Die Suche ergab 5223 Treffer

von Michael A. Schaffrath
25.09.18, 13:11
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Künstlername nach Titelname eines anderes Künstlers benennen
Antworten: 3
Zugriffe: 518

Re: Künstlername nach Titelname eines anderes Künstlers bene

Schützenswert ggfs. schon (es gibt ja auch noch Titelschutz usw.). Aber eine grundlegende Einschränkung für Künstlernamen sehe ich darin noch nicht.
von Michael A. Schaffrath
25.09.18, 13:07
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
Antworten: 5
Zugriffe: 606

Re: gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr

Wenn man die Luft nur aus einen Streich heraus gelassen hat und man die Gefahr die daraus entstehen könnte man nicht gesehen hat, könnte dann das Fahrlässigkeit sein? Man wollte wirklich keinen Töten. Fahrlässigkeit bezüglich des Herauslassens ja schon mal nicht. ;) Bzgl. der Gefährungsabsicht muß ...
von Michael A. Schaffrath
25.09.18, 12:57
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Urheberrecht an Datenbankstruktur
Antworten: 10
Zugriffe: 1256

Re: Urheberrecht an Datenbankstruktur

Das ist in der Regel das, was das US-Recht so schön passend " merger material " und " scènes à faire " nennt - also Dinge, auf die auch jeder andere, der sich damit auskennt und befaßt, ziemlich genau so gekommen wäre. Und deswegen gibt es darauf auch kein Urheberrecht, weil es z...
von Michael A. Schaffrath
25.09.18, 12:51
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7707

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Das ist Fakt. So zu tun, als seien die Migranten unbemerkt über eine offene Grenze gekommen, ist Fake. Sie haben "unrechtmäßige Grenzöffnung" geschrieben, was zum einen suggeriert, daß die Grenzen vorher geschlossen waren (was Sie selber gerade verneint haben in typisch neu-rechter "...
von Michael A. Schaffrath
24.09.18, 10:36
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Kunde psychisch krank - narrenfreiheit?
Antworten: 14
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Re: Kunde psychisch krank - narrenfreiheit?

hannibal2008 hat geschrieben:3 Jahre und 9 Monate später
Sollte man da nicht zuallererst mal Verjährung einwenden? (Außer der Zeitraum erstreckt sich von Januar 2015 auf Oktober 2018, dann dürfte Verjährung noch nicht eingetreten sein.)
von Michael A. Schaffrath
24.09.18, 10:33
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Künstlername nach Titelname eines anderes Künstlers benennen
Antworten: 3
Zugriffe: 518

Re: Künstlername nach Titelname eines anderes Künstlers bene

Grundsätzlich ist dagegen nichts einzuwenden. Nur weil Gilbert Bécaud mal "Natalie" gesungen hat, bedeutet das nicht, daß niemand mehr "Natalie" als Künstlername verwenden darf. Auf Namen gibt es nämlich keine Alleinstellungsansprüche.
von Michael A. Schaffrath
24.09.18, 10:29
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7707

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Merkel und ihrer unrechtmäßigen Grenzöffnung 2015 Daß Sie diese braunen Fake News auch noch wiederholen, macht es nicht besser. Diese Grenzöffnungslüge ist die moderne Dolchstoßlegende. Eine bundesweite Vereinigung von Mitgliedern der AfD, die jüdischen Glaubens sind Da würde mich mal interessieren...
von Michael A. Schaffrath
21.09.18, 14:03
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Brandstiftung durch Bundeswehr
Antworten: 29
Zugriffe: 1273

Re: Brandstiftung durch Bundeswehr

War mir nicht klar, dass es keine Brandstiftung ist wenn man seinen eigenen Kram ansteckt. Aber man lernt ja nicht aus... §306 I StGB: " Wer fremde [...] in Brand setzt oder durch eine Brandlegung ganz oder teilweise zerstört [...] " Hätte ich jetzt aber auch nicht aus der hohlen Hand gew...
von Michael A. Schaffrath
21.09.18, 13:59
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7707

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Und auf meine Frage wer denn feststellt ob jemand ein Nazi ist oder nicht, hast Du ja sicherheitshalber nicht geantwortet. Nach Deinen Äußerungen steht diese Feststellung Dir zu, oder irre ich mich? Wir können ja mit denen anfangen, die den Hitlergruß zeigen. Oder sind das für Sie nur geschichtlich...
von Michael A. Schaffrath
20.09.18, 12:18
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Anspruch auf Dateien
Antworten: 5
Zugriffe: 453

Re: Anspruch auf Dateien

Wenn der Auftrag "1. Drucken" lautet (mit dem impliziten "und ggfs. bearbeiten, wenn es nicht direkt druckfähig ist" als branchenübliche Dienstleistung), dann sind Bearbeitungen, die dafür nötig werden, keineswegs Eigentum des Kunden. Dazu hätte man eindeutig vereinbaren müssen &...
von Michael A. Schaffrath
20.09.18, 11:33
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Nochmal Untätigkeit Anwalt
Antworten: 3
Zugriffe: 690

Re: Nochmal Untätigkeit Anwalt

Sie wissen es also selber nicht? :P Erwarten Sie von ihm, daß er eine Klage einreicht oder jemandem eine Frist setzt oder sich mit Ihnen eine Bauruine anschaut oder... Ich frage deswegen, weil es durchaus Situationen gibt, in denen der Mandant *glaubt*, der Anwalt müsse etwas tun (etwa: "jedes ...
von Michael A. Schaffrath
20.09.18, 11:30
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: US Präsident und die Internet Zensur
Antworten: 103
Zugriffe: 7707

Re: US Präsident und die Internet Zensur

Nazi is as Nazi does.

Dumm ist der, der Dummes... ;)
von Michael A. Schaffrath
18.09.18, 14:33
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Abmahnung Internet (P2P) - Schiefe Rechtslage
Antworten: 18
Zugriffe: 1654

Re: Abmahnung Internet (P2P) - Schiefe Rechtslage

3) Der Hashcode ist interessant um nachzuweisen, ob eine heruntergeladene Datei mit einer urheberrechtlich geschützten identisch ist. Ich rede aber ausschließlich davon, daß überhaupt kein Herunterladen stattgefunden hat. [...] Beim herunterladen einer Datei werde ich sofort auch zum Anbieter, weil...
von Michael A. Schaffrath
18.09.18, 12:24
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Mitarbeiterdatenschutz: Freiwilliger Verzicht möglich?
Antworten: 1
Zugriffe: 352

Re: Mitarbeiterdatenschutz: Freiwilliger Verzicht möglich?

Ist es möglich, die AN über eine freiwillige Erklärung insoweit auf den Schutz der eigenen personenbezogenen Daten verzichten zu lassen? Nach dem Motto: "Die Voraussetzung, mich freiwillig an dem Projekt zu beteiligen, ist, dass ich beim Verwenden der Geräte auf den Schutz personenbezogener Da...
von Michael A. Schaffrath
18.09.18, 12:18
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Nochmal Untätigkeit Anwalt
Antworten: 3
Zugriffe: 690

Re: Nochmal Untätigkeit Anwalt

Erst mal müßte man wissen, zu was für einer Tätigkeit der Anwalt denn aufgefordert werden soll. Ansonsten kann man das durchaus informell - und, wenn man will, mit einer Fristsetzung mit Androhung der Kündigung des Mandats - tun. (Mit dem Risiko, daß der Anwalt dann seinerseits das Mandat kündigt.) ...