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von RHW
19.06.10, 07:51
Forum: Sozialrecht
Thema: große Witwen-/Witwerrente - wie lange?
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Re: große Witwen-/Witwerrente - wie lange?

Hallo, wenn die eigene Altersrente zugebilligt wird, kann das eigene Einkommen ab einem bestimmten Freibetrag zu einer Kürzung der Witwen-/Witwerrente führen, ggf. auch Wegfall. Bei Witwen ist es aktuell aufgrund der Rentenhöhen sehr selten. Bei Witwern ist der Wegfall reltiv häufig. (Das wird sich ...
von RHW
16.06.10, 20:13
Forum: Versicherungsrecht
Thema: Krankenversicherung
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Re: Krankenversicherung

Hallo, rechtlich sehe ich keine Grundlage, dass das zu beanstanden wäre. Etwas Anderes wäre es, wenn die Kasse eine Mitteilung geschickt hätte, dass Beitragsfreiheit bestände. Als Mitglied hat jetzt aber einen Antrag auf zinsfreie Ratenzahlung m.E. gute Chancen, so dass eine Aufteilung auf 12 Monate...
von RHW
16.06.10, 20:03
Forum: Sozialrecht
Thema: Was hat neu Unfall mit laufender Krankengeldzahlung zu tun?
Antworten: 2
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Re: Was hat neu Unfall mit laufender Krankengeldzahlung zu t

Hallo, die Krankenkasse sucht hier keinen Grund um die Leistungen zu verweigern. Es geht um eine mögliche Einnahmequelle für die Kasse (nämlich der andere Verursacher). Ggf. kann es der Kasse helfen, Zusatzbeiträge zu vermeiden. Daneben kann es auch Ansprüche nach dem Opferentschädigungsgesetz geben...
von RHW
14.06.10, 19:49
Forum: Ausländerrecht
Thema: Benoetige Hilfe- Leistungen fuer EU Buerger in Deutschland?
Antworten: 12
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Re: Benoetige Hilfe- Leistungen fuer EU Buerger in Deutschla

Hallo, es gibt u.U. Möglichkeiten, wenn man sich vor der Übersiedlung nach Deutschland beim frz. Arbeitsamt meldet. Das Arbeitslosengeld nach EU-Recht kann u.U. für 3-4 Monate für die Arbeitssuche in einem anderen Staat gezahlt werden. Ich habe solche Fälle schon bei Arbeitslosengeldbeziehern, die a...
von RHW
12.06.10, 07:24
Forum: Sozialrecht
Thema: Steht einem 1€-Jobber ein bezahlter Behördentag zu?
Antworten: 17
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Re: Steht einem 1€-Jobber ein bezahlter Behördentag zu?

Hallo, http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/__1.html Danach sind die Argen für mich eindeutig Behörden (die die Aufgaben nach dem SGB II übernehmen). Bezüglich der Rechte wird auf das Bundesurlaubsgesetz verwiesen, aber nicht auf § 616 BGB. Eine Grundlage für einen "Behördentag" ist für mich...
von RHW
10.06.10, 22:02
Forum: Sozialrecht
Thema: §37 II SGB X
Antworten: 6
Zugriffe: 813

Re: §37 II SGB X

Hallo, eine kleine Ergänzung: Michael A. Schaffrath hat geschrieben: Wenn der Aufgabetag ein Donnerstag ist, wann ist dann der "dritte Tag"? Montag (Fr/Sa/Mo)? Dienstag (Fr/Mo/Di)? Gilt hier dasselbe zur Berechnung wie in §193 BGB? Siehe § 26 SGB X. Der § 26 SGB X gilt hier nicht. Die 3 Ta...
von RHW
09.06.10, 05:04
Forum: Sozialrecht
Thema: Vollstudium im Ausland: Auswirkungen auf PKV?
Antworten: 4
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Re: Vollstudium im Ausland: Auswirkungen auf PKV?

