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von ExDevil67
31.05.21, 07:28
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt
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Re: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt

In der "Fachpraktikanten- bzw. Werkerausbildung braucht es eben auch das Einverständnis und die Anerkennung durch die Bundesagentur. Das wäre für mich jetzt eine, ggf halt auch die entscheidenste, Teilantwort ob man selber geeignet ist. Wobei gefühlt dürfte ich die Antwort schon kennen. Wer sc...
von ExDevil67
31.05.21, 06:35
Forum: Immobilienrecht
Thema: Stützmauer wird verweigert
Antworten: 3
Zugriffe: 362

Re: Stützmauer wird verweigert

Wenn ich das aus anderen Threads zum Thema Hangsicherung richtig verstanden habe, hätte hier Unmittelbar entlang der Grenze sei, um das Haus auf waagrechter Fläche errichten zu können, eine zwischen 3 und 4 Meter hohe, fast senkrechte Gelände-Abkantung (80-85 Grad) vorgenommen worden. Herr Haus bzw ...
von ExDevil67
31.05.21, 06:26
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt
Antworten: 36
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Re: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt

Diese Ausbildung wird von einer größeren Stadtverwaltung im Rahmen der Inklusion angeboten. Umso einfacher. Dann wird ja die Stadtverwaltung im Vorfeld, mit positivem Ausgang, geprüft haben ob sie selbst bzw nötige Kooperationspartner als Ausbilder geeignet sind und es wäre "nur" noch die...
von ExDevil67
30.05.21, 13:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt
Antworten: 36
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Re: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt

Was heißt bewerben? Ich weiß jetzt wie das in dem Bereich mit Ausbildungsvergütungen aussieht, aber auch ohne diese werden im Rahmen der Ausbildung Kosten für Ausbilder, Räume, Material etc anfallen. Bei einer "normalen" betrieblichen Ausbildung fällt das nicht weiter auf, die Kosten trägt...
von ExDevil67
28.05.21, 20:51
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Wahlhelfer
Antworten: 17
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Re: Wahlhelfer

Für evtl Schäden dürfte man keinen Verantwortlichen machen können, dazu müsste man den Nachweis führen das eine Infektion ausschließlich dort erfolgen konnte. Ansonsten mit der Impfung würde ich sagen abwarten. AFAIK liegt der Betrieb der Impfzentren in der Verantwortung der Landkreise, sprich der s...
von ExDevil67
28.05.21, 09:20
Forum: Recht und Politik
Thema: Die Anrede Transsexueller
Antworten: 10
Zugriffe: 1058

Re: Die Anrede Transsexueller

Ich meine streng formal ist Andreas auch als Herr Andreas anzuschreiben solange im er Personstandsregister so registriert ist, auch wenn er schon lange als Andrea unterwegs ist. Erst wenn die Änderung auch offiziell beim Standesamt erfolgt, ist auch die Anrede anzupassen. Wobei einen natürlich keine...
von ExDevil67
28.05.21, 09:11
Forum: Beamtenrecht
Thema: Krank und trotzdem unentschuldigt dem Dienst fernbleiben?
Antworten: 12
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Re: Krank und trotzdem unentschuldigt dem Dienst fernbleiben?

@ hambre Na, ich hoffe du hast Recht. Ich bin da etwas pessimistischer, man kennt ja schließlich seine Pappenheimer. Das mag sein, nur wäre es in meinen Augen dann Aufgabe des Dienstherren auch den Nachweis zu führen das der Beamte trotz Krankheit über eine passende "Restdienstfähigkeit" ...
von ExDevil67
27.05.21, 20:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Conrona, ALG II Bezug und schützenswertes Vermögen.....
Antworten: 2
Zugriffe: 337

Re: Conrona, ALG II Bezug und schützenswertes Vermögen.....

