschreiten der monatl. BBG?

Hallo, das habe ich noch gefunden: https://www.haufe.de/personal/haufe-personal-office-platin/ueberstunden-sozialversicherung_idesk_PI42323_HI727375.html Der Arbeitgeber hat ggf. eine Wahlmöglichkeit, wie er die Beiträge berechnet. Diese Wahlmöglichkeit kann der Arbeitgeber frühestens seit 1.1.1984 ...
von RHW
23.03.19, 11:41
Forum: Sozialrecht
Thema: Versicherungspflicht beim Überschreiten der monatl. BBG?
Antworten: 11
Zugriffe: 437

Re: Versicherungspflicht beim Überschreiten der monatl. BBG?

Hallo Hanomag, die Beitragspflicht von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (z.B. Urlaubs- und Weihnachtsgeld, Gewinnbeteiligung etc.) wurde zum 1.1.1984 wesentlich geändert. Einmalzahlungen sind immer dem Monat der Auszahlung zuzuordnen (Ausnahme: Märzkläusel bei Zahlung vom 1.1. bis 31.3.). Die Beitr...
von RHW
28.01.19, 22:22
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Pflegeperson nicht mehr in GKV
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Re: Pflegeperson nicht mehr in GKV

Hallo, die Krankenkasse ist verpflichtet, bei der Einnahmeprüfung diesen Katalog zu beachten (§ 240 SGB V): https://www.gkv-spitzenverband.de/media/dokumente/krankenversicherung_1/grundprinzipien_1/finanzierung/beitragsbemessung/2018-11-20_Katalog_Beitragseinnahmen.pdf Am besten im Katalog nach dem ...
von RHW
02.01.19, 12:46
Forum: Sozialrecht
Thema: Rentennachzahlung freiberuflich gar nicht so schlecht?
Antworten: 15
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Re: Rentennachzahlung freiberuflich gar nicht so schlecht?

Hallo T, wenn ein Arbeitnehmer nur wegen der Überschreitung der Jahresarbeitsentgeltgrenze versicherungsfrei ist, hat der Arbeitgeber nach § 257 SGB V und § 61 SGB XI einen Beitragszuschuss zu zahlen. Wenn der Betrag nach diesen beiden Paragraphen nicht überschritten wird, ist der Zuschuss steuer- u...
von RHW
26.12.18, 16:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Beitragsnachweis an Krankenkasse für AN-Fehlzeiten
Antworten: 6
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Re: Beitragsnachweis an Krankenkasse für AN-Fehlzeiten

Hallo Susanne,

Danke für den Hinweis. Das war ein Fehler von mir. Ich habe ihn gerade geändert.

Danke.

Gruß
RHW
von RHW
26.12.18, 16:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Beitragsnachweis an Krankenkasse für AN-Fehlzeiten
Antworten: 6
Zugriffe: 488

Re: Beitragsnachweis an Krankenkasse für AN-Fehlzeiten

Hallo Gerhard, frohe Weihnachten! Vielleicht auch interessant: Für die Zeit vom 1.-18.12. gelten alle Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung als korrekt gezahlt. Die Krankenkasse wird ihr Mitglied nur fragen, wie es ab 19.12. weitergeht. Aber: Bei einem bisher freiwillig versicherten Arbeitnehmer (a...
von RHW
26.12.18, 15:38
Forum: Sozialrecht
Thema: Student - Soz. Versicherung
Antworten: 6
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Re: Student - Soz. Versicherung

Hallo saya,

ja, wenn ein Student bis zu 20 Stunden pro Woche arbeitet, bleibt er allein für seine Kranken- und Pflegeversicherung verantwortlich. Eine Arbeitslosenversicherung besteht dann nicht.

