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von schnueffel
10.08.11, 22:00
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: § 495a ZPO
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Re: § 495a ZPO

Hallo, vielen Dank für den Hinweis auf 495a Satz 2 der ZPO!
Hab den 495a ZPO auch gelesen, in meiner "Betriebsblindheit" den Satz 2 nicht richtig zur Kenntnis genommen.
von schnueffel
04.08.11, 12:41
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: § 495a ZPO
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§ 495a ZPO

Hallo miteinander, folgender Beispielfall: Vermieter V klagt eine Nebenkostennachzahlungsforderung für 2009 von 400 € beim Mieter M ein. Nun teilt Gericht mit, daß nach Eingang der Klageerwiderung ein Urteil nach Lage der Akten im schriftlichen Verfahren ohne Verkündungstermin beabsichtigt. Hat V da...
von schnueffel
24.06.11, 16:28
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Rechtskraft - Fristberechnung
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Rechtskraft - Fristberechnung

Hallo miteinander, folgender Beispielfall: Urteil wird am 24.02.2011 beim erstinstanzlichen Landgericht verkündet. Zustellung erfolgt am 09.03.11 an die Parteien. Es wurde noch fristenwahrend Berufung ohne Begründung eingelegt beim OLG, was aber am 09.06.11 zurückgezogen wurde. Wann wir das Urteil n...
von schnueffel
24.06.11, 16:11
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Streitwert - Kostenfestsetzung
Antworten: 4
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Streitwert - Kostenfestsetzung

Hallo Leute, folgender Beispielsfall: Es ergeht ein erstinstanzliches Endurteil des Landgerichtes, welches nunmehr rechtskräftig ist. Der Kläger muß 60 % der Kosten tragen. Auf Antrag des Klägeranwalts wird der Streitwert auf 7777 € festgesetzt (5555 € Hauptforderung + 2222 € Zinsen). Der Klägeranwa...
von schnueffel
16.05.11, 21:53
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Klärung der Schadensursache
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Klärung der Schadensursache

Hallo Forum, hat der Versicherungsnehmer in der Sachversicherung Anspruch auf Klärung der Schadensursache? Folgender fiktiver Fall: Der Versicherungsnehmer Z erhält nach einem Schadensfall von seinem Versicherer die Auskunft, daß eine tropfende Armatur Schadensursache gewesen sein soll. Z schaut sic...
von schnueffel
14.05.11, 08:34
Forum: Mietrecht
Thema: Beweislast - Wasserschaden in Mietwohnung
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Re: Beweislast - Wasserschaden in Mietwohnung

Naja, die Mieter haben der Gebäudeversicherung angegeben, daß ein Ventil des Vermieters defekt gewesen sei, was den Wasserschaden ausgelöst haben soll. Das Problem ist aber: Das angegebene Ventil kann definitiv keinen Wasserschaden auslösen, wäre auch nachweisbar. Wenn der Vermieter aber seine Gebäu...
von schnueffel
11.05.11, 17:43
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wasserschaden in Mietwohnung
Antworten: 1
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Re: Wasserschaden in Mietwohnung

...sorry, kann jemand den Beitrag löschen?
Habe nachträglich festgestellt, daß der Beitrag im Mietrecht besser aufgehoben wäre. Entschuldigung, war wohl etwas aufgeregt.
von schnueffel
11.05.11, 17:41
Forum: Mietrecht
Thema: Beweislast - Wasserschaden in Mietwohnung
Antworten: 3
Zugriffe: 946

Beweislast - Wasserschaden in Mietwohnung

Hallo ich habe mal folgenden Beispielsfall (Versicherungsrecht?) Mieter X baut Küche ab bzw. um. Am nächsten Tage ist seine Küche und zwei darunterliegende Küchen durchnässt, also Wasserschaden von ca. 4500 €. Der Mieter X behauptet nun, der Vermieter sei schuld wegen defekter Rohre, defekte Wassera...
von schnueffel
11.05.11, 15:10
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Wasserschaden in Mietwohnung
Antworten: 1
Zugriffe: 234

