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von Altbauer
10.12.15, 13:49
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Ist es Strafbar, wegzuschauen um kein Zeuge zu sein?
Antworten: 16
Zugriffe: 1112

Re: Ist es Strafbar, wegzuschauen um kein Zeuge zu sein?

Prinzipiell gilt doch wohl : "nulla poena sine lege" ( Für jene, die sich nicht des Angeberlateins bedienen wollen : Keine Strafe ohne Straftatbestand ! ) Also mal die rhetorische Frage : Gibt es irgendeine Rechtspflicht für den Alltagsbürger , einer Straftat hinterherzuforschen,zu ermitte...
von Altbauer
10.12.15, 13:29
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Was ist ein "Verkehrstoter" ?
Antworten: 11
Zugriffe: 709

Was ist ein "Verkehrstoter" ?

Man wird alle Jahre wieder mit Jahresstatistiken konfrontiert. So z.B. auch mit der Anzahl der im Straßenverkehr umgekommenen Menschen. Mir hat ein Mensch, der sich für schlau erklärt hat , folgendes dargelegt : Ein "Verkehrstoter" ist ein Mensch, der im Straßenverkehr zu Schaden gekommen ...
von Altbauer
03.12.15, 18:56
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Was darf ein Gerichtsvollzieher ?
Antworten: 13
Zugriffe: 954

Re: Was darf ein Gerichtsvollzieher ?

Liebe Mitforisten Ich habe da eine Seite gefunden, auf der man sich den Sachverhalt mal in aller Ruhe zu Gemüte führen kann. http://www.tschuschke.eu/sind-gerichtsvollzieher-nach-dem-1-8-2012-noch-beamte/ Der Beitrag auf die Frage "Was haltet Ihr davon" -> Antwort : " Weil es Schwachs...
von Altbauer
02.12.15, 17:02
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Was darf ein Gerichtsvollzieher ?
Antworten: 13
Zugriffe: 954

Was darf ein Gerichtsvollzieher ?

Falls dies nicht das richtige Forum ist : bitte verschieben. Ich bin ein wenig irritiert! Mir ist in einer Stammtischrunde die Behauptung begegnet, ein Gerichtsvollzieher sei kein Beamter mehr und deswegen auch nicht mehr zu hoheitlichen Handlungen ermächtigt. Ich kann es nicht glauben ! Dazu ein pa...
von Altbauer
13.11.15, 13:24
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwaltsschreiben per E-Mail wirksam ?
Antworten: 8
Zugriffe: 5616

Re: Anwaltsschreiben per E-Mail wirksam ?

Vielen Dank für die Beiträge . Hier ein Link auf einen Bericht zu dem in den Vorbemerkungen zitierten Urteil : http://www.spiegel.de/netzwelt/web/spam-ordner-geschaeftliche-e-mails-muessen-taeglich-kontrolliert-werden-a-981136.html Zum Beitrag von SusanneBerlin: Sie haben selbverständlich Recht mit ...
von Altbauer
13.11.15, 10:20
Forum: Anwaltsrecht/Anwaltshaftung
Thema: Anwaltsschreiben per E-Mail wirksam ?
Antworten: 8
Zugriffe: 5616

Anwaltsschreiben per E-Mail wirksam ?

Wenn ich nicht im richtigen Forum bin - bitte verschieben. Vorbemerkung: Ich habe von einem Urteil gelesen, in dem es um Folgendes ging: Ein Anwalt hatte im Auftrag seines Mandanten einer Firmeninhaberin ein Schreiben zugesandt. Die Adressatin behauptete nun, dass dieses Schreiben nicht wirksam sei....
von Altbauer
12.11.15, 13:18
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Einbrecher im Haus
Antworten: 18
Zugriffe: 1353

Einbrecher im Haus

Das Thema ging durch die Presse : Ein Bewohner (=Mieter) eines Hauses bemerkt einen Einbrecher im Keller. Der Einbrecher hat einen Schraubenzieher in der Hand. Der Bewohner schlägt den Einbrecher nieder und verletzt ihn dabei (Krankenhaus) Nun ermittelt die Polizei gegen den Bewohner wegen Körperver...
von Altbauer
09.10.15, 17:51
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Radfahrer am Zebrastreifen
Antworten: 11
Zugriffe: 685

