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von Old Piper
17.03.21, 07:38
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Nachehelicher Unterhalt - Frage dazu
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Re: Nachehelicher Unterhalt - Frage dazu

Der nacheheliche Unterhalt wird dann - wenn sich die Parteien nicht im Vorfeld einigen können, am Scheidungstermin durch das Gericht festgelegt? Nur wenn es überhaupt Thema des Scheidungsverfahrens ist, also eine der Parteien es beantragt hat. Das Gericht verhandelt und entscheidet nur über die Sch...
von Old Piper
13.03.21, 09:11
Forum: Sozialrecht
Thema: Die Rente mit 63 ist ungerecht
Antworten: 23
Zugriffe: 1485

Re: Die Rente mit 63 ist ungerecht

Das BVerfG hat schon in ähnlichen Fragen in der Vergangenheit immer wieder entschieden, dass Stichtagsregelungen grundsätzlich zulässig sind. In einer dieser Entscheidungen ging es auch um die Anhebung der Altersgrenzen in der Rentenversicherung, allerdings noch in der Blühm'schen Variante. An alle ...
von Old Piper
10.03.21, 08:41
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Unterhalt bei Selbstständigkeit
Antworten: 14
Zugriffe: 576

Re: Unterhalt bei Selbstständigkeit

Das Problem sehe ich derzeit darin, dass die Anwältin schreibt, dass wenn ich damit nicht einverstanden bin das Gericht den Unterhalt berechnet. Und wo ist da das Problem? Meine Vorredner haben doch schon dargelegt, dass das Gericht mit hoher Wahrscheinlichkeit auf einen geringeren Zahlbetrag komme...
von Old Piper
07.03.21, 08:37
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Einsatz von neuen Technologien als Waffe.
Antworten: 70
Zugriffe: 4856

Re: Einsatz von neuen Technologien als Waffe.

... werden mir seit November 2019 mit einer 5g ähnlichen Technologie Stimmen in mein Auditorium (Region im Hirn die für hören zuständig ist) gesendet. Und was erzählen die so? Weil Hirnmasse an sich ist nicht geeignet Funkwellen in hörbare Stimmen umzuwandeln. Oh, ihr Kleingeister!!! Derartige tech...
von Old Piper
06.03.21, 08:32
Forum: Sozialrecht
Thema: halbe EU-Rente und Bafög-Bezug möglich?
Antworten: 4
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Re: halbe EU-Rente und Bafög-Bezug möglich?

Wenn aus Sicht des Bafög ein Vollzeitstudium und eine Teil-EU-Rente sich nicht vertragen, wie steht dann eigentlich andersrum die RV dazu wen man auf der einen Seite eine Rente wegen vollständiger EU bezieht und parallel studiert? Stellen die sich dann (auch) auf den Standpunkt wer studiert kann au...
von Old Piper
05.03.21, 08:22
Forum: Sozialrecht
Thema: halbe EU-Rente und Bafög-Bezug möglich?
Antworten: 4
Zugriffe: 881

Re: halbe EU-Rente und Bafög-Bezug möglich?

Hallo Maria, 1. Darf das Bafög-Amt die Leistungen aufgrund eines nicht rechtskräftigen Bescheides streichen? Der Bescheid mag noch nicht rechtskräftig sein, aber er ist - zumindest bis zur Entscheidung über den Widerspruch - wirksam. 2. Muss man für ein Vollzeitstudium i. S. d. Baföggesetzes täglich...
von Old Piper
01.03.21, 08:21
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung - Rechtsanwalt als Interessensvertreter
Antworten: 9
Zugriffe: 712

Re: Scheidung - Rechtsanwalt als Interessensvertreter

OT:
Er: "Schatz, was wünschst Du Dir denn zum Geburtstag?"
Sie: "Ich will die Scheidung!!!"
Er: "Na, so viel wollte ich nun nicht ausgeben..."
von Old Piper
28.02.21, 08:38
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Scheidung - Rechtsanwalt als Interessensvertreter
Antworten: 9
Zugriffe: 712

