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von Richard Gecko
06.08.15, 14:58
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?
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Re: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?

Meiner Meinung nach ist der Betrieb einer Roentgenroehre keine illegale Technologie. Ansonsten waere naemlich schon der Betrieb einer Kreissaege eine illegale Technologie, wenn man die Arbeitsvorschriften nicht einhaelt. Ein besseres Beispiel waere schon das Klonen von Menschen, wobei ich nicht weis...
von Richard Gecko
06.08.15, 14:13
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?
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Re: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?

Da waere aber schon der Besitz der Stoffe (ganz ohne jede Technologie) ein rechtliches Problem. Bleibt immer noch die Frage nach der illegalen Technologie. Und um es genauer zu definieren, es sollten weder die Bestandteile vor dem durchzufuehrenden Prozess illegal sein (Drogen, Explosionsstoffe, usw...
von Richard Gecko
06.08.15, 09:42
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Arztrechnung ohne Gegenleistung
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Re: Arztrechnung ohne Gegenleistung

Und um auf die Frage zurueckzukommen, was der Patient davon hat: Er weiss, dass das Gewebe nicht boesartig war.
von Richard Gecko
06.08.15, 09:39
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?
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Re: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?

Was ist denn eine "illegale Technologie" ueberhaupt? Und wenn so eine patentiert ist, koennen sie ja einfach ein Beispiel nennen.
von Richard Gecko
05.08.15, 09:12
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Arztrechnung ohne Gegenleistung
Antworten: 26
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Re: Arztrechnung ohne Gegenleistung

Da nur die allerwenigsten Aerzte ein eigenes Labor betreiben kommt die Rechnung natuerlich von einem anderen Arzt/Labor. Das ist meines Wissen nach ganz normal dass entferntes Gewebe untersucht wird. Hat den der Patient gefragt was bei der Untersuchung des Gewebes herauskam? Wurde das den nicht bei ...
von Richard Gecko
05.08.15, 09:08
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?
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Re: Patent auch bei Verwendung einer illegalen Technologie ?

Wenn es schon verwendet wird, aber nicht patentiert ist, dann kann man es auch nicht mehr patentieren lassen, da es dann ja keine neue Erfindung mehr ist.
von Richard Gecko
05.08.15, 09:05
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Essensgeld und Sepa Lastschrift
Antworten: 22
Zugriffe: 2855

Re: Essensgeld und Sepa Lastschrift

Also gerade in Bezug auf Fehler ist das Lastschriftverfahren sehr viel angenehmer als eine Ueberweisung. Habe ich Geld ueberwiesen und es stellt sich heraus dass es einen Fehler gab, dann muss ich meinem Geld hinterherlaufen und es ist fraglich wann es denn zurueckueberwiesen wird. Wird allerdings f...
von Richard Gecko
22.07.15, 08:53
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenanmeldung Bekleidung trotz vorhandener Nutzung?
Antworten: 6
Zugriffe: 1109

Re: Markenanmeldung Bekleidung trotz vorhandener Nutzung?

Das wuerde ich so einfach nicht behaupten. Ein "I hate XYZ(bekannte Marke)" ist meiner Meinung nach keine markenrechtliche Benutzung, sondern eine Meinungsaeusserung.
von Richard Gecko
21.07.15, 15:20
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenanmeldung Bekleidung trotz vorhandener Nutzung?
Antworten: 6
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Re: Markenanmeldung Bekleidung trotz vorhandener Nutzung?

Eine Marke ist ein Name für ein Produkt, wenn der Name auf das T-Shirt als Name für das Produkt aufgedruckt wurde, dann ist es geschuetzt. Wenn es als Spruch aufgedruckt ist, dann beruehrt es das Markenrecht nicht. Beispiel: Es wird die Wortmarke "Hello" angemeldet für Kleidung. Trotzdem d...
von Richard Gecko
21.07.15, 09:35
Forum: Urheber-, Patent- und Markenrecht
Thema: Markenanmeldung Bekleidung trotz vorhandener Nutzung?
Antworten: 6
Zugriffe: 1109

Re: Markenanmeldung Bekleidung trotz vorhandener Nutzung?

Nur eine kleine Wiederholung, ob ich den Sachverhalt richtig verstanden habe: Sie haben eine Marke XYZ für Kleidung angemeldet und andere verkaufen T-Shirts die mit XYZ bedruckt sind, richtig? Falls das so ist, dann sollten sie sich das hier durchlesen. Ein Aufdruck auf einem T-Shirt stellt naemlich...
von Richard Gecko
04.07.15, 07:56
Forum: Verbraucherrecht
Thema: § 46 TKG
Antworten: 7
Zugriffe: 706

Re: § 46 TKG

Ich nehme mal an, dass die Rufnummer uebertagen werden soll. Dann geht es technisch gar nicht anders als dass der neue Provider wartet, bis der alte die Nummer freigibt. Da hilft auch kein Verzicht. Sollte die Rufnummer nicht uebernommen werden, dann ist es ja kein Anbieterwechsel, sondern schlicht ...
von Richard Gecko
02.07.15, 10:35
Forum: Verbraucherrecht
Thema: § 46 TKG
Antworten: 7
Zugriffe: 706

Re: § 46 TKG

Wie soll denn der Verzicht auf die Rechte aus § 46 TKG etwas beschleunigen?
von Richard Gecko
01.07.15, 10:01
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Nur zweiter Vornamen im Impressum
Antworten: 5
Zugriffe: 1252

Re: Nur zweiter Vornamen im Impressum

Und wenn man mehrere Vornamen hat kann man sich einen davon aussuchen.
von Richard Gecko
29.06.15, 13:36
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: NDA - auf elektronischem Wege rechtsverbindlich?
Antworten: 7
Zugriffe: 1029

Re: NDA - auf elektronischem Wege rechtsverbindlich?

Wenn man schon die Daten Username/Passwort persoenlich uebermittelt, dann kann man doch auch gleich ein im Zuge dessen vorher ein NDA mitschicken, welches zu unterschreiben ist. Und man ist auf der sicheren Seite.
von Richard Gecko
29.06.15, 13:02
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: NDA - auf elektronischem Wege rechtsverbindlich?
Antworten: 7
Zugriffe: 1029

Re: NDA - auf elektronischem Wege rechtsverbindlich?

Es wird also nicht wirksam verhindert, dass ein Dritter die Daten eines Berechtigten eingibt und sich dadurch Zugriff auf den geschuetzten Bereich verschafft?