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von Tom Ate
04.02.19, 18:48
Forum: Bank- u. Bürgschaftsrecht
Thema: Karte entsperren - Gebühr rechtens?
Antworten: 18
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Re: Karte entsperren - Gebühr rechtens?

Die EntspeerPin schicken lassen (kostet möglicherweise Gebühr), am Geldautomaten auf Wundvh Pin gehen und mit Entsperrpin eine neue Pin freischalten. Fertig.
von Tom Ate
02.02.19, 13:00
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Arbeitsbeginn in der Pausenzeit
Antworten: 14
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Re: Arbeitsbeginn in der Pausenzeit

Lösung

- um 9:00 anfangen
- die nicht legitimierte, sondern nur geduldete Pause (tatsächliche Arbeitszeit) streichen

Alle arbeiten in der Zeit von 9:00 bis 9:15

Reguläre Pause nach Arbeitszeitbestimmungen.
von Tom Ate
27.01.19, 08:34
Forum: Sozialrecht
Thema: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweisen?
Antworten: 6
Zugriffe: 662

Re: Darf man als Hartz4-Emfpänger 1000€ ins Ausland überweis

Wenn Leistungsbetrug vorliegt, dann ist der Leistungsbetrug das Problem.
Egal welche Wege, Betrüger müssen entlarvt werden.

Wenn der Leistungsempfänger sich korrekt verhält, darf er sein Geld mit einer Reisebank ins Ausland überweisen.
von Tom Ate
06.01.19, 07:08
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Sind "Schlafende Polizisten" auf Interventionswegen erlaubt?
Antworten: 11
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Re: Sind "Schlafende Polizisten" auf Interventionswegen erla

Bei Bekannten waren diese auf einem Privatweg vom Vermieter angebracht. Privatweg zu mehreren Mehrfamilienhäusern.
Die Stadt hat dem Vermieter dann auferlegt diese wieder zu entfernen.


Die Begründung kenne ich leider nicht.
von Tom Ate
30.12.18, 17:07
Forum: Polizeirecht
Thema: Gewahrsam bei Trunkenheit
Antworten: 2
Zugriffe: 841

Re: Gewahrsam bei Trunkenheit

Kann ein Alkoholiker im Rausch präventiv in Gewahrsam genommen werden (nach Anruf von Angehörigen oder Nachbarn), wenn schon mehrere Unfälle/Stürze (mit Notdiensteinsatz) in der eigenen Wohnung/im Haus vorgekommen sind - also zwecks Verhütung vor Eigengefährdung? Ja, wenn alle Rechtmäßigkeitsvorrau...
von Tom Ate
26.12.18, 08:46
Forum: Beamtenrecht
Thema: Ich habe den Durchblick verloren
Antworten: 14
Zugriffe: 8104

Re: Ich habe den Durchblick verloren

Dazu verdienen darf er unbegrenzt viel!
Jedoch würden dann seine Bezüge gekürzt.
von Tom Ate
11.12.18, 18:55
Forum: Beamtenrecht
Thema: fehlerhafter Verfahrensweg bei Beurteilung!?
Antworten: 3
Zugriffe: 878

Re: fehlerhafter Verfahrensweg bei Beurteilung!?

Das das nicht ok war muss man doch nicht noch extra schreiben.
von Tom Ate
10.12.18, 19:31
Forum: Beamtenrecht
Thema: fehlerhafter Verfahrensweg bei Beurteilung!?
Antworten: 3
Zugriffe: 878

Re: fehlerhafter Verfahrensweg bei Beurteilung!?

Was für Mängel?



Zu andere Sicht, wie zu bewerten sei, kann man nur sagen, dass das egal ist. Es ist eine Akt wertender Erkenntnis des Beurteilers. Die Gegendarstellung bringt nichts.
von Tom Ate
07.12.18, 12:47
Forum: Sozialrecht
Thema: EU-Bürger wird zu Integrationskurs verpflichtet
Antworten: 12
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Re: EU-Bürger wird zu Integrationskurs verpflichtet

Das er zum Beispiel zu einem Sprachkurs verpflichtet werden kann.
von Tom Ate
07.12.18, 09:29
Forum: Sozialrecht
Thema: EU-Bürger wird zu Integrationskurs verpflichtet
Antworten: 12
Zugriffe: 774

Re: EU-Bürger wird zu Integrationskurs verpflichtet

EU Bürger hat Reis-, Aufenthalt- und Arbeitnehmerfreiheit. Aber er hat nicht Sozialleistungsfreiheit.
von Tom Ate
02.12.18, 11:30
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?
Antworten: 7
Zugriffe: 447

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

ktown hat geschrieben:Ich für meinen Teil meine, dass hier jemand kräftig auf eine Betrug reinfällt.
Wurde der Strafzettel mal ganz genau angesehen?

Hà??

Was meinst du???
von Tom Ate
02.12.18, 09:41
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?
Antworten: 7
Zugriffe: 447

Re: Wann verjährt eine OWi im Straßenverkehr genau?

1Die Verjährung wird unterbrochen durch 1. die erste Vernehmung des Betroffenen, die Bekanntgabe, daß gegen ihn das Ermittlungsverfahren eingeleitet ist, oder die Anordnung dieser Vernehmung oder Bekanntgabe, Das heißt, dass die Verjährung schon vor dem Aufsetzten des Schreibens unterbrochen gewese...
von Tom Ate
25.11.18, 12:21
Forum: Polizeirecht
Thema: Pressefreiheit
Antworten: 9
Zugriffe: 1372

Re: Pressefreiheit

Der Verichtbklingt schon so, dass das nicht gut für die Pressefreiheit ist. Jedoch ist die Sachverhaktsdarstellung einseitig. Nich würde die Begründung interessieren. Vermutlich hängt der Gewahrsam mit dem Hausfriedensbruch zusammen. Pressefreiheit erlaubt keinen Hsusfriedensbruch, jedoch ist es fra...