Die Suche ergab 881 Treffer

von Flowjob
15.10.17, 10:05
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch
Antworten: 10
Zugriffe: 1798

Re: Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch

@Susanne: Die Frage war ja auch nicht, ob man ein Impfbuch besitzen muss, sondern auf welcher Rechtsgrundlage die Vorlage gefordert wird.

Das nicht vorhandene Impfungen aber als letzte Konsequenz sogar bis zu einem Schulaussluss führen können steht auf einem anderen Blatt.
von Flowjob
15.10.17, 09:52
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch
Antworten: 10
Zugriffe: 1798

Re: Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch

Satz 8
Bei der Schuleingangsuntersuchung nach Satz 4 und bei weiteren schulischen Impfberatungen sind vorhandene Impfausweise und Impfbescheinigungen (§ 22 IfSG) der Kinder durch die Personensorgeberechtigten vorzulegen
von Flowjob
15.10.17, 09:09
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch
Antworten: 10
Zugriffe: 1798

Re: Schuleingangsuntersuchung - Impfbuch

Das ist Ländersache, in Bayern z.B. ist die Rechtsgrundlage §14 ABS. 5 GDVG.
von Flowjob
13.10.17, 07:30
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsschutzklage des Ausbildungsbetriebes
Antworten: 45
Zugriffe: 2456

Re: Kündigungsschutzklage des Ausbildungsbetriebes

Es geht um die Motivlage des Azubis, die sehr unklar ist Die Motivlage ist mehr als klar. Der Azubi möchte Schadensersatz und das lieber mehr als weniger. Dazu sucht er sich jetzt unsinnige Argumente und zeigt dabei mit jedem neuen Beitrag, dass er alles ausschliesslich so versteht, wie er es verst...
von Flowjob
09.10.17, 14:10
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsschutzklage des Ausbildungsbetriebes
Antworten: 45
Zugriffe: 2456

Re: Kündigungsschutzklage des Ausbildungsbetriebes

Wie schon im alten Beitrag Frage ich mich noch immer, wie der Azubi auf die Idee kommt, irgendwelchen Schadensersatz geltend machen zu können 2 Szenarien sind denkbar: 1. Der Azubi findet einen Betrieb, der ihn weiter ausbildet. In dem Fall hätte der ehemalige Ausbilder eventuelle finazielle Mehrau...
von Flowjob
09.10.17, 12:53
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Kündigungsschutzklage des Ausbildungsbetriebes
Antworten: 45
Zugriffe: 2456

Re: Kündigungsschutzklage des Ausbildungsbetriebes

Wie schon im alten Beitrag Frage ich mich noch immer, wie der Azubi auf die Idee kommt, irgendwelchen Schadensersatz geltend machen zu können. Wenn er nach diesem Verhalten damit vor Gericht antanzt, wird er ausgelacht.
von Flowjob
09.10.17, 10:35
Forum: Immobilienrecht
Thema: Gehwegreinigung in der Zeit der Derelektion
Antworten: 13
Zugriffe: 1898

Re: Gehwegreinigung in der Zeit der Derelektion

SusanneBerlin hat geschrieben:Ah, okay. Ist das eine "bayerische Spezialität" oder gibt es das auch in den anderen Bundesländern?
Es dürfte wohl eher die Regel als die Ausnahme sein, dass die Reinigungspflichten per Satzung auf die Grundstückseigentümer abgewälzt werden.
von Flowjob
18.09.17, 15:45
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie genau darf AG Arbeitsleistung überprüfen?
Antworten: 14
Zugriffe: 1985

Re: Wie genau darf AG Arbeitsleistung überprüfen?

Da hat der normale Arbeitnehmer halt den klaren Nachteil, dass er nicht "laut Grundgesetz unabhängig, nicht weisungsgebunden und allein dem Gesetz unterworfen" ist.
von Flowjob
18.09.17, 12:42
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Beendigung des Ausbildungsverhältnisses - Antrag?
Antworten: 15
Zugriffe: 1949

Re: Beendigung des Ausbildungsverhältnisses - Antrag?

Nachdem der AG das vehement nicht mehr will, möchte der Azubi auch nicht mehr, dass das Ausbildungsverhältnis fortgeführt wird. Er möchte aber nicht von sich aus das Ausbildungsverhältnis auflösen. Wenn die Auflösung auf das Verschulden des AG zurück zu führen ist, kann der Azubi eventuell Schadens...
von Flowjob
18.09.17, 12:29
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Wie genau darf AG Arbeitsleistung überprüfen?
Antworten: 14
Zugriffe: 1985

Re: Wie genau darf AG Arbeitsleistung überprüfen?

Och, als AG würde ich dann erstmal dagegenhalten, dass die Bankverbindung des AN leider auch unter den Datenschutz fällt und ich daher leeeiiiiiiiiider das Gehalt nicht überweisen kann.
von Flowjob
13.09.17, 13:59
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: FA ändert Steuerklasse rückwirkend
Antworten: 15
Zugriffe: 2899

Re: FA ändert Steuerklasse rückwirkend

BjöRRn hat geschrieben:Natürlich wusste man von den von der falschen Steuerklasse und hat gehofft, daß es nicht nur wegen den Steuern, wieder klappt.
Sehr schade, dass wohl nicht auch noch ein Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung dazukommt.
von Flowjob
12.09.17, 15:10
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Begriff _öffentliches_ Telekommunikationsnetz (§ 109 TKG)
Antworten: 11
Zugriffe: 3462

Re: Begriff _öffentliches_ Telekommunikationsnetz (§ 109 TKG

Es folgt zumindest nicht daraus, dass es sich um eine geschlossene Nutzergruppe handelt und das würde auch nicht viel ändern, da hier das Gegenteil von "öffentlich" eben nicht "geschlossen", sondern "privat" ist. Und nebenbei gesagt ist auch der restliche Sachverhalt so...
von Flowjob
12.09.17, 13:49
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Begriff _öffentliches_ Telekommunikationsnetz (§ 109 TKG)
Antworten: 11
Zugriffe: 3462

Re: Begriff _öffentliches_ Telekommunikationsnetz (§ 109 TKG

§ 109 Abs 4 TKG beginnt vollständig aber mit "Wer ein öffentliches Telekommunikationsnetz betreibt oder öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste erbringt [...]" und letzteres ist hier ja offenbar der Fall, so dass es nicht relevant ist, ob es sich um ein öffentliches Telekommunikat...
von Flowjob
10.09.17, 21:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Frage zu: Richter ruft vor mündl. Verhandlung die Anwälte an
Antworten: 19
Zugriffe: 2165

Re: Frage zu: Richter ruft vor mündl. Verhandlung die Anwält

Dass Sie den Blödsinn, den Sie so schreiben, auch tatsächlich so meinen, wird hier wohl niemand in Frage stellen.
von Flowjob
06.09.17, 14:26
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Materialpreis in Rechnung erhöht
Antworten: 15
Zugriffe: 2436

Re: Materialpreis in Rechnung erhöht

Sie wissen aber schon, dass man für eine rechtliche Beurteilung die Fakten kennen muss?

Ausser natürlich, die Antwort "Vielleicht, vielleicht auch nicht" reicht Ihnen aus.