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von Celcite
10.04.14, 18:57
Forum: Baurecht
Thema: Grundstücksgrenz Mauer kosten
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Grundstücksgrenz Mauer kosten

Hallo, folgender Fiktiver Fall A kauft ein Bestandshaus. Dieses liegt an der Straße. B baut auf den Grundstück hinter des Bestandshauses ein neues Haus. Das Grundstück von B liegt tiefer. B wünscht nun das an der Grenze eine Mauer gesetzt wird, lässt dafür Bagger und co kommen. Buddelt ein 1m tiefes...
von Celcite
04.02.14, 08:52
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Neuer PC mangelhaft
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Neuer PC mangelhaft

Guten Tag, A hat sich im Dezember einen neuen PC bei Firma B gekauft. 2 Wochen nach kauf kam dieser das erste Mal zu B in Reparatur weil er ständig Absürzt. Nach 4 Tagen konnte A den PC wieder abholen. Aussage "Grafikkartentreiber war defekt" A steckt den PC zu Hause an, dieser läuft 2h um...
von Celcite
19.11.13, 11:20
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Falschlieferung / Mängel an ALLEN Teilen
Antworten: 2
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Falschlieferung / Mängel an ALLEN Teilen

Hallo, folgender fiktiver Fall. A und B kaufen in einen Möbelhaus Möbel hochwertiger Qualität (davon möchte man bei den Preisen ausgehen und die Hersteller sind bekannte Marken) Nun erhalten A und B die Möbel geliefert. An jeden Möbelstück gibt es Mängel. Kleiderschrank wird unvollständig geliefert....
von Celcite
11.10.13, 07:46
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter hat Kaution nicht angelegt und NK Abrechnung.
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Re: Vermieter hat Kaution nicht angelegt und NK Abrechnung.

Hallo für den Vermieter gilt das Gebot der Wirtschaftlichkeit (ergibt sich aus dem Vertrag). Er hätte mehrere Angebote einholen müssen. Das würde ich ihm auch so schreiben. Dass er dem Gebot der Wirtschaftlichkeit zu folgen hat, bedeutet keineswegs, dass der Vermieter sich auf die mühsame Suche nac...
von Celcite
10.10.13, 11:27
Forum: Mietrecht
Thema: Vermieter hat Kaution nicht angelegt und NK Abrechnung.
Antworten: 8
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Vermieter hat Kaution nicht angelegt und NK Abrechnung.

Hallo im Juli 2006 überwies A an den Vermieter 900€ Kaution. Im Juli 2013 zog A aus dem Haus aus da es im August abgerissen wurde wegen Neubau. Nun erhält A die letzte Abrechnung. Aus dieser Abrechnung ist ersichtlich das die 900€ Kaution nicht auf ein Sparbuch angelegt wurden. Es wurden keinerlei Z...
von Celcite
11.07.13, 11:17
Forum: Mietrecht
Thema: Kaution Mietzeitende und abriss...
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Kaution Mietzeitende und abriss...

Hallo, A bewohnt ein Einfamilienhaus und wird jetzt dann ausziehen. Das Haus soll nach dem Auszug abgerissen werden. Termin hierfür steht auch schon fest. Nun gibt es da die Kaution in Höhe von 900€ die strittig ist. A hatte die Anweisung das sie nichts mehr streichen muss oder Reparieren. Nun möcht...
von Celcite
21.06.13, 13:09
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Schwanger, Beschäftigungsverbot, Resturlaub 2012
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Re: Schwanger, Beschäftigungsverbot, Resturlaub 2012

Und da das nächste Urlaubsjahr erst 2016 ist, besteht in diesem Urlaubsjahr auch der Anspruch auf den nicht zuvor genommenen Urlaub. Sonst würde im Gesetz einfach nur "im nächsten Jahr" stehen und der Urlaub wäre ab dem übernächsten "Jahr" verloren. Oder anders ausgedrückt: Hat ...
von Celcite
21.06.13, 12:21
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Schwanger, Beschäftigungsverbot, Resturlaub 2012
Antworten: 5
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Re: Schwanger, Beschäftigungsverbot, Resturlaub 2012

das nächste Urlaubsjahr beginnt jedoch erst nach der Elternzeit. Die Elternzeit geht von 28.3.13 bis 27.3.16 Von 28.3.12 bis 25.5.13 gilt die 8 Wöchige Mutterschutzfrist nach der Geburt. Bis 2016 ruht das Arbeitsverhältnis aufgrund der Elternzeit. Ergo beginnt das "nächste Urlaubsjahr" ers...
von Celcite
21.06.13, 11:52
Forum: Arbeitsrecht
Thema: Schwanger, Beschäftigungsverbot, Resturlaub 2012
Antworten: 5
Zugriffe: 9355

