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von ktown
28.04.21, 16:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Kauf abgebrochen aufgrund eines hoeheren Angebots?
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Re: Kauf abgebrochen aufgrund eines hoeheren Angebots?

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
28.04.21, 14:05
Forum: Recht und Politik
Thema: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?
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Re: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?

Naja wenn man es so sieht, dann könnte man jeden Sachverhalt hier diskutieren da jedes Gesetz irgendwann mal politisch gewollt war.

Basierend auf dem Sachverhalt sind hier doch wohl Polizeirecht, Verwaltungsrecht und/oder Straf- und Ordnungswidrigkeitsrecht zuständig.

Oder?
von ktown
28.04.21, 13:22
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verbieten Forenregeln Links?
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Re: Verbieten Forenregeln Links?

Da Nordland wiederholt meint Forenregeln gelten für ihn nicht und er hier, obwohl er Kenntnis darüber hat was erlaubt ist und was nicht weiterhin meint Klarnamen nennen zu müssen, ist hier nun zu. Weiterhin wurde er für 2 Wochen auf die stille Treppe gesetzt.
von ktown
28.04.21, 13:16
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Demos erster Mai
Antworten: 8
Zugriffe: 810

Re: Demos erster Mai

Tastenspitz hat geschrieben: 28.04.21, 10:07 Man kann nur hoffen es regnet in Strömen dann sinkt die Motivation Steine zu suchen nämlich deutlich ab.
Na was ein Glück, dass uns am Samstag ein Regenfront überquert. :mrgreen:
von ktown
28.04.21, 13:11
Forum: Recht und Politik
Thema: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?
Antworten: 16
Zugriffe: 1133

Re: Warum fallen Gerichtskosten, aber nicht Polizeieinsatzkosten für Verursacher an?

Könnte jemand mal einen Tipp geben, wo dieser Thread eigentlich hingehört? In Recht und Politik passt er so überhaupt nicht. :wink:
von ktown
28.04.21, 09:44
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verbieten Forenregeln Links?
Antworten: 6
Zugriffe: 612

Re: Verbieten Forenregeln Links?

Das anerkannt und seriös lassen wir mal dahin gestellt. Die Seite und der Betreiber wird eindeutig dem rechten Spektrum zugeordnet und damit ist für mich das Thema durch. Sollten Sie der Meinung sein, hier ungerecht behandelt zu werden, können Sie ihren üblichen Weg wieder gehen. Mehr werde ich mich...
von ktown
28.04.21, 09:40
Forum: Verbraucherrecht
Thema: AGB-Änderungen Banken
Antworten: 10
Zugriffe: 753

Re: AGB-Änderungen Banken

Wenn ich sage, es hat keine Auswirkungen, dann gelten, wie in Ihrem Beispiel genannt, die AGB aus 2008. :shock: Wieso 2008? Ich hätte ja 2005 gesagt, wenn das denn rückwirkend gelten würde und was ist das? Nun hat die X Bank in 2008 die Gebühren per AGB-Änderung geändert Wenn es Auswirkungen auf di...
von ktown
28.04.21, 08:55
Forum: Verbraucherrecht
Thema: AGB-Änderungen Banken
Antworten: 10
Zugriffe: 753

Re: AGB-Änderungen Banken

Wenn das stimmen würde, was du sagst, dann würden dem Kunden die Kontoführungsgebühren seit 2008 rückwirkend zustehen. (Ob dagegen die Einrede eine Verjährung möglich ist sei mal dahingestellt) Das kann ich mir eher nicht vorstellen. Ist das tatsächlich so? Wenn ich sage, es hat keine Auswirkungen,...
von ktown
27.04.21, 22:38
Forum: Verbraucherrecht
Thema: AGB-Änderungen Banken
Antworten: 10
Zugriffe: 753

Re: AGB-Änderungen Banken

Was für Konsequenzen hat das Urteil jetzt eigentlich in der Praxis? Das es vielfach Verträge mit alten AGB gibt. :wink: Die Bank muss sich explizit eine Zustimmung des Kunden einholen (vermutlich verbunden mit einer Kündigung und Kündigungsandrohung so der Kunde nicht bis Datum x reagiert)? Androhu...
von ktown
27.04.21, 15:18
Forum: Mietrecht
Thema: Laufband in Wohnung muss möglich sein?
Antworten: 7
Zugriffe: 547

Re: Laufband in Wohnung muss möglich sein?

Zu Frage 1: Jein oder kommt drauf an zu Frage 2: Meines Erachtens nein. Oder wurde dieser Standort mitevertraglich zugesichert? Weiterhin steht es dem Mieter frei an besagter Stelle Vorkehrungen zu treffen, dass der Körperschall sich nicht in der Art ausbreiten kann. Zu Frage 3a: dann hat der Mieter...
von ktown
27.04.21, 14:57
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: chancen auf alleiniges sorgerecht?
Antworten: 7
Zugriffe: 401

Re: chancen auf alleiniges sorgerecht?

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
27.04.21, 07:21
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz
Antworten: 19
Zugriffe: 745

Re: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz

ExDevil67 hat geschrieben: 27.04.21, 07:10Spannend wäre es ob die Behörden auch bei einer Moschee, Synagoge oder einem Tempel die gleichen Hemmungen an den Tag legen.
Zu diesem Problem wird es eher selten kommen. Liegt wohl daran, dass diese Verbände dem Thema "Kirchen"asyl eher ablehnend gegenüber stehen.
von ktown
27.04.21, 07:07
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz
Antworten: 19
Zugriffe: 745

Re: Ideologische Einheit von Kirche und Justiz

Nordland hat geschrieben: 26.04.21, 22:52die Masseneinwanderung nach Europa offen unterstützt,
Lesen sie auch Urteile und deren Begründung?
von ktown
26.04.21, 20:44
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Homeoffice-Verbot nach 20 Uhr?
Antworten: 11
Zugriffe: 454

Re: Homeoffice-Verbot nach 20 Uhr?

Also ich finde abstrakte Diskussionen ja recht interessant. Aber irgendwo hört das aber auch auf. :lachen: Es sollte schon ansatzweise realitätsnah sein. :lachen: :lachen:
von ktown
26.04.21, 14:55
Forum: Reiserecht
Thema: Flug storniert - Gepäckkosten Rückerstattung?
Antworten: 4
Zugriffe: 313

Re: Flug storniert - Gepäckkosten Rückerstattung?

Dieser Punkt kann durch die AGB nicht ausgeschlossen werden. Hat jemand gesagt, das dem so ist? Ich kenn es nun mal so, dass man, sollte man ein Vertragsverhältnis beenden oder einfach nur ändern, als erstes in die AGB schaut, was vereinbart wurde. Erst im zweiten Schritt, wenn man mit diesen nicht...