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von Gobbelino
10.06.10, 12:44
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Defekt einer Sache nach Auktion
Antworten: 23
Zugriffe: 1390

Re: Defekt einer Sache nach Auktion

Hallo, Nach Erhalt der Ware meldet der Käufer jedoch einen Defekt. Transportschaden? Zwar trägt Käufer das Transportrisiko (Verlust) beim Privatverkauf. Aber auch ein Privatverkäufer ist zu angemessener Verpackung verpflichtet – die Transportschäden ausschließt z. B. bei der normalen automatisierten...
von Gobbelino
10.06.10, 10:54
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Im Onlineshop bestellt, Ware nie angekommen
Antworten: 5
Zugriffe: 312

Re: Im Onlineshop bestellt, Ware nie angekommen

Hallo, eine Stornierung - Bestellung stoppen - ist ungleich Widerruf - ich nutze mein gesetzliches Recht vom Kauf beim gewerblichen Händler zurückzutreten. Ein gewerblichen Händler hat kein Recht das Widerrufs- / oder Rückgaberecht einzuschränken. Siehe http://dejure.org/gesetze/BGB/355.html § 355 W...
von Gobbelino
09.06.10, 22:24
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Im Onlineshop bestellt, Ware nie angekommen
Antworten: 5
Zugriffe: 312

Re: Im Onlineshop bestellt, Ware nie angekommen

Hallo, zumindest leistet sich der Händler massive Undeutlichkeit beim Vertragsschluss: Wir konnten den Eingang des Geldes für deine Bestellung XXXXXXXXbei brands4XXXXX verbuchen . Du hast per Internet-Zahlungs-Methode/Portal [Name geändert] bezahlt. Mit dieser E-Mail ist der Kaufvertrag noch nicht z...
von Gobbelino
09.06.10, 22:01
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Strafbarkeit v. beleidigenden Bewertungen bei Online-Auktion
Antworten: 13
Zugriffe: 852

Sorry, das war ein Klickfehler.

Gobbelino
von Gobbelino
09.06.10, 21:57
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Strafbarkeit v. beleidigenden Bewertungen bei Online-Auktion
Antworten: 13
Zugriffe: 852

Re: Strafbarkeit v. beleidigenden Bewertungen bei Online-Auk

Hallo, Probleme bei der Kommunikation zwischen Käufer und Verkäufer bereitet manchmal auch unpräziser Sprachgebrauch. Vielleicht meinte der Käufer nicht Kratzer auf der CD Disk sondern an der Hülle? Sofern eine CD nicht gerade im Karton verschickt wird, kann es sogar ganz schnell Transportschaden Ri...
von Gobbelino
09.06.10, 20:08
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Art. 246 EGBGB Unverständnis
Antworten: 4
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Art. 246 EGBGB Unverständnis

Hallo, ab 11. Juni gibt es laut der neuen Widerrufsbelehrung folgende Informationspflichten: gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Ich habe eine Version von Art. 246 EGBGB hier gefunden, http://www.websh...
von Gobbelino
09.09.09, 12:42
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07
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Hallo, Verbraucherschutz greift ziemlich sicher in das Recht auf den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (des Verkäufers) ein. Diese sind über die Art. 12 (Berufsfreiheit) und 14 (Eigentumsfreiheit) geschützt. Bei Eingriffen ist immer eine Abwägung der INteressen beider Seiten vorzunehmen. ...
von Gobbelino
09.09.09, 10:06
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07
Antworten: 12
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Hallo, gestern frisch verfasst http://www.shopbetreiber-blog.de/2009/09/08/eugh-urteil-zum-wertersatz-anpassung-der-widerrufs-belehrung-erforderlich/ EuGH-Urteil zum Wertersatz - Anpassung der Widerrufs-Belehrung erforderlich? Mit erfreulich detaillierten Vorschlägen zur Anpassung der Widerrufsbeleh...
von Gobbelino
08.09.09, 22:53
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07
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Re: Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/0

Hallo, Ich hab unter http://www.ratgeberrecht.eu/internet-aktuell/geaendertes-muster-einer-widerrufsbelehrung-nach-eugh-urteil-vom-03.09.2009-az.-c-489-07.html noch eine ähnliche Belehrung gefunden. Die Frage ist: Wartet man Abmahnungen ab oder verzichtet man erstmal auf jeden Wertersatz, bis der hi...
von Gobbelino
08.09.09, 12:52
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07
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Hallo, Das jeder Internethändler jetzt sofort die Muster - Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums nicht mehr verwenden darf, kann ich mir nicht vorstellen. Schließlich kann man doch von einem Unternehmer nicht erwarten, dass er in rechtlichen Fragen schlauer ist wie der Gesetzgeber. Sicher ...
von Gobbelino
08.09.09, 12:04
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07
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Hallo, Also ich habe bisher diese Formulierung: Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlech...
von Gobbelino
08.09.09, 10:56
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07
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Wertersatzpflicht EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07

Hallo, zu EuGH-Urteil vom 03.09.2009 Az. C-489/07 Wertersatzpflicht Wie sehen nun die dadurch erforderlichen Änderungen aus? Einig sind sich fast alle, dass nun die Widerrufsbelehrung geändert werden muss. http://www.it-recht-kanzlei.de/eugh-wertersatz.html Aktuelles Urteil des EuGH zum Wertersatz h...
von Gobbelino
23.08.09, 11:54
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Umsatzsteueridentifikationsnummer für Kleinhändler?
Antworten: 5
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Hallo, Es kann schon sinnvoll sein, wenn ein Kleinunternehmer oder ein nicht zum Vorsteuerabzug berechtigter Unternehmer eine Umsatzsteueridentifikationsnummer besitzt und ggf. verwendet. Diese USt.-Id.-Nr. wird dann angegeben, wenn man als einer dieser Unternehmer z. B. eine Maschine in einem EU-La...
von Gobbelino
19.08.09, 09:41
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Umsatzsteueridentifikationsnummer für Kleinhändler?
Antworten: 5
Zugriffe: 1024

Hallo, Man ist sicher nicht gezwungen nur für das Impressum die Nummer zu besitzen, Stimmt. Andersrum wird ein Schuh draus: Wenn man eine beantragt hat und vom Bundesamt für Finanzen zugeteilt bekommt, muss man sie im Impressum angeben. Klar. Dort kann man auch die normale Steuernummer angeben. Die ...
von Gobbelino
18.08.09, 16:54
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Umsatzsteueridentifikationsnummer für Kleinhändler?
Antworten: 5
Zugriffe: 1024

Umsatzsteueridentifikationsnummer für Kleinhändler?

Hallo, ich bin durch gerade gelesene Artikel wieder verwirrt: Müssen online Kleinhändler, die auch ins Ausland verkaufen, eine Umsatzsteueridentifikationsnummer besitzen und im Impressum angeben? Dieser Artikel bejaht das http://www.wortfilter.de/News/news3354.html Abmahnfalle: Fehlende USt-ID im Im...