Schwanger, Beschäftigungsverbot, Resturlaub 2012

Hallo, A ist seit 1/2011 in einer ZAF Vollzeit angestellt. Im vergangenen Jahr wurde A schwanger und bekam deswegen ab 1.9.12 ein Beschäftigungsverbot. Bis da hin hatte A von ihren 25 Urlaubtagen erst 4 verbraucht wegen Brückentage. Urlaubsantrag war auch keiner bei der Firma eingereicht. So hatte A...
von Celcite
15.04.13, 11:55
Forum: Computer- und Onlinerecht
Thema: Recht am eigenen Bild.. Schul HP
Antworten: 7
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Recht am eigenen Bild.. Schul HP

Hoffe ich bin hier richtig, wenn nicht bitte verschieben. Also A und B wurde an Schule C eingeschult. Zur Einschulung mussten die Eltern unterschreiben ob sie mit der Veröffentlichung von Fotos auf der Schul HP einverstanden sind oder nicht. Die Eltern von A haben sich dagegen ausgesprochen und woll...
von Celcite
28.02.13, 14:33
Forum: Sozialrecht
Thema: Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.
Antworten: 19
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Re: Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.

Mit ziemlicher Sicherheit hat die Kasse damals einen Bescheid erlassen und bekanntgegeben. Wenn danach (2004) nichts mehr passiert ist, dürfte der Anspruch sowieso verjährt sein (§ 25 SGB IV) und nicht mehr gegen eine Anspruch der nach der Verjährung entstanden ist, aufgerechnet werden. U.u. schaut...
von Celcite
28.02.13, 14:00
Forum: Sozialrecht
Thema: Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.
Antworten: 19
Zugriffe: 1613

Re: Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.

@FM A hat keine Post ungelesen an den Mann weiter gegeben. Der Mann hat es nur gut verstanden die "wichtige" Post abzufangen. Bis eben irgendwann der Gerichtsvollzieher A persönlich antraf dann war das Spielchen aus. A hat damals in der Insolvenzvorbereitung alle möglichen Auskunftsdatein ...
von Celcite
28.02.13, 12:04
Forum: Sozialrecht
Thema: Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.
Antworten: 19
Zugriffe: 1613

Re: Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.

Hallo Celcite, Also Mutterschaftsgeld ist gem §54 SGB I nicht pfändbar. Dazu kommt dass A wohl grundsätzlich mit ihrem Einkommen unter der Pfändungsfreigrenze liegt. Mag sein, aber es geht hier nicht um eine Pfändung sondern um eine Aufrechnung nach § 51 Abs. 2 SGB I. Da sind Pfändungsfreigrenzen v...
von Celcite
28.02.13, 09:52
Forum: Sozialrecht
Thema: Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.
Antworten: 19
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Aufrechnung mit Mutterschaftsgeld.

A ist schwanger in der 37. SSW. Sie arbeitet neben ihren 4 Kindern Vollzeit. Von 2004 - 2010 war sie verheiratet. Getrennt lebend seit 2009 Ihr Ex hat viel "Mist" gebaut von welchen sie Ende 2008 erst erfuhr als der Gerichtsvollzieher vor der Tür stand und sie die EV abgeben musste. Sie is...
von Celcite
31.01.13, 07:34
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Strompreiserhöhung - Wie rechnet Stromlieferant ab?
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Re: Strompreiserhöhung - Wie rechnet Stromlieferant ab?

Hallo, ich habe eine Frage zum Thema Strompreiserhöhung 2013. Im Dezember letzten Jahres wurde ich durch meinen Stromlieferanten benachrichtigt, das ab Januar ein erhöhter Strompreis gilt. Allerdings ist mir aufgefallen, das im Dezember die Stromzähler nicht abgelesen wurden. Woher weis ein Stromli...