Forum Deutsches Recht

Hallo hubert05, die gesetzliche Krankenkasse kann die Kosten nicht erstatten. Die Kasse zahlt: - Untersuchungs- und Behandlungskosten bei einer Erkrankung (oder konkretem Verdacht auf eine Erkrankung) - Vorsorgeuntersuchungen, die im Gesetz oder der Satzung der Krankenkasse festgelegt sind - Beschei...

Hallo Rolfe, hier sind im 1. und 2 Link die aktuellen Vorgaben zum Entlassmanagement durchs Krankenhaus beschrieben: https://gkv-spitzenverband.de/krankenversicherung/krankenhaeuser/entlassmanagement/entlassmanagement.jsp Ggf. gibt es für das jeweilige Bundesland noch genauere Regelungen (§11). Die ...

Hallo, hier genauere Infos zum besonderen Kündigungsschutz für Schwangere (inkl. Ausnahmen): http://www.sozialhilfe24.de/arbeitsrecht/mutterschutz/kuendigung-schwangerschaft.html Falls wirklich einer dieser Ausnahmepunkte für eine Kündigung zutreffen sollte, hat sie bei der Agentur für Arbeit Anspru...

Hallo, das Pflegegeld für Juli wurde vermutlich am 30.6. bzw. 1.7. in voller Höhe gezahlt. Als die Pflegekasse Ende Juli die Zahlung für August geprüft hat, lag die Mitteilung über das Krankenhaus-Ende am 31.7. noch nicht vor. Somit wurde für August bisher noch kein Pflegegeld gezahlt. Für August so...

Hallo, nach Stellung des Rentenantrages hat die Krankenkasse eine Prüfung der Voraussetzungen für die "Krankenversicherung der Rentner" (= KVdR)vorgenommen. Wenn die KVdR-Voraussetzungen nicht vorliegen, gilt folgendes: Nach dem Ende der Pflichtversicherung als Arbeitsloser erfolgte ein We...

Hallo Rheinshagen, ist der Rentenantragsteller aktuell gesetzlich oder privat krankenversichert? Ist er verheiratet? Wenn ja, ist der Ehegatte gesetzlich oder privat krankenversichert? Wird die Rentenhöhe brutto unter 435 liegen oder über 1015 Euro monatlich? Hat er weitere Einnahmen/Einkünfte? Ist ...

Hallo Sigi43, das lässt sich nicht so einfach beantworten. Es hängt von vielen Faktoren ab. Sind beide Personen miteinander verheiratet? Beziehen beide beide bereits Altersrente? Sind beide oder eine Person noch berufstätig? Ist eine Person Beamter oder Pensionär? ..... Am besten einen gemeinsamen B...

Hallo Jacöbchen, die Krankenkasse richtet sich nach diesen Verfahrensgrundsätzen zu § 62 SGB V: https://www.vdek.com/vertragspartner/leistungen/zuzahlung_befreiung/_jcr_content/par/download/file.res/verfahrensgrundsaetze_62_sgbv.pdf -> Punkt 4.3 Absatz 4 (auf Seite 18) Wie bereits von anderen genann...

Hallo Fischotter,

wie heißt denn die Stelle, die die Rente bewilligt hat, ganz genau?

Gruß
RHW

Hallo, für den Anspruch auf Arbeitslosengeld ist hier § 26 Abs. 2a SGB III maßgebend: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__26.html Wenn Arbeitslosengeld bewilligt wird, trägt die Agentur für Arbeit die kompletten Krankenversicherungsbeiträge. Wenn es nicht bewilligt wird, werden die Beiträge a...

Hallo, beim FSJ fallen die kompletten Sozialversicherungsbeiträge an. Diese werden aber allein vom Arbeitgeber getragen. Beim Minijob fallen Rentenversicherungsbeiträge an. Der Arbeitnehmeranteil beträgt 3,7%. Der Arbeitnehmer kann sich hiervon auf Antrag (ist beim Arbeitgeber zu stellen) befreien l...

Hallo, in dieser Konsteallation ist keine SV-Meldung zu erstellen. Zur Rechtssicherheit kann das Statusfeststellungsverfahren eingeleitet werden. Dann gibt es später für alle SV-Träger ein eindeutiges Ergebnis. http://www.deutsche-rentenversicherung.de/Allgemein/de/Inhalt/3_Infos_fuer_Experten/02_ar...

Hallo, vielleicht hilft das: - Widerspruch gegen die Aufhebung des Bewilligungsbescheides des Alg einlegen und Aussetzung der Vollziehung der Rückzahlung beantragen. § 45 Absatz 2 SGB X kann als Argument sehr hilfreich sein: https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_10/__45.html Der Fehler ist bei der ...

Hallo, die Fälligkeit der PKV-Beiträge richtet sich nach dem unterschriebenen Vertrag. Die Beiträge sind (fast) immer im Voraus zu zahlen. Man kann oft auch eine jährliche Zahlung im Voraus vereinbaren. Rechnungen werden von der PKV meist nicht verschickt. Die Fälligkeit des Gehaltes ist im Arbeitsv...

Bei "zum Thema Feststellung der AU" kann m.E. in der deutschen Sprache weder Anspruch auf KG noch das Ruhen des KG noch die KG-Höhe noch die KG-Dauer .... gemeint sein.