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von Kobayashi Maru
06.10.17, 06:28
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Entschädigung als Zeuge am VG
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Re: Entschädigung als Zeuge am VG

Auf jeden Fall wie FM: der Zeuge rechnet gar nichts aus, sondern reicht eine Lohnabrechnungen ein. Sofern der monatliche Lohn nicht variiert, reicht in der Regel eine Abrechnung, anderenfalls drei, damit ein Durchschnitt gebildet werden kann.
von Kobayashi Maru
03.10.17, 17:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Fahrrad (Laufrad) in der Fussgängerzone, wann wird es legal?
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Re: Fahrrad (Laufrad) in der Fussgängerzone, wann wird es le

Abgesehen vom Rechtlichen, zu dem wohl alles gesagt wurde: Gestern am Flughafen gesehen: Eine ältere, offensichtlich gehbehinderte Dame bewegte sich mit einem Laufrad für Erwachsene fort. Das war kein Spaßmobil für hippe Stadtmenschen sondern das Kindermodel für Erwachsene. Wäre vielleicht eine Alte...
von Kobayashi Maru
22.08.17, 19:52
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fristverlängerung PKH-Stellungnahme
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Re: Fristverlängerung PKH-Stellungnahme

Noch einmal: Das Gericht prüft, ob die Klage oder der Antrag Aussicht auf Erfolg hat. Dazu hört es den Antragsgegner an und bewilligt u.U. eine Fristverlängerung. Das steht der zitieren BGH-Entscheidung nicht entgegen. Aus welchen Gründen das Gericht hier die Frist zur Stellungnahme offenbar mehrfac...
von Kobayashi Maru
22.08.17, 17:53
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fristverlängerung PKH-Stellungnahme
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Re: Fristverlängerung PKH-Stellungnahme

Nach Fristablauf - genau. Irgendwann läuft diese Frist auch nach der oder den Verlängerung/en ab, und das Gericht entscheidet in diesem Falle ohne die Stellungnahme des Antragsgegners. Da ist nichts mit St. Nimmerleinstag.
von Kobayashi Maru
22.08.17, 16:28
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Fristverlängerung PKH-Stellungnahme
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Re: Fristverlängerung PKH-Stellungnahme

Ohne Stellungnahme wäre der Antrag ja eigentlich - sofern schlüssig - direkt entscheidungsreif... Der RA des Antragsgegners nimmt zu den Erfolgsaussichten der beabsichtigten Klage Stellung (nicht dazu, ob die wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von PKH vorliegen). Insofern ist sein...
von Kobayashi Maru
22.07.17, 17:05
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wieder Spiegel:Was erwartet man von solchen Artikeln:
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Re: Wieder Spiegel:Was erwartet man von solchen Artikeln:

Aber dein Vorwurf, es gehe nur um Macht und Einfluss, trifft wohl auf jede Partei zu.
Man lese:
Es geht auch in der AfD ausschließlich....
Und über Schulz brauchen wir nicht zu reden...
von Kobayashi Maru
22.07.17, 13:40
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wieder Spiegel:Was erwartet man von solchen Artikeln:
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Re: Wieder Spiegel:Was erwartet man von solchen Artikeln:

@ Nordland: Ich stehe der Flüchtlingspolitik durchaus kritisch gegenüber und habe absolut keine Illusionen, was die Integration von insbesondere muslimischen Flüchtlingen angeht. Nur ist für mich die AfD eben keine politische Alternative sondern eher eine Anhäufung von großmäuligen Schwätzern. Wie s...
von Kobayashi Maru
21.07.17, 09:09
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Wieder Spiegel:Was erwartet man von solchen Artikeln:
Antworten: 74
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Re: Wieder Spiegel:Was erwartet man von solchen Artikeln:

Die AfD ist nicht die Rettung des Abendlandes, sie ist ihr Untergang. Jetzt hängst du die aber deutlich zu hoch. Mit einem Furz im Wasserglas löst du ja auch kein Seebeben aus. Inzwischen bereitet die AfD, die nach eigener Aussage aus Hirntoten und Steroidopfern besteht, mir keine Bauschmerzen mehr...
von Kobayashi Maru
20.07.17, 21:29
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: GV besuch und die vorbereitung
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Re: GV besuch und die vorbereitung

dranzer hat geschrieben: es war nur ne fragen stellung aus intressen heraus, da man ja öfters "horrorgeschichten" über GV´s hört die gerne mal gesetze biegen um ihre provision/bezahlung zu bekommen.
Ja, nee, ist klar! Provision für einen Gerichtsvollzieher. Nicht schlecht. :roll:
von Kobayashi Maru
30.06.17, 06:37
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Gegen PfÜB Erinnerung einlegen
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Re: Gegen PfÜB Erinnerung einlegen

SusanneBerlin hat geschrieben:Kann man mit einem PfÜb noch etwas andres pfänden außer Geldforderungen?
Ja, das spielt hier aber keine Rolle. Insofern war mein Einwand überflüssig.
von Kobayashi Maru
29.06.17, 07:52
Forum: Inkasso, Mahnungen, Mahnverfahren und Zwangsvollstreckung
Thema: Gegen PfÜB Erinnerung einlegen
Antworten: 10
Zugriffe: 1822

Re: Gegen PfÜB Erinnerung einlegen

SusanneBerlin hat geschrieben:Das Konto des Schuldners existiert also nicht mehr?

Und was möchte der Schuldner mit der Erinnerung erreichen? Die Pfändung geht doch ohnehin ins Leere.
Dies wäre bei einer Forderundspfändung so. Darum geht es lt. Sachverhalt aber wohl nicht.
von Kobayashi Maru
18.06.17, 21:44
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: V wie vegan
Antworten: 54
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Re: V wie vegan

Nordland hat geschrieben:
derblacky hat geschrieben:Nach Fleischkonsum bekomme ich Magenschmerzen, Übelkeit u.ä.
Und woher weißt du das?
:mrgreen:
von Kobayashi Maru
08.06.17, 17:58
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Vollstreckung Unterhaltsvergleich
Antworten: 2
Zugriffe: 1183

Re: Vollstreckung Unterhaltsvergleich

Natürlich ist ein gerichtlich protokollierter Vergleich ein Vollstreckungstitel, zumal das Gericht ja wohl die Klausel erteilt hat. :roll: Ein Rechtskraftvermerk ist nur bei Urteilen, gegen die noch Rechtsmittel eingelegt werden können, notwendig, bei Vergleichen nur, wenn sie unter Widerrufsvorbeha...
von Kobayashi Maru
08.06.17, 10:53
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Hüttenwanderung mit 2. Klasse Grundschule
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Re: Hüttenwanderung mit 2. Klasse Grundschule

@CDS: .

Da es sich um eine Selbstversorgerhütte handelt, sollte aus meiner Sicht vorab geklärt werden, wer für den Transport der Lebensmittel zuständig ist. Das wäre meine einzige klärungsbedürftige Frage bei dieser Art von Ausflug.