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von I-user
12.03.14, 17:25
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Magel festgestellt nach Autokauf
Antworten: 3
Zugriffe: 673

Re: Magel festgestellt nach Autokauf

Wenn der Händler hier Aufwände hat - und die Beanstandung unberechtigt war - muss der Kunde dann wohl die entstandenen Kosten selber tragen. Nicht unbedingt. Dieses [den Mangel feststellende] Gutachten wird der Kunde zunächst beauftragen und bezahlen müssen. Das würde ihn in diesem Stadium der Ause...
von I-user
12.03.14, 15:35
Forum: Medien u. Wettbewerb
Thema: Handy und Smartphone rechtlich dasselbe?
Antworten: 4
Zugriffe: 974

Handy und Smartphone rechtlich dasselbe?

Hallo zusammen. Viele Verkehrsunternehmen bzw. -verbünde bewerben die per Smartphone erwerbbaren Fahrausweise als "HandyTickets". Es gibt jedoch eine Menge Leute mit herkömmlichen Mobiltelefongeräten, die mit ihren Handys keine HandyTickets kaufen können. Warum gilt die Bezeichnung dann ni...
von I-user
12.03.14, 15:19
Forum: Schadens- u. Produkthaftungsrecht
Thema: Magel festgestellt nach Autokauf
Antworten: 3
Zugriffe: 673

Re: Magel festgestellt nach Autokauf

Guten Tag. Mit den Garantiebedingungen des Herstellers kenne ich mich nicht aus, deshalb beziehen sich meine Ausführungen auf die Gewährleistung des Händlers. Es dürfte jedoch sinnvoll sein, den Hersteller über das Problem nachweisbar in Kenntnis zu setzen, damit es auch später evtl. von der Garanti...
von I-user
28.12.13, 20:29
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: "Knebelvertrag" in Physiotherapiepraxis als Bedingung
Antworten: 31
Zugriffe: 1702

Re: "Knebelvertrag" in Physiotherapiepraxis als Bedingung

Tastenspitz hat geschrieben:
Friday hat geschrieben:Das ergibt keinen Sinn, denn aus einem nicht zustandegekommenen Vertrag können sich keine Pflichten ergeben.
Richtig, die Pflichten ergeben sich erst, wenn der Vertrag zustande kommt.
Falsch. Pflichten können auch bei Vertragsanbahnung entstehen. Müssen natürlich nicht.
von I-user
27.12.13, 22:38
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: "Knebelvertrag" in Physiotherapiepraxis als Bedingung
Antworten: 31
Zugriffe: 1702

Re: "Knebelvertrag" in Physiotherapiepraxis als Bedingung

Gehen wir einfach davon aus, ein Gericht würde sie [die Klauseln] später als unzumutbar beurteilen. Wie ist das dann mit den rechtlichen Folgen? Hat sich Ph der unterlassenen Hilfeleistung schuldig gemacht? Könnte er gar zu einem Schmerzensgeld verurteilt werden, weil er den Patienten trotz dessen ...
von I-user
11.12.13, 21:17
Forum: Ausländerrecht
Thema: Einbürgerungsalternativen
Antworten: 2
Zugriffe: 826

Re: Einbürgerungsalternativen

Danke. Dann wahrscheinlich lieber springen als hopsen ;-).
von I-user
07.12.13, 12:31
Forum: Ausländerrecht
Thema: Einbürgerungsalternativen
Antworten: 2
Zugriffe: 826

Einbürgerungsalternativen

Hallo zusammen. Angenommen, Person A möchte sich einbürgern lassen. Nach § 10 StAG kommt in Frage. Aber sie ist auch noch seit mehr als einem Jahr mit einer sehr deutschen Person verheiratet. Sollte A den Einbürgerungsantrag nach § 9 oder § 10 StAG stellen? Oder beides gleichzeitig?
von I-user
17.11.13, 23:31
Forum: Baurecht
Thema: Beweislastumkehr/ Gefahr im Verzug
Antworten: 11
Zugriffe: 846

Re: Beweislastumkehr/ Gefahr im Verzug

ich hätte mal eine Frage, wenn Herr XYZ aufgrund seiner Meinung nach Verfahrensfehler vorliegen, weil man eine Beweislastumkehr nicht würdigt, weshalb ernste gesundheitliche Schäden eingetreten sind, da dadurch das Verfahren extrem in die Länge gezogen wird, mit weitreichenden Folgen für die Bausus...
von I-user
17.11.13, 19:23
Forum: Mietrecht
Thema: Zutrittsgewährung
Antworten: 10
Zugriffe: 1647

Re: Zutrittsgewährung

Danke :-).
von I-user
17.11.13, 13:31
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 3538
Zugriffe: 128542

Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

Hallo. Es geht um Maklerlohn beim Immobilienkauf. Verschiebungswürdig?
von I-user
16.11.13, 21:34
Forum: Immobilienrecht
Thema: unberechtigte Forderung
Antworten: 4
Zugriffe: 737

Re: unberechtigte Forderung

Selbst wenn der 1. Makler die Erlaubnis zur Schaltung von Anzeigen gehabt hätte, wäre die notwendige Kausalität evtl. nicht gegeben (sehr altes BGH-Urteil): Der Umstand, daß die Bemühungen des Maklers in irgendeiner Weise für den Abschluß des Hauptvertrages adäquat ursächlich waren, genügt zur Entst...
von I-user
16.11.13, 19:29
Forum: Mietrecht
Thema: Zutrittsgewährung
Antworten: 10
Zugriffe: 1647

Re: Zutrittsgewährung

Keine Urteile dazu?
von I-user
08.11.13, 21:34
Forum: Mitgliederinformationen u. Support
Thema: Verstöße gegen Foren-Regeln...
Antworten: 3538
Zugriffe: 128542

Re: Verstöße gegen Foren-Regeln...

Guten Abend. Unter http://www.recht.de/phpbb/viewtopic.php?f=13&t=246830 wird youX... genannt. Ist das ok?
von I-user
08.11.13, 14:57
Forum: Mietrecht
Thema: Zutrittsgewährung
Antworten: 10
Zugriffe: 1647

Re: Zutrittsgewährung

Danke für die Antworten. Überraschend ist, dass bisher keine einzige Rechtsquelle genannt wurde! Das versuche ich nachzuholen: Anspruch auf Bezahlung der zweiten Anfahrt, wenn der Mieter beim ersten Termin nicht angetroffen wurde, könnte sich aus § 280 (1) i.V.m. § 555a (1) BGB ergeben. Es gibt Urte...
von I-user
06.11.13, 23:52
Forum: Mietrecht
Thema: Zutrittsgewährung
Antworten: 10
Zugriffe: 1647

Zutrittsgewährung

Guten Abend und entschuldigung, dass mir kein besserer Betreff eingefallen ist. Der Vermieter lässt Subunternehmer o.a. ab und zu Arbeiten in den Wohnungen der Mieter (Mehrfamilienhaus) ausführen. Beispiele: Wartung des Gasheizungsgeräts, Messung von dessen Werten durch Schornsteinfeger, Austausch v...