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von RHW
06.05.17, 18:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenkasse zahlt kein Krankengeld
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Re: Krankenkasse zahlt kein Krankengeld

Hallo Evariste,

genau das habe ich bereits in meiner ersten Antwort getan:
Hallo wonni71,

zum Thema Feststellung der AU hat das BSG bereits entschieden:
http://www.anhaltspunkte.de/rspr/urteil ... 5.14_R.htm

Gruß
RHW
von RHW
06.05.17, 07:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenkasse zahlt kein Krankengeld
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Re: Krankenkasse zahlt kein Krankengeld

Hall Evariste, die Aussagen zum Krankengeldanspruch sind durch die Änderung des § 46 SGB V überholt. Die Aussagen zur ärztlichen Feststellung der AU sind weiterhin gültig - und darum geht es hier ja zunächst als ersten Punkt. Wenn keine AU formal korrekt festgestellt wurde, kann es keinen Krankengel...
von RHW
05.05.17, 18:46
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenkasse zahlt kein Krankengeld
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Re: Krankenkasse zahlt kein Krankengeld

Hallo wonni71,

zum Thema Feststellung der AU hat das BSG bereits entschieden:
http://www.anhaltspunkte.de/rspr/urteil ... 5.14_R.htm

Gruß
RHW
von RHW
05.05.17, 17:49
Forum: Sozialrecht
Thema: Familienversicherung - Überschreiten der Verdienstgrenze
Antworten: 7
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Re: Familienversicherung - Überschreiten der Verdienstgrenze

Hallo udek, die Steuererklärung möglichst spät einzureichen ist rechtlich einwandfrei. Den erhaltenen Steuer bescheid zu Hause liegen zu lassen und nicht bei der Krankenkasse einzureichen, würde aber zu entsprechenden rückwirkenden Beitragsnachzahlungen führen (maßgebend ist das Austellungsdatum des...
von RHW
02.05.17, 16:13
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?
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Re: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

Hallo,

nein, seit 1.1.2009 gilt nach § 5 Abs. 5a SGB V folgende Regelung:

Wenn man vor dem Bezug des Alg II in der PKV war, bleibt man auch weiterhin in der PKV.
Alle anderen werden bei Bezug von Alg II in der GKV versicherungspflichtig.

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__5.html

Gruß
RHW
von RHW
02.05.17, 12:46
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?
Antworten: 34
Zugriffe: 5429

Re: Darf armer Menschen teuren PKV Tarif abschließen?

Hallo Sternenbande, maßgebend ist § 193 SGB V: https://dejure.org/gesetze/VVG/193.html -> Abs. 3,5 und 5 Bei Arbeitslosengeld II-Empfängern ist in Abs. 5 ggf. ein Ausschluss des Ruhens der Leistungen vorgesehen. Im Basistarif der PKV sind die maximalen Zuzahlungen auf ca. 90 Euro pro Kalenderjahr be...
von RHW
02.05.17, 12:25
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Priv. KV; Versicherungsstatus bei "Trennung" vom Elternteil
Antworten: 2
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Re: Priv. KV; Versicherungsstatus bei "Trennung" vom Elternt

Hallo, E ist für die Versicherung alleiniger Ansprechpartner für die Beitragszahlung (Mahnung etc), Vertragsänderungen und Kündigung. Das ändert sich auch mit dem 18. Geburtstag. Infos zu einem konkreten Tarif zu bekommen ist aber möglich. Ggf. kann man das Jugendamt zur Vermittlung einschalten (bis...
von RHW
08.12.16, 15:16
Forum: Sozialrecht
Thema: Haltegriffe keine Pflegehilfsmittel mehr ?
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Re: Haltegriffe keine Pflegehilfsmittel mehr ?

Gern geschehen! https://www.pkv-ombudsmann.de/ http://www.patientenbeauftragter.de/ Die Leistungen der gesetzlichen und der privaten Pflegeversicherung sollten identisch sein: SGB XI Wenn Leistungen aber nicht in den Bereich der Pflegeversicherung fallen, ist der PKV-Vertrag maßgebend. Gerade im Ber...
von RHW
08.12.16, 14:38
Forum: Sozialrecht
Thema: Haltegriffe keine Pflegehilfsmittel mehr ?
Antworten: 5
Zugriffe: 468

Re: Haltegriffe keine Pflegehilfsmittel mehr ?

Hier der Link zum Pflegehilfsmittelkatalog:
https://hilfsmittel.gkv-spitzenverband. ... ome.action

Sonst ggf. den Ombudsmann der PKV oder den Patientenbeauftragten der Bundesregierung kontaktieren.
von RHW
02.12.16, 22:39
Forum: Sozialrecht
Thema: Familienversicherung ausländische Einkünfte
Antworten: 8
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Re: Familienversicherung ausländische Einkünfte

Hilft das? Top 4 der Ergebnisniederschrift im Bereich Fachkonferenz Beiträge vom 28.06.2011 des Spitzenverbandes der GKV: „...In der Familienversicherung sind aber auch Sachverhalte - insbesondere solche im Sinne des § 10 Abs. 3 SGB V bzw. § 25 Abs. 3SGB XI - zu beurteilen, in denen das von dem nich...
von RHW
01.12.16, 22:14
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Erhöhung der PKV-Beiträge um 100%
Antworten: 4
Zugriffe: 982

Re: Erhöhung der PKV-Beiträge um 100%

Hallo,

nein, in der PKV gibt es keine Kappungsgrenze für Beitragserhöhungen. Es ist sinnvoll, sich über die rechtlichen Rahmenbedingungen vor der Entscheidung für einen PKV-Tarif zu informieren.

Gruß
RHW
von RHW
01.12.16, 22:11
Forum: Sozialrecht
Thema: Familienversicherung ausländische Einkünfte
Antworten: 8
Zugriffe: 751

Re: Familienversicherung ausländische Einkünfte

Hallo,

mit 60.000 Euro Einkünften aus Gewerbebetrieb ist zu prüfen, ob der Versicherte hauptberuflich selbständig ist. Dann ist die Familienversicherung nach § 10 SGB V ausgeschlossen.

Gruß
RHW
von RHW
01.12.16, 22:05
Forum: Sozialrecht
Thema: Unverständliche Frage in Fragebogen der BA
Antworten: 7
Zugriffe: 876

Re: Unverständliche Frage in Fragebogen der BA

Hallo,

es gibt auch Fälle, wo man vom Arbeitgeber beleidist, geschlagen oder gemobbt wurde (für die "Nein-Variante").

Gruß
RHW
von RHW
19.11.16, 18:04
Forum: Versicherungsrecht
Thema: TA 11 schein - welche Leistungen werden abgerechnet
Antworten: 4
Zugriffe: 641

Re: TA 11 schein - welche Leistungen werden abgerechnet

Hallo, was eine sofort notwendige Leistung ist, ist immer eine medizinische Einschätzung. Das kann nur ein Arzt beurteilen. Behandlungen, bei denen der Arzt sagt, dass es erst in den nächsten Wochen/Monaten gemacht werden sollte, gehören z.B. nicht zu den sofort notwendigen Leistungen. Ggf. bei der ...