Re: Radfahrer am Zebrastreifen

Ob es einen Radweg gab, oder ob der Fußweg auch für Radfahrer erlaubt war, das möchte ich offen lassen. Was den Autofahrer anbetrifft : Am Zebrastreifen nicht anzuhalten, wenn ein Fußgänger erkennbar die Straße überqueren will, hat ggfs. ein Bußgeld zu Folge und evtl. sogar einen Punkt in Flensburg....
von Altbauer
09.10.15, 16:31
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Radfahrer am Zebrastreifen
Antworten: 11
Zugriffe: 685

Radfahrer am Zebrastreifen

Die folgende Situation ist wohl durchaus lebensnah : Nehmen wir mal an, Autofahrer A nähert sich mit seinem Auto einem Zebrastreifen. Auf dem Fußgängerweg(!) fährt ein Radfahrer auf den Zebrastreifen zu. Am Übergang angekommen, hält der Radfahrer an und schaut in Richtung von A. Er steigt nicht ab !...
von Altbauer
29.08.15, 18:31
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Zu welchen Maßnahmen ist ein Schulleiter verpflichtet ?
Antworten: 10
Zugriffe: 1236

Re: Zu welchen Maßnahmen ist ein Schulleiter verpflichtet ?

Bitte den einführenden Text lesen !! -- Gespräche / Meldung mit Lehrerin + Schulleiter + staatl. Schulamt haben ja schon stattgefunden ! Die Beweislage ist auch nicht schlecht (Mitschüler + ein Nachbar) Man wird jetzt wohl schon juristisch werden müssen : also : Anzeige gegen den Schulleiter ( wg. h...
von Altbauer
29.08.15, 15:55
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unrichtiger Bußgeldbescheid
Antworten: 15
Zugriffe: 2173

Re: Unrichtiger Bußgeldbescheid

Pardon, ich muss richtig stellen

Es war kein Bußgeldbescheid, sondern ein Zeugenfragebogen mit Zahlungsangebot !

Es bleibt aber dabei :
Der Halter ist überzeugt davon, dass das Auto nicht zu dieser Zeit und in dieser Gegend gefahren ist
und er möchte halt gerne das Beweisfoto sehen !
von Altbauer
29.08.15, 14:39
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Unrichtiger Bußgeldbescheid
Antworten: 15
Zugriffe: 2173

Unrichtiger Bußgeldbescheid

Es dürfte durchaus vorkommen : Ein Halter eines Kfz erhält einen Bußgeldbescheid. Ihm wird vorgeworfen, 9 km/h zu schnell gefahren zu sein. ( 15 €) Die Beweismittel (Foto / etc) werden genannt, aber nicht auf dem Bescheid ausgedruckt. Es ist ja eigentlich keine große Sache, aber : Der Kfz-Halter wei...
von Altbauer
29.08.15, 14:31
Forum: Schul- und Prüfungsrecht
Thema: Zu welchen Maßnahmen ist ein Schulleiter verpflichtet ?
Antworten: 10
Zugriffe: 1236

Zu welchen Maßnahmen ist ein Schulleiter verpflichtet ?

Nehmen wir einmal an: Klein Max besucht die 4. Klasse einer Grundschule. (Baden-Württemberg) In der Klasse hat eine Gruppe von 4-5 Schul"kameraden" es sich zum alltäglichen Sport gemacht, Max das Leben recht schwer zu machen. In jeder (aber auch wirklich jeder !)Pause wird er gehänselt und...
von Altbauer
11.08.15, 15:24
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Wann geheört einem ein Freilaufkater ?
Antworten: 4
Zugriffe: 1057

Re: Wann geheört einem ein Freilaufkater ?

Herzlichen Dank Das klärt schon mal die Definitionen. Aber wie sieht es nun im geschilderten Fall aus? Herr A behauptet ja, dass der Kater nur als Besuch geduldet ist. Ist er etwa nun ohne es zu ahnen zum Halter geworden ? Es wäre ja eine andere Sache, wenn er den Kater als zugelaufenes Tier (sozusa...
von Altbauer
11.08.15, 10:16
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Wann geheört einem ein Freilaufkater ?
Antworten: 4
Zugriffe: 1057

Wann geheört einem ein Freilaufkater ?

Eigentümer von Tieren haften für Schäden, die diese Tiere anrichten. - Aber wann ist man Eigentümer ? Nehmen wir mal folgendes an: In einer Wohnsiedlung taucht ein ausgewachsener großer "Kampfkater" (Freigänger) auf. Niemand weis, wo er herkommt, niemand kennt seinem Eigentümer. Der Kater ...