Die Suche ergab 1397 Treffer

von Verpflichteter
22.12.09, 12:37
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteilsergänzungsanspruch
Antworten: 4
Zugriffe: 364

Dank für die Antwort, eine Nachfrage. Nur, wenn es sich bei den Guthaben auf diesen Konten um Bestandteile des Nachlasses oder bei den Verbindlichkeiten auf diesen Konten um Nachlassverbindllchkeiten handelt. Der Erblasser bekommt regelmäßig Einzahlungen (Rente, Pension usw.) auf "sein" Ko...
von Verpflichteter
21.12.09, 17:32
Forum: Erbrecht / Schenkungsrecht
Thema: Pflichtteilsergänzungsanspruch
Antworten: 4
Zugriffe: 364

Pflichtteilsergänzungsanspruch

Hallo, ein Erblasser ohne Testament hinterlässt 2008 Ehegattin im Ausland und einen Nachkommen im Inland. Erbe ist Null, Ehegattin vermutet Schenkung innerhalb der 10 Jahresfrist an den Nachkommen. Nun begehrt Ehefrau Pflichtteilsergänzungsanspruch. Was hat sie zu tun, wie läuft das Verfahren ab. We...
von Verpflichteter
21.12.09, 17:15
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zeichen 314
Antworten: 8
Zugriffe: 8103

Kurze Rückmeldung,

das Gericht hat wegen mangelndem Interesse das Verfahren eingestellt.

Danke für die Antworten

MfG
von Verpflichteter
21.12.09, 17:10
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Antworten: 6
Zugriffe: 1585

Kurze Rückmeldung,

Wiedereinsetzung hat problemlos funktioniert.
Das Verfahren wurde vom Gericht eingestellt.

Danke für die Antworten.

MfG
von Verpflichteter
09.08.09, 11:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Antworten: 6
Zugriffe: 1585

wäre das DIE Methode, jedes Ordnungswidrigkeitenverfahren in die Verjährung laufen zu lassen. Wenn die Verjährung erst ab Zustellung beginnen würde ? Ähnliches kenne ich aus Mahnungen. Gericht stellt zu, in dem der Briefdienst den Umschlag in den Kasten würgt :arrow: Zugestellt. Nach zwei Wochen .....
von Verpflichteter
09.08.09, 10:14
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Antworten: 6
Zugriffe: 1585

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand

Hallo, ein Ordnungsamt erhebt ein Verwarngeld. Dieses wird nicht bezahlt, es erfolgt dazu eine Einlassung. Das Ordnungsamt schickt eine Einlassungsmitteilung und besteht auf dem Verwarngeld. Dem Ordnungsamt wird mitgeteilt, dass das Verwarngeld nicht bezahlt wird. Im Schreiben dazu wird dem Ordnungs...
von Verpflichteter
03.07.09, 13:57
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zeichen 314
Antworten: 8
Zugriffe: 8103

Danke für die Antworten, bitte um Entschuldigung für den späten Dank. Ich habe eine solche Beschilderung abgelichtet. http://img199.imageshack.us/img199/7498/straenzug.jpg http://img199.imageshack.us/img199/316/detailqga.jpg http://img199.imageshack.us/img199/4619/schildu.jpg Dazu bin ich auf dieses...
von Verpflichteter
22.06.09, 20:21
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Zeichen 314
Antworten: 8
Zugriffe: 8103

Zeichen 314

Hallo, Parken ist überall da erlaubt wo es nicht verboten ist. Also auch innerorts auf dem Seitenstreifen zwischen Fahrbahn und Gehweg wenn weit und breit keine weiter Beschilderung zu sehen ist. Wird nun ein Teil des Seitenstreifen mit zwei Zeichen 314 gekennzeichnet wird erlaubt was ohnehin schon ...
von Verpflichteter
12.06.09, 15:41
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Rechtsgedanken gesucht
Antworten: 21
Zugriffe: 6719

Der Mensch erstellt Normen um sich selbst zu schützen. Auch seine Kinder schützt er. Tiere schützt er auch, jedoch bei weitem nicht so wie sich selbst. Dabei unterscheiden sich die Ansichten, wie weit der Schutz gehen soll, erheblich. Die einen haben nicht dagegen am lebenden Tier Ohren, Schwänze od...
von Verpflichteter
31.05.09, 22:34
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Rechtsgedanken gesucht
Antworten: 21
Zugriffe: 6719

Was genau haben Sie denn jetzt erwartet, dass das BVerfG alle Baumschutzsatzungen für rechtswidrig erklärt hat? Hallo Ja, so etwas in diese Richtung. Nicht die Baumschutzsatzungen an sich, sondern die Belastung einzelner mit unlogischen, teilweise kontraproduktiven Vorgaben. @ Dea, danke für die An...
von Verpflichteter
31.05.09, 16:18
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Rechtsgedanken gesucht
Antworten: 21
Zugriffe: 6719

Ich fürchte aber, dass Sie in diesen Punkten ein gänzlich anderes Rechtsverständnis haben, als es in Deutschland normiert ist. .... Und die Tatsache, dass Sie den prinzipiellen Zusammengang mit der von Ihnen genannten Satzung nicht nachvollziehen zeigt, dass Sie eben einfach ein anderes Rechtsverst...
von Verpflichteter
28.05.09, 13:44
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Rechtsgedanken gesucht
Antworten: 21
Zugriffe: 6719

Hallo Also hier werden einige Grundprinzipien nicht ganz verinnerlicht Das ist richtig, sonst würde ich ja auch nicht fragen um es zu verstehen. :wink: 1970 wird ein Gebäude mit 5 Etagen errichtet. In den 9m breiten Vorgarten setzt irgendwer ohne jedwede Kenntnis von Garten und Landschaftsbau neben ...
von Verpflichteter
28.05.09, 08:22
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Rechtsgedanken gesucht
Antworten: 21
Zugriffe: 6719

Hallo Dea, es geht primär nicht um Bäume und um Wohlhabende. Eine Minderheit tut der Gemeinschaft über lange Zeit freiwillig Gutes. Nach einer Zeit zwingt die Gemeinschaft die Minderheit mit Strafandrohung weiter Gutes zu tun. Die freiwillige Leistung wird zur Pflicht selbst wenn der Freiwillige dab...
von Verpflichteter
27.05.09, 07:55
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Rechtsgedanken gesucht
Antworten: 21
Zugriffe: 6719

Hallo Ronny, danke für deinen Beitrag. Die Frage richtet sich nach dem Rechtsgedanken der hinter der Baumschutzsatzung stecken könnte. Was meine ich mit Rechtsgedanken? Z.B. den der Gleichheit, der dann im Grundgesetz zum Ausdruck kommt. Oder, dass der Starke stärke zu belasten ist als der Schwache,...
von Verpflichteter
26.05.09, 23:15
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Rechtsgedanken gesucht
Antworten: 21
Zugriffe: 6719

Hallo Dea,

man führt eine Baumabgabe für alle ein.

Derjenige der Bäume pflanzt und unterhält wird befreit. Wenn er die Bäume fällt wird er wieder zum Zahler.

Wenn jemand besonders wertvolle Bäume unterhält/ erhält bekommt er Zahlungen.

MfG