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von ktown
18.06.21, 07:17
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Lichthupe - Richtgeschwindigkeit 130
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Re: Lichthupe - Richtgeschwindigkeit 130

Nordland hat geschrieben: 18.06.21, 00:19 Ich würde in solchen Fällen die Geschwindigkeit daher verringern. Wenn du sie genau auf die gleiche Geschwindigkeit verringerst wie der letzte LKW, den du überholst, ist das durchaus passend.
Das kann, im Einzelfall betrachtet, auch schon eine Nötigung sein.
von ktown
17.06.21, 14:33
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falschparker Firmenparkplatz
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Re: Falschparker Firmenparkplatz

:lachen: Ja. Das ist die Problematik der Autoerkennung am Smartphone . :lachen: :lachen:
von ktown
17.06.21, 13:55
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falschparker Firmenparkplatz
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Re: Falschparker Firmenparkplatz

Für das abschleppen bedarf es, meiner Meinung nach, keines Hinweises. Ich bin berechtigt den Besitztümer entfernen zu lassen.
von ktown
17.06.21, 13:51
Forum: Steuerrecht u. Steuerstrafrecht
Thema: Vollstreckungsabwehrklage, schon bei Androhung einer Vollstreckung einreichen?
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Re: Vollstreckungsabwehrklage, schon bei Androhung einer Vollstreckung einreichen?

Nein. A bekam nur ein Schreiben von der Gemeinde mit der Information, dass ein Informant der Gemeinde mitgeteilt hat, dass A zwei Hunde hält. Daraufhin hat er mehrmals versucht jemanden bei der Gemeinde zu erreichen, wegen Corona wurde ihm aber der Zutritt verwehrt, daraufhin bekam A den Steuerbesc...
von ktown
17.06.21, 13:38
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falschparker Firmenparkplatz
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Re: Falschparker Firmenparkplatz

lottchen hat geschrieben: 17.06.21, 11:32 Bevor man abschleppen lassen darf muss eine entsprechende Beschilderung vorhanden sein. Gibt es die?
PetrOs hat geschrieben: 17.06.21, 09:47 An der Wand vor dem Parkplatz ist ein Schild mit dem Firmenlogo und Firmennamen platziert, also ist der Parkplatz eindeutig gekennzeichnet, dass es einer Firma gehört.
Was will man mehr?
von ktown
17.06.21, 10:14
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falschparker Firmenparkplatz
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Re: Falschparker Firmenparkplatz

Was darf ich legal bei dem machen? Bei dem dürfen sie überhaupt nix machen. Könnte schnell als Körperverletzung geahndet werden. Abschlepper rufen? Wir leben in einem freien Land. Wenn ihnen danach ist, können sie auch einen Abschlepper rufen. 100 Euro Aufwandsentschädigung verlangen? (ich musste j...
von ktown
17.06.21, 10:08
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Falschparker Firmenparkplatz
Antworten: 16
Zugriffe: 389

Re: Falschparker Firmenparkplatz

Liebes FDR-Mitglied, wie Sie sicher in unserer Juriquette (=Forenregeln) gelesen haben, darf hier keine individuelle Rechtsberatung in einem konkreten Fall erfolgen. Sie helfen dem Forum und erleichtern dem Moderatoren-Team die Arbeit, wenn Sie eine Fragestellung zur allgemeinen Rechtslage herausarb...
von ktown
17.06.21, 09:28
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Parken auf privater Parkfläche "kurz" erlaubt?
Antworten: 24
Zugriffe: 252

Re: Parken auf privater Parkfläche "kurz" erlaubt?

MichiFed hat geschrieben: 17.06.21, 08:50 Ich habe im Kopf das solange das nicht befriedet wurde (Zaun, Tor,Kette,Schnur) da jeder Kreti und Pleti drüberstampfen darf. Seit wann stimmt das denn nicht mehr?
Ich bitte um Nennung der Rechtsquelle die diesen Unsinn erlaubt.
von ktown
16.06.21, 16:04
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Als Geimpfter einen entsprechenden Laden betreten
Antworten: 43
Zugriffe: 983

Re: Als Geimpfter einen entsprechenden Laden betreten

Die Frage war eher kann eine solche Regelung wirksam aufgestellt werden Ja. Thema Hausrecht. und was kann an Sanktionen im Falle eines Verstoßes wirksam geregelt werden? Der Rausschmiss wenn es auffällt oder einfach kein Zutritt und nein es ist keine Diskriminierung wenn ich nicht jeden in meinen L...
von ktown
16.06.21, 13:23
Forum: Verkehrsrecht
Thema: Lichthupe - Richtgeschwindigkeit 130
Antworten: 10
Zugriffe: 506

Re: Lichthupe - Richtgeschwindigkeit 130

Also als erstes muss ich sagen, dass entweder Herr A sehr löblich das Rechtsfahrgebot einhält Her A bleibt stur rechts. oder aber die Sachlage ereignete sich in Großbritanien. Dann sind wir hier aber im falschen Forum. :lachen: Kann man Herrn A nach der STVO einen Vorwurf machen? Die Richtgeschwindi...
von ktown
16.06.21, 08:58
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Parken auf privater Parkfläche "kurz" erlaubt?
Antworten: 24
Zugriffe: 252

Re: Parken auf privater Parkfläche "kurz" erlaubt?

Das ist diese Argumentation wie im Baurecht wo jeder meint, weil es um Steine geht, hätte es was mit Baurecht zutun. :lachen:
Ein vollkommener Schmarrn.
von ktown
16.06.21, 08:55
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Als Geimpfter einen entsprechenden Laden betreten
Antworten: 43
Zugriffe: 983

Re: Als Geimpfter einen entsprechenden Laden betreten

Geht diese Diskussion schon wieder los. Am Anfang der Pandemie mit der Maskenpflicht im Supermarkt und nun mit den Geimpften. Es kommt trotzdem zum selben Ergebnis. Der Betreiber des Gewerbes darf sich selbst zugrunde richten. Da hindert ihn auch kein AGG. Er hat Hausrecht und damit ist der Drops ge...
von ktown
16.06.21, 08:21
Forum: Zivilprozeßrecht
Thema: Parken auf privater Parkfläche "kurz" erlaubt?
Antworten: 24
Zugriffe: 252

Re: Parken auf privater Parkfläche "kurz" erlaubt?

Warum meinen eigentlich so viele, nur weil ein KFZ in der Geschichte involviert ist, währe es zwangsläufig Verkehrsrecht.
Hab es mal verschoben.