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von ktown
11.05.21, 11:36
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt
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Re: Gegenüberliegende Einfahrten / Parken vor der eigenen Einfahrt

Frank1411 hat geschrieben: 11.05.21, 11:11Wie wäre hier die Rechtslage?
Sie haben sich doch schon selbst die Antwort gegeben. :wink:
von ktown
11.05.21, 07:18
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?
Antworten: 9
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Re: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?

Was hambre zitiert hat, ist aus der Verordnung von Hamburg.
Wenn diese auf das IfSG verweist, dann sind die Bundesgesetze auch einzuhalten.
von ktown
11.05.21, 06:59
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?
Antworten: 9
Zugriffe: 581

Re: FFP2 - Maskenpflicht im öffentlichen Stadtverkehr. Inwiefern gültig und durchsetzbar?

Es bleibt daher bei der FFP2-Maskenpflicht. Nö. Wieso nicht? In § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 9 und Absatz 9 Satz 2 IfSG steht: bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder ‑fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfah...
von ktown
10.05.21, 18:41
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
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Re: Nasenblutung nach PCR Test

Heiko66 hat geschrieben: 10.05.21, 18:05 Was für einen Schadensersatz kann er bei wem in welcher Höhe geltend machen?
Solange kein grober Fehler nachweisbar ist, bleibt es immer noch bei 0,00€
von ktown
10.05.21, 17:03
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 1469

Re: Nasenblutung nach PCR Test

Ich verweise auf meine Signatur :wink:
von ktown
10.05.21, 16:33
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
Zugriffe: 881

Re: Quarantaene in Einzelbuero

Gammaflyer hat geschrieben: 10.05.21, 16:06
ktown hat geschrieben: 10.05.21, 15:46Da erübrigt sich jedwede Diskussion.
Natürlich kann man diskutieren. Es gibt ja durchaus Ausnahmen.
in Bayern :shock:
von ktown
10.05.21, 16:32
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 1469

Re: Nasenblutung nach PCR Test

Naja, also zumindest für schulpflichtige Kinder gibt es tatsächlich eine Impfpflicht, ich wüsste nicht, wie man das anders bezeichnen soll Die Pflicht kommt nicht aufgrund der Impfgesetze, sondern rein aus der Schulpflicht. Wenn man also die Schulpflicht umgehen kann, dann bedarf es auch keiner Mas...
von ktown
10.05.21, 15:46
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Quarantaene in Einzelbuero
Antworten: 18
Zugriffe: 881

Re: Quarantaene in Einzelbuero

Der Verordnungsgeber spricht von häuslicher Quarantäne und nicht von Büroquarantäne. Da erübrigt sich jedwede Diskussion.
von ktown
10.05.21, 15:31
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 1469

Re: Nasenblutung nach PCR Test

Ich meine gelesen zu haben Der Witz war gut. :lachen: :lachen: Zwischen dem was sie lesen und dem was dort steht sind vielfach Welten. Es gibt keine Impfpflicht für Masern. Was es gibt ist der verpflichtende Nachweis einer Masern-Impfung für die Nutzung von Kita und Schule. Ich prognostiziere aber,...
von ktown
10.05.21, 15:23
Forum: Baurecht
Thema: Sind genehmigungsfreie bauliche Anlagen in NRW genehmigungsfähig?
Antworten: 7
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Re: Sind genehmigungsfreie bauliche Anlagen in NRW genehmigungsfähig?

Hat denn ein Bauherr theoretisch die Möglichkeit, eine Baugenehmigung für ein genehmigungsfreies Bauvorhaben zu beantragen und bestenfalls auch zu erhalten - um als Laie sicherzugehen, dass alle relevanten rechtlichen Regelungen geprüft wurden und eingehalten werden? Nein. Die Bauordnungsämter sind...
von ktown
10.05.21, 08:45
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: "Mit Bitte um Kenntnisnahme" als Kläger reagieren?
Antworten: 4
Zugriffe: 381

Re: "Mit Bitte um Kenntnisnahme" als Kläger reagieren?

Meines Erachtens ist diese Floskel ein unnötiges Ding. Das Gericht ist verpflichtet beide Parteien hinsichtlich der Sachlage auf dem selben Stand zu halten. Da die Gegenseite Unterlagen zur Sachlage vorgelegt hatte, muss dies natürlich jedem zugänglich gemacht werden. Die Frage reagieren oder nicht ...
von ktown
10.05.21, 08:36
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 1469

Re: Nasenblutung nach PCR Test

Lesen sie einfach ihren zitierten Verordnungstext und versuchen sie ihn auch zu verstehen. ich such dabei mal diesen Text in einfacher Sprache für sie zu finden.
von ktown
10.05.21, 08:09
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Aufhebung der Coronabeschränkungen für Geimpfte
Antworten: 4
Zugriffe: 437

Re: Aufhebung der Coronabeschränkungen für Geimpfte

Ein oft genanntes Argument contra ist z.B. eine Benachteiligung von Ungeimpften. Für mich als ungeimpfter ein dickes Pro ist, dass es sich nicht um eine Übervorteilung von Geimpften oder Genesen handelt, sondern um das zurückgeben von Grundrechten weil die Rechtsgrundlage für den Entzug verloren ge...
von ktown
10.05.21, 07:28
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nasenblutung nach PCR Test
Antworten: 58
Zugriffe: 1469

Re: Nasenblutung nach PCR Test

Es war nicht meine Aussage, das niemand einen PCR-Test machen muss, wenn man die Wohnung nicht verlässt... Wer die Wohnung nicht verlässt kann sich nicht anstecken und wer die Wohnung nicht verlässt macht keinen Schnelltest. Ergo: Die Aussage von FM ist so korrekt. Kriegsschauplatz ist es, weil sie...
von ktown
10.05.21, 07:16
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Sehr hohe Stromrechnung trotz normalem Verbrauchsverhalten
Antworten: 22
Zugriffe: 1107

Re: Sehr hohe Stromrechnung trotz normalem Verbrauchsverhalten

Ableser kenne ich btw. seit ca. 20 Jahren gar nicht mehr. Gibt's die noch? Also bei uns kommen die immer so Anfang November. :wink: Den Rest würde der Netzbetreiber (der ließt nämlich ab und nicht der Versorger) dann schätzen wenn ich nicht den Zählerstand am 31.12 ablesen würde. Es wäre auch noch ...