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von Evariste
26.02.16, 15:22
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Compliance oder nicht.
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Re: Compliance oder nicht.

Das hängt von den Richtlinien der beteiligten Unternehmen ab. Dinge wie Bestechung, Korruption oder Spionage dürften auch ohne entsprechende Richtlinien des AG zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen durch den AG führen können. Klar, aber das liegt hier wohl nicht vor. Compliancerichtlinien gehen in der Re...
von Evariste
25.02.16, 21:16
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Compliance oder nicht.
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Zugriffe: 837

Re: Compliance oder nicht.

Unterliegt sowas tatsächlich dem Compliance? Das hängt von den Richtlinien der beteiligten Unternehmen ab. Ich würde aber sagen, das ist durchaus möglich, denn es handelt sich hier wohl um Zuwendungen an Geschäftspartner. Viele Unternehmen haben dafür strenge Richtlinien. Und falls X einfach der gu...
von Evariste
25.02.16, 11:58
Forum: Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
Thema: Holocaustleugnung?
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Re: Holocaustleugnung?

Wenn nach deiner kleinen Zusammenfassung eine Totenzahl von 650.000-2,15 Mio übrig bleibt, finde ich das aber im Gegenzug eine Zahl von 6 Millionen in den Raum zu stellen schon sehr bedenklich. Und wenn hier jemand schreibt, die Amerikaner waren gar nicht auf dem Mond, glauben Sie das dann auch? Au...
von Evariste
23.02.16, 00:37
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Hab ich mir überlegt (wer wen bedroht hat) Strafrechtlich der Flüchtling die Demonstrationsteilnehmer. Auch dann, wenn die Flüchtlinge sich bedroht gefühlt haben. @Nordlicht Art 8 GG unterscheidet nicht in gute und schlechte Versammlungen, in eine tolle Meinung, in Mainstream, Gutmensch, richtig od...
von Evariste
22.02.16, 18:39
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Abmahnung wegen Nachforschung von Anschuldigungen?
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Re: Abmahnung wegen Nachforschung von Anschuldigungen?

Als Grund wird angegeben, dass andere Kollegen mit dem Mitarbeiter nicht mehr zusammen arbeiten mögen. ... Das streuen dieser vertraulichen Informationen würde die Interessen des Arbeitgebers negativ beeinträchtigen. Woraus folgt denn, dass diese Informationen vertraulich sind? War das so vereinbar...
von Evariste
22.02.16, 12:45
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Ja, ich denke, das ist das Ziel der Hetzer, oben wird ja ganz offen zur Gewalt aufgerufen. Man will Blut sehen. Die Threaderöffnung zeigt aus welcher Richtung das Bashing kommt. In Berlin geht der Krieg Autonome ./. Polizei schon seit Jahrzehnten, z.T. ist das kindisch ("Männlich, 21 bis 24 Ja...
von Evariste
22.02.16, 11:24
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

Für mich als Laien ist es schon etwas überraschend, dass man im Rahmen von Massnahmen, mit denen man eine Gruppe vor Angriffen schützen will, einzelne Mitglieder dieser Gruppe einem unmittelbaren Zwang aussetzt - und das hinterher auch noch in Ordnung findet. Nur mal so als Gedankenexperiment, wäre ...
von Evariste
21.02.16, 20:49
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

All-in vergisst bei dem Thema, dass die Protestgruppe die Versammlungsfreiheit genießt. Einfach niederknüppeln, wegräumen oder WaWe10 gegen eine Versammlung geht nicht. Auch dann nicht, wenn man die Versammlung doof findet. Nun ja. Aus dem offiziellen Polizeibericht (https://www.polizei.sachsen.de/...
von Evariste
21.02.16, 20:44
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

@Evariste Dann erklär uns doch mal, wie man so eine Lage perfekt löst, wenn das Verhältnis Polizei:Demonstrant so ungefähr 1:4 ist. Sorry, aber das ist m. E. die falsche Frage. Es geht mir nicht darum, die Beamten vor Ort zu kritisieren, sondern die Frage ist, warum war die Situation so, wie sie wa...
von Evariste
21.02.16, 17:24
Forum: Polizeirecht
Thema: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch
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Re: Polizeilich gedulteter Landfriedensbruch

... Ich kann keine Informationen finden ob dieser Reißmann ... Das ist ja nun eine glasklare öffentliche Beleidigung. Ich habe Ihren post bewusst nicht einkopiert, damit Se ihn spurlos löschen lassen können, bevor womöglich ein Strafverfahren eingeleitet wird. Da wir uns hier in einem Rechtsforum b...
von Evariste
19.02.16, 20:43
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Fahrkartenkontrolle: Ausweispflicht bei Kleinkind?
Antworten: 6
Zugriffe: 606

Re: Fahrkartenkontrolle: Ausweispflicht bei Kleinkind?

Die Sache ist doch ganz einfach: Der Anspruch auf das erhöhte Entgelt oder auch die "Bearbeitungsgebühr" (hier in München gibt es das nicht, hier nennt man es "ermäßigtes erhöhtes Beförderungsentgelt") ist ein rein zivilrechtlicher Anspruch. Wenn die Verkehrsgesellschaft Geld seh...
von Evariste
19.02.16, 20:14
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preiserhöhung Fitnessstudio Sonderkündigungsrecht?
Antworten: 27
Zugriffe: 3436

Re: Preiserhöhung Fitnessstudio Sonderkündigungsrecht?

freemont hat geschrieben: Das kann schon sein, es ist aber schlicht falsch, hier § 314 überhaupt heranzuziehen.

In einer jurist. Arbeit wird das als dicker Fehler angestrichen
Da ich nie Jura studiert habe, ist das kein Problem :)
von Evariste
19.02.16, 18:33
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preiserhöhung Fitnessstudio Sonderkündigungsrecht?
Antworten: 27
Zugriffe: 3436

Re: Preiserhöhung Fitnessstudio Sonderkündigungsrecht?

freemont hat geschrieben: I.Ü. wird § 314 vom spezielleren Recht, hier wahrscheinlich dem Mietrecht verdrängt, § 543 BGB.
Das dürfte im Ergebnis auf das Gleiche hinauslaufen.

§314 II habe ich auch gesehen, aber laut Sachverhalt hat der Kunde ja schon reklamiert und das Studio weigert sich, darauf einzugehen.
von Evariste
19.02.16, 17:22
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Preiserhöhung Fitnessstudio Sonderkündigungsrecht?
Antworten: 27
Zugriffe: 3436

Re: Preiserhöhung Fitnessstudio Sonderkündigungsrecht?

In den AGB sind keine Angaben zu Preisänderungen, daher ist es mir letztenlich egal wann und wie sie meinen mich informiert zu haben, den Preis dürfen sie ohnehin nicht ändern. Oder sehe ich das falsch? Es gibt die Möglichkeit den Preis/die Bedingungen anzupassen und dem Kunden dabei ein Widerspruc...
von Evariste
18.02.16, 09:22
Forum: Arzt-, Zahnarzt- und Medizinrecht
Thema: Verspätete Rechnungsstellung
Antworten: 11
Zugriffe: 1624

Re: Verspätete Rechnungsstellung

Hier hat wohl der Versicherer versäumt, seine Vertragsbedingungen anzupassen. Darf er das denn so ohne weiteres ohne Zustimmung? Ein Vertrag ist ja keine einseitige Nummer... Wenn sich die gesetzlichen Regelungen geändert haben, m. E. schon, insbesondere wenn sich die Regelungen zugunsten des Versi...