Gruß
RHW
von RHW
25.12.18, 21:11
Forum: Sozialrecht
Thema: Student - Soz. Versicherung
Antworten: 6
Zugriffe: 246

Re: Student - Soz. Versicherung

Hallo saya, für Studenten gibt es in der gesetzlichen Krankenversicherung ab dem 30. Geburtstag folgende Möglichkeiten: - Verlängerungsgründe für die studentische Krankenversicherung (z.B. 2. Bildungsweg, Pflege, Krankheit, Behinderung) - Heirat und kostenlose Familienversicherung über den Ehegatten...
von RHW
23.12.18, 17:15
Forum: Sozialrecht
Thema: Wo ist die Frau krankenversichert?
Antworten: 2
Zugriffe: 437

Re: Wo ist die Frau krankenversichert?

Hallo Prof Haase,

wie war F bis zum Todestag des Ehemannes krankenversichert?

Gruß
RHW
von RHW
02.12.18, 21:48
Forum: Sozialrecht
Thema: Belastungsgrenze bei Zuzahlungsbefreiung
Antworten: 1
Zugriffe: 222

Re: Belastungsgrenze bei Zuzahlungsbefreiung

Hallo, 1) Es sind die Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt nach § 62 SGB V maßgebend (z.B. auch Unterhalt vom getrennt lebenden Ehegatten). Das Steuerrecht ist dabei ohne Bedeutung. Kindergeld, Wohngeld und Pflegegeld nach SGB XI bleiben außen vor. 2) Ein Antragsformular für die gesamten Personen im ...
von RHW
25.11.18, 18:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Kind von der privaten KV in die Familienversicherung
Antworten: 9
Zugriffe: 420

Re: Kind von der privaten KV in die Familienversicherung

Hallo kian,

die Familienversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung kann ggf. auch rückwirkend beantragt werden. Dann sollte aber auch die besondere Regelung für die Kündigungsfrist in der PKV beachtet werden:
https://www.gesetze-im-internet.de/vvg_2008/__205.html
-> Absatz 2

Gruß
RHW
von RHW
14.11.18, 17:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Freiwillig ges. Versicherter - Arb.los.V. in Zweitjob?
Antworten: 6
Zugriffe: 467

Re: Freiwillig ges. Versicherter - Arb.los.V. in Zweitjob?

Hallo IngolfB, wenn ein hauptberuflich Selbständiger zusätzlich eine Arbeitnehmertätigkeit für mehr als 450 Euro brutto aufnimmt, besteht Versicherungspflicht in der Renten- und Arbeitslosenversicherung. In der Kranken- und Pflegeversicherung besteht aber keine Versicherungspflicht. Der Arbeitgeber ...
von RHW
06.10.18, 08:53
Forum: Sozialrecht
Thema: Alg 1 verreisen während Urlaubsabgeltung
Antworten: 7
Zugriffe: 656

Re: Alg 1 verreisen während Urlaubsabgeltung

Hallo theohund, auch bei ruhendem Arbeitslosengeld erhält man ggf. Leistungen der Agentur für Arbeit: z.B. werden i.d.R. Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung gezahlt. Hier sind die Meldepflichten genauer beschrieben: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__309.html Also entweder rechtzeit...
von RHW
30.09.18, 13:21
Forum: Sozialrecht
Thema: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?
Antworten: 12
Zugriffe: 893

Re: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?

Hallo Etienne777, der Absatz 7 hat folgenden Wortlaut (ich habe ihn auf den vorliegenden Sachverhalt angepasst): (7) Variante 1: Hat der Geschädigte vom Schädiger auf einen übergegangenen Anspruch mit befreiender Wirkung gegenüber der Rentenversicherung eine Rente erhalten, hat er insoweit der Rente...
von RHW
29.09.18, 08:57
Forum: Sozialrecht
Thema: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?
Antworten: 12
Zugriffe: 893

Re: Einstellung der EU-Rente nach Vergleich?

Hallo,

ggf. könnte hier § 116 Absatz 7 SGB X relevant sein:
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__116.html

Ich bin aber kein Experte auf diesem Gebiet.

Gruß
RHW