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von I-user
06.11.13, 23:26
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: AGBs für Internetportal
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Re: AGBs für Internetportal

Meine Frage ist: Darf so etwas eigentlich gemacht werden, also dass Nicht-Experten ihre kostenplichtige Leistungen anbieten? Für viele Leistungen sollte das kein Problem sein. Ich darf z.B. Nachhilfe in Mathe, Englisch und weiteren Fächern anbieten, obwohl ich diese Fächer nicht studiert habe. Und ...
von I-user
15.10.13, 11:03
Forum: Transport- und Speditionsrecht
Thema: Haftung für Päckchen & Normalbrief
Antworten: 4
Zugriffe: 2288

Re: Haftung für Päckchen & Normalbrief

Angenommen, ich habe Einlieferungsnachweis durch Zeugen. Der Unterschied zwischen versichertem und unversichertem Versand liegt u.a. in der Höhe der Haftung. Ein anderes Unternehmen haftet für Päckchen bis 50€. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Haftung für vertragliche Hauptpflicht - ohne...
von I-user
14.10.13, 13:59
Forum: Transport- und Speditionsrecht
Thema: Haftung für Päckchen & Normalbrief
Antworten: 4
Zugriffe: 2288

Haftung für Päckchen & Normalbrief

Guten Tag. Die Post muss deutlich auf Haftungsausschluss für Päckchen hinweisen , Urteil des AG München vom 23. April 2013 (Az.: 262 C 22888/12). Frage: Kann die Haftung für Verletzung der vertraglichen Hauptpflicht (Beförderung des Päckchens oder auch des Briefes ohne Beschädigung) überhaupt komple...
von I-user
13.10.13, 00:48
Forum: Transport- und Speditionsrecht
Thema: Ware ging zurück an VK - Wer muss das Porto zahlen
Antworten: 3
Zugriffe: 2182

Re: Ware ging zurück an VK - Wer muss das Porto zahlen

Hängt vielleicht davon ab, wie und warum der Vertrag "aufgelöst" wurde.
von I-user
13.10.13, 00:44
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Schadensminderungspflicht der Beklagten im Klageverfahren?
Antworten: 6
Zugriffe: 498

Re: Schadensminderungspflicht der Beklagten im Klageverfahre

A und B haben eine langjährige Geschäftsbeziehung, in der es stets so gelebte Praxis war, dass die Rechnungs legung zu Beginn eines Leistungszeitraumes gestellt worden ist. Ich gehe mal davon aus, dass hier Rechnung bzw. Rechnungsstellung gemeint ist. Meiner Meinung nach spielt es keine Rolle, wann...
von I-user
07.09.13, 15:30
Forum: Sozialrecht
Thema: Haushaltsgemeinschaft
Antworten: 10
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Re: Haushaltsgemeinschaft

Danke schon mal, besonders für die letzten beiden Antworten.
von I-user
05.09.13, 22:37
Forum: Sozialrecht
Thema: Haushaltsgemeinschaft
Antworten: 10
Zugriffe: 608

Re: Haushaltsgemeinschaft

Oh, ich wusste nicht, dass die ganzen Detailinfos zum Verständnis wichtig sind. Die Fälle hier im Forum sollten ja irgendwie allgemein/fiktiv sein.. B und C sind die Kinder von A, beide mindestens 25 Jahre alt. C bekommt oder bekam Bafög und war am Studienort mit Zweitwohnsitz gemeldet. Dann zog sie...
von I-user
04.09.13, 23:01
Forum: Sozialrecht
Thema: Haushaltsgemeinschaft
Antworten: 10
Zugriffe: 608

Re: Haushaltsgemeinschaft

Es wurde nicht getrickst. In meinem Beispielfall gehört C zur Familie von A und B, ist zum Studium/Praktikum ausgezogen, hat jedoch immer noch ein Zimmer in der Wohnung und kommt während der Ferien zu Besuch. Es gibt kein Untermietverhältnis und C fügt sich in die Haushaltsgemeinschaft ein, wenn sie...
von I-user
04.09.13, 20:50
Forum: Sozialrecht
Thema: Haushaltsgemeinschaft
Antworten: 10
Zugriffe: 608

Haushaltsgemeinschaft

Guten Abend. Zu dieser Frage konnte ich zwar die eine oder andere Meinung finden, jedoch weder Urteil noch Vorschrift noch Kommentar. Angenommen, Personen A, B und C sind in einer Wohnung gemeldet. A und B beziehen derzeit ALG II, C nicht. A und B leben tatsächlich in dieser Wohnung und bilden unstr...
von I-user
10.07.13, 12:32
Forum: Mietrecht
Thema: kaum Handyempfang
Antworten: 5
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Re: kaum Handyempfang

Danke, auch für den Hinweis auf Außenantenne. Habe dann http://www.mobilfunk-talk.de/30599-kein ... tenne.html gefunden.
von I-user
06.07.13, 20:19
Forum: Mietrecht
Thema: kaum Handyempfang
Antworten: 5
Zugriffe: 616

kaum Handyempfang

Guten Tag. Jemand zieht in eine Wohnung ein und stellt fest, dass sein Handy dort fast immer auf Netzsuche ist. In der vorherigen Wohnung und draußen funktioniert das Handy gut. Ist das ein Mietmangel? Wie geht man damit um?
von I-user
06.07.13, 20:03
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Werkrecht: Arbeit mangelhaft, Nachbesserung schwierig - Lohn
Antworten: 5
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Re: Werkrecht: Arbeit mangelhaft, Nachbesserung schwierig -

Lucy Lustig hat geschrieben:Kann X nun seine Rechnung einklagen?
Die Begleichung der Rechnung schon, wenn Y im Verzug ist.
Lucy Lustig hat geschrieben:Y hat ja mal zur Nachbesserung aufgefordert,
Mängelbehauptung verbunden mit Zahlungsverweigerung ist m.E. noch keine Aufforderung zur Nachbesserung.
von I-user
07.06.13, 12:54
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Streik beim Verkehrsunternehmen - höhere Gewalt
Antworten: 3
Zugriffe: 384

Re: Streik beim Verkehrsunternehmen

...Es zahlt den Fahrer(inn)en möglichst wenig Lohn. Die Fahrer(inn)en streiken dadurch immer mal wieder... So manövriert man sich vorsätzlich ins Abseits. Irgendwann ziehen auch die Zeitkanteninhaber die Konsequenzen bzw es etablieren sich Konkurrenzunternehmen. (siehe aktuell Busfernverkehr, aller...
von I-user
07.06.13, 00:44
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Streik beim Verkehrsunternehmen - höhere Gewalt
Antworten: 3
Zugriffe: 384

Streik beim Verkehrsunternehmen - höhere Gewalt

Gute Nacht. Als ein örtliches ÖPNV-Unternehmen bestreikt wurde, vielen ganzen Tag ziemlich alle Busse und U-Bahnen der Stadt aus. Welche Rechte haben dann die Fahrgäste? Wenn sich das Verkehrsunternehmen auf höhere Gewalt beruft und die Fahrgäste deshalb keine Ansprüche bekommen, ist doch folgende S...