Hallo, zunächst ist zu klären, ob die Beihilfestelle für Finnland Leistungen erbringt (EU-Staat, in dem eine GKV besteht). Für Bundes beamte gilt z.B. folgende Regelung: http://zope.dz-portal.de/Formularcenter/Documents/BHS005 Für andere Beihilfestellen sind aber auch andere Regelungen möglich (in H...
von RHW
08.06.10, 21:19
Forum: Sozialrecht
Thema: Krankenversicherung während Kollegbesuch
Antworten: 2
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Re: Krankenversicherung während Kollegbesuch

Hallo, am besten einen schriftlichen Antrag auf Einstufung als Azubi des 2. Bildungswegs stellen und entsprechenden Nachweis beifügen. Falls die Kasse den Hinweis anbringt, dass die Entscheidung bereits länger als ein Jahr her ist, kann folgender Paragraph helfen: http://bundesrecht.juris.de/sgb_10/...
von RHW
08.06.10, 21:12
Forum: Sozialrecht
Thema: Vollstudium im Ausland: Auswirkungen auf PKV?
Antworten: 4
Zugriffe: 334

Re: Vollstudium im Ausland: Auswirkungen auf PKV?

Hallo, zunächst ist es sinnvoll, sich über die Krankenversicherung in Finnland zu informieren. Besteht dort Versicherungspflicht? Welche Leistungen sind zu welchen Beiträgen abgesichert? Kann man sich von der Versicherungspflicht befreien lassen? (Wichtig: Deutsche gesetzliche Krankenkassen können e...
von RHW
07.06.10, 20:03
Forum: Sozialrecht
Thema: Aderlasstherapie - Leistung der gesetzlichen KV
Antworten: 2
Zugriffe: 516

Re: Aderlasstherapie - Leistung der gesetzlichen KV

Hallo, wahrscheinlich handelt es sich nicht um eine Kassenleistung. Der Arzt hat den Einheitlichen Bewertungsmaßstab "über 1000 Seiten". Darin sind alle Leistungen angegeben, die mit der Kasse abrechenbar sind. Bei Grenzfällen und neuen bzw. unüblichen Behandlungsmethoden entscheidet der &...
von RHW
06.06.10, 21:56
Forum: Sozialrecht
Thema: Mehr Rente durch "Mini-Job"
Antworten: 4
Zugriffe: 367

Re: Mehr Rente durch "Mini-Job"

Hallo, am besten ist eine persönliche Beratung durch eine Beratungsstelle der Rentenversicherung. Ggf. kann auf Antrag ein Eigenanteil von 4,9% zur RV entrichtet werden. Dadurch kann in bestimmten Fällen ein früherer Beginn der Altersrente möglich sein. http://www.minijob-zentrale.de/DE/Service/Down...
von RHW
04.06.10, 14:11
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Nachbesserungsrecht nach Kiefer-OP/Wer darf operieren?
Antworten: 4
Zugriffe: 438

Re: Nachbesserungsrecht nach Kiefer-OP/Wer darf operieren?

Hallo, nach meinem Kenntnisstand gibt es bei Zahnersatz und Zahnfüllungen eine besondere (für Patienten bessere) Regelung: Der Gemeinsame Bundesausschuss hat auch Qualitätskriterien für die Versorgung mit Füllungen und Zahnersatz zu beschließen. Bei der Festlegung von Qualitätskriterien für Zahnersa...
von RHW
04.06.10, 08:04
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Psychiatrie - richterlicher Beschluss -> Klinikwechsel?!
Antworten: 5
Zugriffe: 1290

Re: Psychiatrie - richterlicher Beschluss -> Klinikwechsel?!

Hallo, meines Erachtens müsste es hier einen gesetzlichen Betreuer geben. Dieser hat die Aufgabe, die Interessen der betroffenen Person wahrzunehmen. Am besten mit dem Betreuer Kontakt aufnehmen. Meistens haben diese Erfahrungen mit solchen Situationen. Falls der Betreuer nicht bekannt ist, beim Amt...