Die Suche ergab 476 Treffer

von derrick
24.04.09, 11:38
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Missbrauch von SChutzbefohlenen durch Betreuer eindämmen
Antworten: 34
Zugriffe: 11741

Re: Missbrauch von SChutzbefohlenen durch Betreuer eindämmen

Was hat der Gesetzgeber hier geregelt, damit Missbrauch nicht passieren kann ? LG Phönix Der Gesetzgeber hat die Aufsicht bzw. Kontrolle über die Betreuung dem Vormundschaftsgericht übertragen. Kein Betreuer kann tun und lassen was er will. Über jeden Cent hat er - bei bestehender Vermögenssorge - ...
von derrick
23.04.09, 16:28
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Privatinsolvenz
Antworten: 3
Zugriffe: 1687

Danke für den Hinweis, Vormundschaftsrichter. Ohne Einwilligungsvorbehalt müsste also der Betreuer den Antrag nicht unterschreiben; diesbezüglich sind wir einer Meinung, oder? Bedeutet Einwilligungsvorbehalt nicht, dass ein Rechtsgeschäft ohne Einwilligung des Betreuers zunächst als schwebend unwirk...
von derrick
23.04.09, 11:42
Forum: Betreuungsrecht
Thema: Privatinsolvenz
Antworten: 3
Zugriffe: 1687

Hallo, meine Meinung hierzu: Eigentlich sollte es in diesem Fall doch ausreichen, wenn der Betreuer hierzu seine Einwilligung erteilt. Wenn das Gericht und Treuhänder über die Existenz des Betreuers Bescheid wissen, werden sie diesen entsprechend in das Verfahren mit einbinden. Meines Erachtens soll...
von derrick
31.03.09, 15:09
Forum: Beamtenrecht
Thema: Fahrtkosten bei Untersuchung
Antworten: 9
Zugriffe: 6384

Hallo, beim Ruhestand endet nicht das Beamtenverhältnis, sondern nur das aktive Beamtenverhältnis. Auch ein Ruhestandsbeamter ist noch Beamter. (Beamter in Pension) :o (Der Gesetzgeber wird hier doch nicht etwa schlampig formuliert haben??) Was irgendwie auch logisch erscheint, da ein Beamter - wie...
von derrick
31.03.09, 13:41
Forum: Beamtenrecht
Thema: Dauernde Dienstunfähigkeit und Nebentätigkeit
Antworten: 22
Zugriffe: 14310

Der Nebenjob muss nicht GENEHMIGT werden? Wieso sollte man ihn denn dann anmelden? Einfach nur, weil er anmeldungspflichtig ist? Meine unverbindliche Meinung hierzu: Die Meldung an die pensionszahlende Stelle, z.B. ein Landesamt für Besoldung und Versorgung, hat zu erfolgen, damit die Hinzuverdiens...
von derrick
31.03.09, 10:59
Forum: Beamtenrecht
Thema: Dauernde Dienstunfähigkeit und Nebentätigkeit
Antworten: 22
Zugriffe: 14310

Nun, es stellt sich wohl auch die Frage, ob die versorgungszahlende Stelle überhaupt - nachdem ihr vom Versorgungsempfänger die Tätigkeit angezeigt wurde - verpflichtet bzw. berechtigt ist, dies der (früheren) Dienststelle bzw. der betr. Aufsichtsbehörde zu melden.

mfg
von derrick
30.03.09, 10:51
Forum: Beamtenrecht
Thema: Fahrtkosten bei Untersuchung
Antworten: 9
Zugriffe: 6384

Ich bin auch kein Jurist, aber das muss auch nicht unbedingt sein. Ich bin der Meinung, dass der Ruhestandsbeamte keine Dienststätte und keine Dienstgeschäfte zu verrichten hat und halte es deswegen für völlig ausgeschlossen, dass er beim Amtsarzt Dienstgeschäfte außerhalb der Dienststätte verricht...
von derrick
29.03.09, 21:41
Forum: Beamtenrecht
Thema: Fahrtkosten bei Untersuchung
Antworten: 9
Zugriffe: 6384

Hallo, Derrick: vielen Dank für die Antwort. Viele Grüße :lol: Bei allem Respekt vor der Qualität der derrick'schen Beiträge möchte ich doch zwei Fragen stellen: 1. Sind "Beamte, die in den Ruhestand versetzt wurden" Beamte i. S. d. § 1 BRKG? Das Bundesbeamtengesetz sagt uns doch, dass da...
von derrick
24.03.09, 15:41
Forum: Beamtenrecht
Thema: Fahrtkosten bei Untersuchung
Antworten: 9
Zugriffe: 6384

Re: Fahrtkosten bei Untersuchung

Hallo, ein fiktiver Ruhestandsbeamter x soll zu einem externen Gutachter zwecks einer Untersuchung für den Dienstherrn. M. E. kann der Beamte die Fahrtkosten vom Dienstherrn beantragen. Wie ist die Rechtslage? Gruß Ja, kann er. Zumindest steht im Gesetz nicht drin, dass dieses nicht für Pensionäre ...
von derrick
16.02.09, 18:15
Forum: Beamtenrecht
Thema: Reaktivierung als Beamter
Antworten: 83
Zugriffe: 26818

Hallo, meine unverbindliche Meinung hierzu: wenn der Beamte bei der Reaktivierungsuntersuchung gesagt hat, dass er wieder arbeiten möchte und ihm dies seitens des Gesundheitsamtes auch empfohlen wurde, dann muss er nur noch auf die Entscheidung des Dienstherrn warten. Falls dieser - entgegen der ärz...
von derrick
03.02.09, 12:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Einen Monat weder Gehalt noch Elterngeld
Antworten: 6
Zugriffe: 960

Apropos Elterngeld: Siehe hierzu: http://www.bild.de/BILD/news/politik/2009/02/03/elterngeld/zahlen-finanzaemter-zuwenig-aus.html Aber zur Fallfrage: Die Frau sollte sich zunächst bemühen, einen Monat früher wieder in den Job einzusteigen bzw. für die Übergangszeit eine Beschäftigung zu finden (Theo...