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von I-user
02.01.16, 19:40
Forum: Sozialrecht
Thema: Werkstudentenprivileg bei Teilzeitstudium
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Re: Werkstudentenprivileg bei Teilzeitstudium

Jetzt kenne ich einen realen Fall: Jemand ist Teilzeitstudent und ist als Werkstudent beschäftigt. Die Krankenkasse findet das in Ordnung und die Person ist studentisch pflichtversichert.
von I-user
16.11.15, 00:49
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nicht verfolgte Ordnungswidrigkeiten?
Antworten: 12
Zugriffe: 1644

Re: Nicht verfolgte Ordnungswidrigkeiten?

Als mündiger Bürger und Verkehrsteilnehmer können Sie natürlich gerne und aktiv an einer Verbesserung der Ahndungsquote mitwirken. Ihr Ordnungsamt/ oder die Polizei (je nach Zuständigkeit) wird einer mit entsprechenden Beweisen untermauerten Anzeige gerne nachgehen. Warum sollte man sowas wissen un...
von I-user
14.11.15, 09:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Nicht verfolgte Ordnungswidrigkeiten?
Antworten: 12
Zugriffe: 1644

Nicht verfolgte Ordnungswidrigkeiten?

Guten Tag. Wie oft werden in Deutschland Bußgelder in folgenden Situationen eingetrieben? 1) Handy- bzw. Smartphonenutzung am Steuer, wenn das KFZ außerhalb des fließenden Verkehrs mit eingeschaltetem Motor steht. 1a) Spezialfall: Das KFZ ist ein Bus an einer Hastestelle. 2) Verstöße gegen § 30 Absa...
von I-user
11.10.15, 21:27
Forum: Verbraucherrecht
Thema: SojaDRINK, KokosMILCH
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Re: SojaDRINK, KokosMILCH

Danke.
von I-user
09.10.15, 22:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: SojaDRINK, KokosMILCH
Antworten: 2
Zugriffe: 451

SojaDRINK, KokosMILCH

Guten Abend. Warum sind die Handelsbezeichnungen "Sojamilch" und "Hafermilch" gemäß http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/Lex ... 98:DE:HTML nicht erlaubt, aber "Kokosmilch" erlaubt?
von I-user
09.10.15, 15:49
Forum: Mietrecht
Thema: Sich widersprechende Klauseln?
Antworten: 5
Zugriffe: 554

Re: Sich widersprechende Klauseln?

Zweifel bei Auslegung von allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen zu Lasten des Verwenders.
von I-user
01.02.15, 21:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kein Widerruf bei "individuellen" Artikeln???
Antworten: 1
Zugriffe: 318

Re: Kein Widerruf bei "individuellen" Artikeln???

Waren mit Aufdrucken Ob eine Tasse mit Ihrem Urlaubsfoto oder ein T-Shirt mit einem von Ihnen eingegebenen Text – hier steht Ihnen kein Widerrufsrecht zu. [...] Anders kann der Fall jedoch liegen, wenn Sie nicht frei Texte eingeben und Bilder hochladen können, sondern lediglich aus einigen vorgegeb...
von I-user
31.12.14, 17:48
Forum: Hochschulrecht
Thema: Weglassen des FH-Zusatzes ohne Konsequenzen?
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Re: Weglassen des FH-Zusatzes ohne Konsequenzen?

Danke für die rege Diskussion. Ob das Weglassen des Zusatzes überhaupt sinnvoll sein kann, soll jeder für sich entscheiden. Wenn jemand ein Urteil oder einen Bericht z.B. über eine Geldstrafe deswegen findet, bitte posten.
von I-user
24.12.14, 20:46
Forum: Hochschulrecht
Thema: Weglassen des FH-Zusatzes ohne Konsequenzen?
Antworten: 20
Zugriffe: 4892

Weglassen des FH-Zusatzes ohne Konsequenzen?

Guten Abend. Nach meinen Recherchen darf jemand mit einem akademischen Grad "Diplom-XYZ (FH)" den FH-Zusatz bei Führung des Grades (z.B. auf Visitenkarten) nicht weglassen, weil das gemäß § 132a (1) Nr. 1 StGB strafbar und sonst ordnungswidrig ist: (2) Von einer staatlichen oder staatlich ...
von I-user
28.08.14, 20:39
Forum: Sozialrecht
Thema: Werkstudentenprivileg bei Teilzeitstudium
Antworten: 8
Zugriffe: 1633

Re: Werkstudentenprivileg bei Teilzeitstudium

Danke für die Antworten. Leider ist die Sollbelastung des Teilzeitstudiums in den Urteilen nur 20 statt 25 Wochenstunden. Die Krankenkasse wurde nicht konkret gefragt - ich wollte/möchte nur die Rechtslage wissen. Als "ordentliche Studierende" kann die Klägerin aber zur Überzeugung des Sen...
von I-user
26.08.14, 23:31
Forum: Sozialrecht
Thema: Werkstudentenprivileg bei Teilzeitstudium
Antworten: 8
Zugriffe: 1633

Werkstudentenprivileg bei Teilzeitstudium

Guten Abend. Ziemlich überall steht, dass man als Teilzeitstudent kein Werkstudentenprivileg haben kann bzw. kein "ordentlicher Studierender" ist. Leider habe ich nirgendwo einen Verweis auf entsprechendes Gerichtsurteil gefunden. Im § 6 (1) Nr. 3 SGB 5 und im § 27 (4) Nr. 2 SGB 3 steht ke...
von I-user
27.07.14, 22:11
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vorzeitige Kündigung des DSL-Vertrags möglich?
Antworten: 9
Zugriffe: 707

Re: Vorzeitige Kündigung des DSL-Vertrags möglich?

Wenn die Störungen und deren Umfang sowie die Fristsetzung nachweisbar sind, sollte die (zeitnah nach Fristablauf zu erfolgende) außerordentliche Kündigung möglich sein.
von I-user
27.07.14, 19:46
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Widerrufsbelehrung bei Darlehns-Altverträgen
Antworten: 1
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Re: Widerrufsbelehrung bei Darlehns-Altverträgen

Für die Beurteilung des Vertrages und der Widerrufsbelehrung von 2011 gilt die damalige Rechtslage (Gesetze, Verordnungen). In der Zwischenzeit können aber relevante Gerichtsentscheidungen entstanden sein.
von I-user
25.07.14, 22:54
Forum: Reiserecht
Thema: höhere Gewalt - Kündigung im Voraus
Antworten: 4
Zugriffe: 1079

Re: höhere Gewalt - Kündigung im Voraus

Es gibt je nach Gebiet des Ziellandes Reisewarnung, Abraten vom Aufenthalt oder Hinweise zu erhöhter Aufmerksamkeit u.ä. Außerdem sind die Reisewarnungen m.W. keine notwendigen Voraussetzungen fürs Vorliegen einer höheren Gewalt im Sinne des § 651j BGB. Schwerpunkt in diesem Thread soll jedoch nicht...
von I-user
24.07.14, 23:50
Forum: Reiserecht
Thema: höhere Gewalt - Kündigung im Voraus
Antworten: 4
Zugriffe: 1079

höhere Gewalt - Kündigung im Voraus

Guten Abend. Angenommen, im Reiseland haben sich nach Buchung einer Reise bewaffnete Konflikte o.ä. entwickelt (wie zurzeit im Israel). Die Person möchte gemäß § 651j BGB kündigen. Wie lange im Voraus ist die Vorschrift anwendbar (4 Tage, 3 Wochen, 2 Monate)?