Wie wir das sehen dürfte irrelevant sein. Das Jobcenter wird im Zweifel seine Sichtweise in einen Bescheid gießen, gegen den man klagen kann und dann wäre die Sichweise des zuständigen Richters maßgebend. Wobei bezüglich der Altersvorsorge auf dem Girokonto ich eher bei der Sichtweise des Jobcenters...
von ExDevil67
27.05.21, 09:59
Forum: Familien- und Scheidungsrecht
Thema: Kindsunterhalt Nachberechnung bei Ausbildung
Antworten: 2
Zugriffe: 258

Re: Kindsunterhalt Nachberechnung bei Ausbildung

Einfach weniger zahlen kann so oder so schiefgehen wenn es einen Titel gibt aus dem das Kind vollstrecken kann. Ansonsten ist die Rückforderung von überzahltem Unterhalt zwar afaik möglich, wird aber in der Praxis regelmäßig daran scheitern das nix zu holen sein wird und die Gegenseite sich afaik au...
von ExDevil67
27.05.21, 09:31
Forum: Beamtenrecht
Thema: Krank und trotzdem unentschuldigt dem Dienst fernbleiben?
Antworten: 12
Zugriffe: 714

Re: Krank und trotzdem unentschuldigt dem Dienst fernbleiben?

Ich würde auch sagen, das Urteil das auf sich bezogen wird lesen und dann gucken ob der Fall verallgemeinert werden kann. Das ein Beamter langfristig von seinem Arzt eine AU Bescheinigung vorlegt und er parallel deswegen bereits vom Amtsarzt für eingeschränkt dienstfähig erklärt wurde und der Dienst...
von ExDevil67
26.05.21, 12:26
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Anzeige wegen versuchten Betrugs - Privatverkauf
Antworten: 10
Zugriffe: 821

Re: Anzeige wegen versuchten Betrugs - Privatverkauf

Zafilutsche hat geschrieben: 26.05.21, 11:38 Und die beanstandete Cam ist auch wirklich die, die vom Verkäufer versendet worden ist?
Ich würde noch einen Schritt weitergehen. Die beanstandete Kamera ist auch wirklich beschädigt das sie unbrauchbar geworden ist?
von ExDevil67
26.05.21, 11:17
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt
Antworten: 36
Zugriffe: 2030

Re: Dienst- bzw. Arbeitsfähigkeit durch einen Amtsarzt

Warum wollen Sie selbst die Eignung der Ausbildungsstätte feststellen lassen? Das wäre in meinen Augen eineindeutig Sache des zuständigen Kostenträgers zu klären ob die Ausbildungsstätte grundsätzlich für die geplante(n) Maßnahme(n) geeignet ist und er damit die Kosten übernehmen wird. Das dürfte ab...
von ExDevil67
25.05.21, 19:10
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Anzeige wegen versuchten Betrugs - Privatverkauf
Antworten: 10
Zugriffe: 821

Re: Anzeige wegen versuchten Betrugs - Privatverkauf

Selbst wenn die Anzeige tatsächlich schon erfolgt ist. Sie bringt dem Verkäufer direkt und persönlich ja keinen Vorteil, taugt also nur als Drohmittel um die Forderung nach nachträglicher Kaufpreisreduzierung durchzusetzen. Von daher würde ich auch dazu raten Beweise in Form der Anzeige, für den Umf...
von ExDevil67
25.05.21, 11:31
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Begünung an der Grundstücksgrenze
Antworten: 11
Zugriffe: 429

Re: Begünung an der Grundstücksgrenze

Äh, moment. Die Grundstücksgrenze als solche ist für den uneingeweihten Dritten gar nicht erkennbar, weil kein Zaun oder ähnliches diese markiert?
Dann sollte man dies zügig ändern bzw dann dürften Mister X die Hände gebunden sein wenn man sich selbst um die Gestaltung des eigenen Grundstücks kümmert.
von ExDevil67
25.05.21, 11:01
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Begünung an der Grundstücksgrenze
Antworten: 11
Zugriffe: 429

Re: Begünung an der Grundstücksgrenze

Wieso wird der Zugang zum Tankanschluss behindert? Der ist doch hoffentlich einzig über das Grundstück des betreffenden Hauses erreichbar! Sollte natürlich das öffentliche Grün da für Behinderungen sorgen, wäre afaik im Schritt 1 die Gemeinde aufzufordern ihr Grün entsprechend zuschneiden und als Sc...