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von ktown
07.05.21, 06:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Stornierung Ferienwohnung, plötzliche Einwilligunserklärung
Antworten: 13
Zugriffe: 441

Re: Stornierung Ferienwohnung, plötzliche Einwilligunserklärung

Man sollte bitte hier nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Die Einwilligungserklärung wird zwar vom Vertragspartner ausgehändigt. Sie ist aber nicht teil seiner AGB sondern einen gesetzliche Verfügung vom Land Schleswig Holstein. Daher hat der Feriengast, sollte er aufgrund der fehlenden Einwilligung...
von ktown
06.05.21, 19:09
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?
Antworten: 23
Zugriffe: 877

Re: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?

Sie sollten den Beitrag nochmals lesen und ihre Aussage vielleicht nochmals überdenken. :wink:
von ktown
06.05.21, 09:29
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rüktritt vom Kaufvertrag Nachverkauf Auktion..Verkäufer akzeptiert nicht
Antworten: 12
Zugriffe: 537

Re: Rüktritt vom Kaufvertrag Nachverkauf Auktion..Verkäufer akzeptiert nicht

Die Definition einer öffentlich zugänglichen Versteigerung wird in §383 Abs. 3 Satz 1 BGB beschrieben. Dort heißt es: Die Versteigerung hat durch einen für den Versteigerungsort bestellten Gerichtsvollzieher oder zu Versteigerungen befugten anderen Beamten oder öffentlich angestellten Versteigerer ö...
von ktown
06.05.21, 09:17
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Rüktritt vom Kaufvertrag Nachverkauf Auktion..Verkäufer akzeptiert nicht
Antworten: 12
Zugriffe: 537

Re: Rüktritt vom Kaufvertrag Nachverkauf Auktion..Verkäufer akzeptiert nicht

Ghastwriter hat geschrieben: 06.05.21, 09:07 Sogar die Ausnahme greift nicht, da Online-"Auktionen" keine öffentlich zugänglichen Versteigerungen sind.
Guckst du BGH VIII. ZR 375/03
von ktown
06.05.21, 08:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?
Antworten: 23
Zugriffe: 877

Re: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?

Stimmt. Es sind ungelegte Eier. Besonders deswegen, da der Verzicht des MNS explizit ausgenommen ist.
von ktown
06.05.21, 07:28
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse
Antworten: 58
Zugriffe: 2646

Re: Verfassungsbeschwerde wegen Coronanotbremse

Das finde ich kritisch. Es gibt zwischenzeitlich Studien die aufzeigen, dass nicht jeder Genesene gleich stark eine Abwehr entwickelt hat. Es gibt sogar Genesene die Wochen später sich wieder ansteckten und ansteckend waren. Dann müsste jeder Genesene sich regelmäßig untersuchen lassen um zu wissen ...
von ktown
05.05.21, 22:18
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?
Antworten: 23
Zugriffe: 877

Re: Hausrecht vor Bundesnotbremse? Diskriminierung?

Ich glaube unsere liebe carriegross schmeißt da wieder eine ganze menge durcheinander.
In der Bundesnotbremse gibt es keine Angaben bezüglich Erleichterungen und die angedachte Ausnahmenverordnung sieht, soweit meine Kenntnis, keine Verzicht von MNS vor.
von ktown
05.05.21, 14:43
Forum: Gesellschafts- u. Handelsrecht
Thema: Gesellschafter Versammlung
Antworten: 2
Zugriffe: 435

Re: Gesellschafter Versammlung

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
05.05.21, 11:48
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lieferungsverzögerung unzumutbar?
Antworten: 16
Zugriffe: 804

Re: Lieferungsverzögerung unzumutbar?

Das bestellte Bett wird aber unbedingt benötigt. Denn durch die Trennung durch mit dem Partner von A, gibt es seit der Bestellung kein Bett im Haushalt. Man benötigt ein Bett. Betten gibt es, mal abgesehen von der Coronathematik, überall. Wenn es einen vertraglich zugesicherten Liefertermin gibt (w...
von ktown
05.05.21, 11:39
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?
Antworten: 6
Zugriffe: 542

Re: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?

Der Art. 16 sieht keine Differenzierung vor. Daher sind die Grundlagen gleich. Egal was man wissen will.
von ktown
05.05.21, 09:42
Forum: Datenschutzrecht
Thema: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?
Antworten: 6
Zugriffe: 542

Re: Negativ-Auskunft nach Art. 15 DS-GVO auch ohne Adressangabe?

Laut Gesetz darf eine Auskunft bereits erteilt werden, soweit „keine begründeten Zweifel an der Identität“ des Anfragenden bestehen (vgl. Art. 12 Abs. 6 DSGVO). Inwiefern diese, trotz Vorlage eines Ausweisdokumentes, vorliegen, kann ein Forum nicht sagen. Die reine Möglichkeit einer Namensgleichheit...
von ktown
04.05.21, 21:49
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Abnahme von Handwerksleistungen
Antworten: 7
Zugriffe: 718

Re: Abnahme von Handwerksleistungen

Weder eine Rechnungsstellung noch deren Bezahlung ist mit einer Abnahme gleichzusetzen.
von ktown
04.05.21, 21:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Lieferungsverzögerung unzumutbar?
Antworten: 16
Zugriffe: 804

Re: Lieferungsverzögerung unzumutbar?

ronnst hat geschrieben: 04.05.21, 20:09 Ja das wurde schriftlich per Mail bestätigt.
Was wurde bestätigt?
Einen festen Liefertermin oder ein üblicher Lieferzeitraum
von ktown
04.05.21, 16:28
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Gesetzliche Erbfolge
Antworten: 19
Zugriffe: 910

Re: Gesetzliche Erbfolge

:oops: 🥴 Man sollte auch die Überschrift ganz oben lesen.

Sorry.