Re: Scheidung - Rechtsanwalt als Interessensvertreter

Hallo Starwars2001, das kommt darauf an. Da im Scheidungsverfahren Anwaltszwang besteht, ist Y nicht postulationsfähig, kann also z.B. keine eigenen Anträge stellen. Wenn es also tatsächlich "nur" um die Formsache der Scheidung geht, es auch in der gesetzlichen Folgesache Versorgungsausgle...
von Old Piper
29.01.21, 08:01
Forum: Verfassungsrecht
Thema: Verfahren wegen einer Beschwerde über Reisekosten
Antworten: 3
Zugriffe: 533

Re: Verfahren wegen einer Beschwerde über Reisekosten

wurde dann rechtwidrig und verfassungswidrig abgewiesen
Das hat wer festgestellt?
von Old Piper
09.01.21, 10:28
Forum: Sozialrecht
Thema: "angemessener Eigenbedarf" beim Elternunterhalt
Antworten: 4
Zugriffe: 524

Re: "angemessener Eigenbedarf" beim Elternunterhalt

Wäre es nicht gerechter, ... Gerechter für wen? Für den Pflegebedürftigen, der ggf. mehrere Kinder ohne Transferleistungen großgezogen hat und nun feststellen muss, dass diese Kinder ihn im Alter nicht unterstützen können oder wollen? Für die Allgemeinheit, die das nun übernehmen soll? Selbstverstä...
von Old Piper
09.01.21, 10:18
Forum: Sozialrecht
Thema: EM-Rente bei Arbeitslosigkeit
Antworten: 6
Zugriffe: 766

Re: EM-Rente bei Arbeitslosigkeit

Old Piper --- Vorstellungskraft und Realität sind 2 paar Schuhe. Das kann ich nach langjähriger Tätigkeit als Berater der BfA bzw. später der DRV Bund voll und ganz bestätigen. Insbesondere die Erinnerung daran, was konkret im Gespräch gefragt wurde, driften zwischen Berater und Kunden nicht selten...
von Old Piper
08.01.21, 09:33
Forum: Sozialrecht
Thema: "angemessener Eigenbedarf" beim Elternunterhalt
Antworten: 4
Zugriffe: 524

Re: "angemessener Eigenbedarf" beim Elternunterhalt

Hallo frase 1. Gibt es zu diesem (für mich) ungenauen Rechtsbegriff schon eine Definition Nein. Es ist ja gerade das Wesen des "unbestimmten Rechtsbegriffes", dass er eben nicht genau zu definieren ist. 2. Wo könnte man Anhaltspunkte für die genaue Beschreibung dieses Begriffs finden? Das ...
von Old Piper
08.01.21, 09:10
Forum: Sozialrecht
Thema: EM-Rente bei Arbeitslosigkeit
Antworten: 6
Zugriffe: 766

Re: EM-Rente bei Arbeitslosigkeit

Das ist die sog. "Arbeitsmarktrente" - man bekommt die Rente wegen voller EM, obwohl man eigentlich "nur" teilweise erwerbsgemindert ist. Ich kann mir kaum vorstellen, dass ein Berater der DRV, egal ob in einer persönlichen oder einer telefonische Beratung das nicht weiß. Knackpu...
von Old Piper
08.01.21, 09:01
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Immobilie verkaufen vs ausbezahlen
Antworten: 9
Zugriffe: 458

Re: Immobilie verkaufen vs ausbezahlen

Ein perönlicher Grund könnte z.B. sein, dass seine neue Lebensgefährtin dort mit einziehen würde bzw. sie Heidis Anteile kauft - was Heidi auf keinen Fall will. Kindergarten! Jo - und Klassiker! Sobald eine Neue im Spiel ist, drehen viele Exen am Rad und vormals für vernünftig gehaltene Ideen sind ...
von Old Piper
25.12.20, 10:17
Forum: Beamtenrecht
Thema: Anhebung Altersgrenzen für Lehrer
Antworten: 3
Zugriffe: 925

Anhebung Altersgrenzen für Lehrer

Hallo zusammen, nehmen wir mal an, ein Lehrer aus Niedersachsen trägt sich mit dem Gedanken, in Pension zu gehen. Irgendwo scheint es eine Verordnung zu geben, dass ein im April geborener Lehrer nicht im Mai sondern erst zum nächsten Schuljahresende gehen darf. So weit so gut, macht ja auch irgendwi...