Forum Deutsches Recht

Hallo zusammen, ich bin auf der Suche nach den gesetzlichen Vorgaben, dass man dem Arbeitgeber, bei dem man geringfügig beschäftigt ist, zur Auskunft über weitere Tätigkeiten ( Festanstellung, freiberufliche Tätigkeit usw.). Verpflichtet ist. Würde mich freuen, wenn jemand helfen könnte. Vielen Dank

Hallo zusammen, es wurde eine Flugreise storniert, das der Flieger an dem Tag, als er starten sollte, nicht starten konnte. Das Ticket wurde micht direkt bei der Fluggesellschaft gekauft sondern bei einem Onlinevermittler. Nun wurde der Preis des FLugtickets an den Onlinevermittler erstattet. Der On...

Wir diskutieren folgenden Fall: Ein Mitarbeiter eines Eierlieferanten für einen Supermarkt betreibt nebenbei Klempnerarbeiten. Der Mitarbeiter liefert exclusiv und als einziger für seinen Chef die Eier aus. Um sein Nebengewerbe weiter auszubauen hat der Mitarbeiter in einem Werbeschreiben seine Dien...

Hallo zusammen, Ich habe als als Firma einen Artikel im Internet bestellt und sofort per Internet-Zahlungs-Methode/Portal [Name geändert] bezahlt. Eine andere Möglichkeit gab es nicht. Jetzt habe ich den Artikel storniert. Die Firma verlangt nun für die Stornierung eine Einlagerungssumme von 20% des...

Sicher, daß der Hersteller etwas "vorschreibt" ? Also in den Beipackzettelnzetteln bei Medikamenten steht normalerweise "sofern nicht anders verordnet". Also gerade keine Vorschrift. Hier steht, z.B. bei " Medikament XY " unter Dosierung: 1ml Lösung auf das Zehnfache v...

Hallo zusammen, wenn ein Hersteller eines Medikamentes vorschreibt, in welcher Verdünnung es anzuwenden ist, kann ein Arzt sich über diese Vorschrift hinwegsetzen und es unverdünnt anwenden? Und kann er im weiteren Verlauf einem Rettungsassistenten eine "Vollmacht" erteilen, das Medikament...

Hallo zusammen, ich habe eine Waschmaschine im Internet bei einem Onlinehändler gekauft und mit Internet-Zahlungs-Methode/Portal [Name geändert] bezahlt. Die Maschine sollte per Spedition geliefert werden. Die Spedition sagt nacheinander drei Liefertermine zu, zu denen die Ware nicht geliefert wurde...

ktown hat geschrieben:Welches Bundesland?
Im Übrigen ist die Eigenständigkeitserklärung ein absolut üblicher Vorgang heutzutage.

In NRW

Ein Minderjähriger hat eine Hausarbeit in Form eines Lesetagebuches geführt. Nun soll er eine Erklärung unterschreiben, dass er dies alleine und ohne Hilfe erledigt hat. Die Lehrkraft besteht auf diese Unterschrift und droht mit einer schlechten Note, falls diese Hausarbeit als „Plagiat“ entlarvt we...

Bisher lese ich nichts davon dass das Geld an das Inkassounternehmen weitergeleitet wurde. Vielleicht hat der Bezahldienst das Geld ja zurückerhalten und dem Kunden gutgeschrieben. Schon mal nachgeschaut? Ansonsten das Geld zurückholen. Die Lieferung wird man nicht erzwingen können. Das ist die Ant...

und das Geld einbehalten wird ist vom 09.03 und das steht explizit da drin? Wird das auch begründet? „leider können wir Sie mit Ihrer Bestellung in unserem Online-Shop nicht beliefern, da Sie eine Liefersperre haben. Die Angelegenheit ist bei unserem Inkassounternehmen xxxx. Sie haben bereits einen...

Der Betrag wurde von Internet-Zahlungs-Methode/Portal [Name geändert] an den Verkäufer weitergeleitet. Der Verkäufer hat den Betrag einbehalten und die Ware nicht geliefert. Dann nutzt man den Käuferschutz des Portals und holt sich das Geld zurück. Von welcher Zeitspanne reden wir hier eigentlich? ...

Kann die Firma die Lieferung verweigern, bzw die Rückzahlung des Betrages mit dem Hinweis auf das Inkassobüro? Dies ist eine Frage. Der Sachverhalt gibt aber nur dies wieder Die Firma verweigert jedoch die Lieferung der Ware mit dem Hinweis auf das laufende Inkassoverfahren und verweist auf das Ink...

Ich beschreibe mal den Bestellvorgang. Es handelt sich um einen Artikel der im Onlinshop zum Download angeboten wird. Nachdem man den Artikel in den Warenkorb gelegt hat, wird man aufgefordert die Zahlart zu wählen. Nachdem ich die Zahlart Internet-Zahlungs-Methode/Portal [Name geändert] gewählt hab...

Der Verkäufer hat eine Bestellbestätigung gesendet. Die Ware könnte nur bestellt werden, wenn Sie direkt mit Internet-Zahlungs-Methode/Portal [Name geändert] bezahlt wurde. Eine Rechnung habe ich nicht.