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von tinalisatina
27.10.10, 09:46
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Abtretung aller Rechte?
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Re: Abtretung aller Rechte?

Erstens wuerde ich den Namen entfernen, Hab ich, sorry. zweitens kann das im amerikanischen Recht so sein, Ohne es wirklich besser zu wissen, kann ich mir nicht mal das vorstellen. Obwohl, Amiland ... :shock: obwohl das fuer denjenigen der die Rechte kriegt auch sehr problematisch werden kann. Ok, ...
von tinalisatina
27.10.10, 07:43
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Abtretung aller Rechte?
Antworten: 7
Zugriffe: 401

Abtretung aller Rechte?

Guten Morgen, ich hab da mal ne Verständnisfrage. Der Instant Messanger xy hat das in seinen AGB stehen: "You agree that by posting any material or information anywhere on the xy Services and Information you surrender your copyright and any other proprietary right in the posted material or informati...
von tinalisatina
15.09.10, 12:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rücktrittsrecht bei Verträgen via Telefon - gewerblich
Antworten: 2
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Rücktrittsrecht bei Verträgen via Telefon - gewerblich

Das 14-tägige Rücktrittsrecht für Geschäfte die am Telefon gemacht wurden ist ( :?, hüstel, hüstel) einigermaßen bekannt. Gilt das aber auch für gewerbliche Kunden. Also, wenn die Firma Tina GmbH etwas am Telefon bestellt, hat sie dann das gleiche Rücktrittsrecht wie Privatperson Tina?
von tinalisatina
15.09.10, 12:16
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Selbstgemalte Verkehrszeichen
Antworten: 1
Zugriffe: 257

Selbstgemalte Verkehrszeichen

Ein Bautrupp muss an einem Garten ein paar Dinge erledigen. Weil sie zum Laden etc. Gehweg und Straße mitnutzen, sind ihnen die Autos, die da fahren zu schnell. Irgendwoher haben sie sich ein "Verbot für Fahrzeuge aller Art", Zeichen 250, gefunden und mit einem dicken Pinsel eine 30 in die Mitte gep...
von tinalisatina
01.09.10, 07:01
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Rechts vor links aus Einbahnstraße
Antworten: 3
Zugriffe: 489

Rechts vor links aus Einbahnstraße

hallo, Einbahnstraßen sind ja idR dazu da, in eine Richtung befahren zu werden. Allerdings gibt es jhin und wieder Ausnahme - für Radfahrer. Die dürfen in beide Richtungen. Wenn diese nun aus einer Einbahnstraße (in der eigentlich falschen Richtung) herausfahren, gilt dann hier (wenn nichts anderes ...
von tinalisatina
03.08.10, 16:41
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Tröpfchen für Tröpfchen kostenlos?
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Re: Tröpfchen für Tröpfchen kostenlos?

Heißt, die Rechnung des Versorgers berechnet bspw. 200 qm Wasser, die Summe der Wasserzähler der Mieter ergibt aber nur 160 qm Wasser. Zwar wird der Wasserverbrauch nach Verbrauch abgerechnet, aber nach den internen Messwerten der Wohnungswasserzähler wird ein prozentualer Anteil an der Wasserrechn...
von tinalisatina
02.08.10, 18:58
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Tröpfchen für Tröpfchen kostenlos?
Antworten: 11
Zugriffe: 506

Re: Tröpfchen für Tröpfchen kostenlos?

hallo, also, wenn ich eine technische Frage gehabt hätte, hätte ich ein anderes Forum genommen :roll: Seid versichert, dass beim Stammtischbruder mehr als zwei Liter in der Stunde durchtröpfeln. Gehen wir einfach einmal von den 200 Litern aus am Tag. Und gehen wir davon aus, dass das durch das ganze...
von tinalisatina
02.08.10, 14:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Tröpfchen für Tröpfchen kostenlos?
Antworten: 11
Zugriffe: 506

Tröpfchen für Tröpfchen kostenlos?