Wasserschaden in Mietwohnung

Hallo ich habe mal folgenden Beispielsfall (Versicherungsrecht?) Mieter X baut Küche ab bzw. um. Am nächsten Tage ist seine Küche und zwei darunterliegende Küchen durchnässt, also Wasserschaden von ca. 4500 €. Der Mieter X behauptet nun, der Vermieter sei schuld wegen defekter Rohre, defekte Wassera...
von schnueffel
14.04.11, 14:54
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Wahrheitspflicht bei Gericht, der Pareien
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Zugriffe: 362

Wahrheitspflicht bei Gericht, der Pareien

Hallo, wenn bei Gericht Zeugen geladen sind, werden diese ja vorab auf die Wahrheitspflicht bzw. bei Mißachtung auf Freiheitsstrafen etc. hingewiesen? Wie ist das nun für die Parteien? 1. Haben auch die Parteien eine Wahrheitspflicht bei Gericht oder nicht und wo steht das? 2. Was für Folgen hätte e...
von schnueffel
13.04.11, 16:37
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fristberechnung
Antworten: 2
Zugriffe: 237

Fristberechnung

Kann mir jemand bitte eine Frage zur Fristenberechnung beantworten? Beispiel: In Internetauktionshaus [Name geändert] kauft jemand am 02.04.11 Ware, es steht dabei "wenn Sie nach Kaufdatum innerhalb von weiteren 10 Tagen die Ware nicht abholen, bestehen keinerlei Ansprüche mehr." Wie lange...
von schnueffel
14.03.11, 00:27
Forum: Mietrecht
Thema: ungenehmigte Kautions"abwohnung"
Antworten: 2
Zugriffe: 436

ungenehmigte Kautions"abwohnung"

Hallo zusammen, hypothetischer Mieter hat Wohnung angemietet und 3 Monatsmieten Kaution hinterlegt. Mieter hat nun zum 31.05.11 gekündigt. Im März hat er nur die Nebenkosten überwiesen. Auf eine Mahnung mit letzter Fristsetzung reagierte der Mieter nicht. Er wird wohl auch im April und Mai keine Kal...
von schnueffel
07.02.11, 17:01
Forum: Mietrecht
Thema: Differenzen Heizkosten
Antworten: 1
Zugriffe: 333

Differenzen Heizkosten

Hallo, bei einer Nebenkostenabrechnung für ein 10-Familienhaus wurden von den Stadtwerken 100.000 kwh Gas für 2010 abgerechnet (aufgrund Schätzung lt. Bescheid, aufgrund Ablesung vom 29.11.10 lt. Vermieter). Von der Abrechnungsfirma wurden 60.000 kwh Gas für die 10 Wohneinheiten abgelesen. Für das W...
von schnueffel
07.02.11, 16:50
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Verrechnung von Soll-/Habenzinsen bei EkSt-Erkl. möglich?
Antworten: 2
Zugriffe: 231

Verrechnung von Soll-/Habenzinsen bei EkSt-Erkl. möglich?

Hallo zusammen, Steuerpflichtiger gibt in der Anlage Kap Zinsen in Höhe von 2000 € auf Festgeld, Tagesgeld etc. an. Abzüglich des Freibetrages von 800 € müßten somit auf 1200 € Zinsen Steuern gezahlt werden. Aber der gleiche Steuerpflichtige hat außerdem noch Kreditzinsen in Höhe von 1200 € für Möbe...
von schnueffel
07.02.11, 16:44
Forum: Mietrecht
Thema: Mietkürzung wegen Schimmel
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Zugriffe: 320

Mietkürzung wegen Schimmel

Hallo zusammen, ich habe mal folgende Fragen: In einem Haus mit 6 Zimmern ist in 2 Zimmern Schimmel. Vermieter wurde zur Mängelbeseitigung aufgefordert, hat es aber abgelehnt, da dies am falschen Heiz- und Lüftungsverhalten der neuen Mieter liegt - am Gebäude wurde bei allen Mieterwechseln nichts ve...