Neulich (vor dem Regen) am Stammtisch. Man unterhält sich über die hohen Wasserkosten für Hobbygärtner. Damit der Salat nicht schlapp macht, muss man täglich gießen. Nur Stammtischbruder A grinst und meint, dass er sein Gießwasser tröpfchenweise sammelt und nichts dafür zahlt. Er dreht den Wasserhah...
von tinalisatina
02.08.10, 14:39
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Konzert verschoben, was muss erstattet werden?
Antworten: 11
Zugriffe: 15034

Re: Konzert verschoben, was muss erstattet werden?

Ohne jetzt gesucht zu haben: Ich erinnere mich an ein Urteil, bei dem der Veranstalter ALLE Kosten, also auch Vorverkauf und Porto erstatten musste. Aber: Möglicherweise kommt es auf der Grund der Nichtveranstaltung an. Höhere Gewalt könnte evtl. einen Haftungsausschluss nach sich ziehen.
von tinalisatina
08.07.10, 10:00
Forum: Immobilienrecht
Thema: Vorverträge nur mit Notar?
Antworten: 3
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Vorverträge nur mit Notar?

hallo, BGB § 311b (1) sagt, dass Verträge, „durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu erwerben“, der notariellen Beurkundung bedürfen. Heißt das, ich kann auch keinen Vorvertrag ohne Notar machen, z.B. mit einer Konventionalstrafe, sollte der V...
von tinalisatina
30.06.10, 15:35
Forum: Reiserecht
Thema: 2 Woche AI gebucht aber keine 2 Wochen AI erhalten?
Antworten: 3
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Re: 2 Woche AI gebucht aber keine 2 Wochen AI erhalten?

Da auf der Internetpräsenz / der Hotelbeschreibung des R keinerlei Hinweis darauf zu finden war, dass am letzten Tag der Reise nach 12.00 Uhr das AI-Angebot nicht mehr zur Verfügung stehen würde Sicher? IdR stehen da die Zeiten über den Check-out schon drin. Außerdem könnte man argumentieren, dass ...
von tinalisatina
25.06.10, 11:58
Forum: Reiserecht
Thema: Kreuzfahrt storniert - was passiert mit dem Flug?
Antworten: 11
Zugriffe: 1228

Re: Kreuzfahrt storniert - was passiert mit dem Flug?

Ungeachtet der bisherigen Diskussion, die offensichtlich auf sehr beratungsrestitentem Niveau geführt wird ... Hm, woraus ersiehst Du das? :? Hab ich was falsch gemacht? [quote"report"]Wie groß ist die Zeitspanne zwischen Eingang der Stornierung und der geplanten Abreise des Schiffes ?[/quote] Rund...
von tinalisatina
24.06.10, 19:04
Forum: Reiserecht
Thema: Kreuzfahrt storniert - was passiert mit dem Flug?
Antworten: 11
Zugriffe: 1228

Re: Kreuzfahrt storniert - was passiert mit dem Flug?

Bei vielen Tarifen kann man das nicht. Muß dann das Theater zahlen? Kann ich mir nicht so recht vorstellen. Ich auch nicht, aber das würde ich nicht wirklich vergleichen wollen, denn In beiden Fällen wurde halt die ausgefallene Leistung an einem bestimmten Erfüllungsort vereinbart. Wie der Kunde do...
von tinalisatina
22.06.10, 08:41
Forum: Reiserecht
Thema: Kreuzfahrt storniert - was passiert mit dem Flug?
Antworten: 11
Zugriffe: 1228

Kreuzfahrt storniert - was passiert mit dem Flug?

hallo, Familie A hat bei einem renommierten Unternehmen eine Kreuzfahrt gebucht. Diese startet in Übersee. Bestätigung etc. alles erhalten. Die Flüge zum Abfahrtsort kann man entweder mitbuchen oder separat organisieren. Da die vom Veranstalter angebotenen nicht besonders waren (Abflugsort und Preis...