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von Old Piper
08.04.09, 07:37
Forum: Rechtsgeschichte, - philosophie, -theorie
Thema: Eidesformel
Antworten: 6
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Ich habe fast den Verdacht, dass Sie Hintertürchen suchen, sich nicht an den Eid halten zu müssen (also jetzt nicht Sie persönlich - hoffe ich). Tatsächlich ist diese zusätzliche Bekräftigung ja m.E. mehr für die Galerie gedacht. Wenn es so ist, wie können dann Menschen ohne theistische Neigungen de...
von Old Piper
07.04.09, 14:00
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Beglaubigung einer Urkunde aus dem Stammbuich
Antworten: 9
Zugriffe: 15367

'Bestätigte Kopie' heißt, dass eine dazu berufene Stelle (nicht der Pfarrer!) bestätigt, dass diese Kopie mit dem Original übereinstimmt. Damit wird nichts über die Aktualität des Originals ausgesagt. Ronny kann den Unterschied aber bestimmt etwas genauer beleuchten. Der RV-Träger akzeptiert z.B. so...
von Old Piper
07.04.09, 09:10
Forum: Sozialrecht
Thema: Erwerbsminderungsrente
Antworten: 3
Zugriffe: 1206

Wenn volle EM ohne Befristung vorliegt, dürfte Anspruch auf Grundsicherungsleistung bestehen.
von Old Piper
07.04.09, 07:47
Forum: Sozialrecht
Thema: EU-Rente: Wartezeit und Vorversicherungszeiten
Antworten: 2
Zugriffe: 1984

Re: EU-Rente: Wartezeit und Vorversicherungszeiten

Hallo Beamterich, ich gehe mal davon aus, dass unser Beispiel-Ex-Beamter jüngeren Jahrgangs ist, also vor 1984 noch keine 5 Beitragsjahre beisammen hat. Dann macht das: Freiwillig Rentenversicherungsbeiträge einzahlen mit dem Tag der Entlassung aus dem Beamtenverhältnis ? keinen Sinn (--> § 241 Abs....
von Old Piper
06.04.09, 14:07
Forum: Sozialrecht
Thema: Warum kein Regreß der DRV?
Antworten: 1
Zugriffe: 1124

1. + 2.: Weil ggf. auch die BG Regressansprüche haben könnte und es da irgendwelche Rangfolgen zu beachten gibt (§ 117 SGB X), deren Ausgestaltung ich nicht näher kenne. 3. + 4.: P hat selber mit dem Regressanspruch des RV-trägers nichts zu schaffen. Das regeln die Leistungsträger schon selber und l...
von Old Piper
01.04.09, 17:13
Forum: Sozialrecht
Thema: Wie wird FZR (freiwill. Zusatzrente-Ex-DDR) angerechnet?
Antworten: 2
Zugriffe: 3033

die Rentenberater sind sich da uneins :shock: Na ja, manche taugen halt was und andere... Die Rechtslage ist eindeutig im § 256a Abs. 2 + 3 SGB VI geregelt. Vereinfacht ausgedrückt: Es wird der Verdienst berücksichtigt, für den auch Beiträge gezahlt wurden. Es werden auch darüber hinaus Verdienste ...
von Old Piper
01.04.09, 09:45
Forum: Sozialrecht
Thema: Nachzahlung in die Rentenversicherung?
Antworten: 33
Zugriffe: 4955

Säumniszuschläge werden immer nur von dem gefordert, der die beiträge schuldet. Was hat also der Angestellte damit zu tun? Mal gesetzt den Fall, der Prüfbericht / Bescheid sei tatsächlich fehlerhaft. Auch das ist einzig ein Problem des AG. Nur bei unmittelbarer Drittwirkung wäre der AN überhaupt Bet...
von Old Piper
31.03.09, 17:28
Forum: Verbraucherrecht
Thema: Vertragsfrage
Antworten: 8
Zugriffe: 2877

Hallo Kooki, Sie haben Ihr Schreiben offenbar als Kündigung und nicht als Widerruf verfasst, das ist ein Unterschied. Also schnellstmöglich ein Schreiben hinterher, dass das Schreiben vom ... nicht als Kündigung sondern als Widerruf zu werten ist. Etwas stutzig macht mich allerdings, dass die die Kü...
von Old Piper
31.03.09, 15:08
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Durch welchen Verwaltungsakt ist man Kirchenmitglied?
Antworten: 40
Zugriffe: 10888

Sicher nicht! In unserem Rechtsstaat (und da bin ich froh drüber) müssen die Eltern sich bei Ihren Entscheidungen daran messen lassen, ob sie ggf. Grundrechte ihres Kindes verletzen. Nun gut, das wäre die zweite Schiene, die man fahren könnte: die Eltern auf Zahlung der Gebühr zu verklagen. "H...
von Old Piper
31.03.09, 10:43
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Durch welchen Verwaltungsakt ist man Kirchenmitglied?
Antworten: 40
Zugriffe: 10888

Ohne mich in der Materie wirklich auszukennen, halte ich die bislang angeführten Argumente für stichhaltig. Unterhalt kommt m.E. nicht in Frage (siehe Redfox weiter oben), dann was erforderlich ist oder nicht entscheiden im Zweifel die Eltern. Und die sind ja offenbar gegen den Kirchenaustritt. Eine...
von Old Piper
27.03.09, 09:26
Forum: Verwaltungsrecht
Thema: Durch welchen Verwaltungsakt ist man Kirchenmitglied?
Antworten: 40
Zugriffe: 10888

Mary-Anne hat geschrieben:... weil Eltern unterhaltsverpflichtet sind, also für die Kosten des Kindes eintreten müssen.
Derartige Ausgaben gehören sicherlich nicht zum Unterhalt. Offenbar ist es an der Zeit, dass das Kind lernt, dass es manchmal unbequem (hier: teuer) sein kann, nach Prinzipien zu leben.
von Old Piper
03.03.09, 11:22
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Fußball
Antworten: 240
Zugriffe: 3718

Woran Sie denken, wenn die Herthaner 'Ihren' Verein auf dem Platz überrennen, bleibt selbstverständlich Ihnen überlassen... 8) Wir werden ja sehen. Am 12.05. kommen die Jungs aus Berlin ja zu uns. :twisted: Erinnern Sie mich rechtzeitig daran. Ich verfolge die Bundesliga eigentlich immer nur so am ...
von Old Piper
03.03.09, 10:20
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Fußball
Antworten: 240
Zugriffe: 3718

Woran Sie denken, wenn die Herthaner 'Ihren' Verein auf dem Platz überrennen, bleibt selbstverständlich Ihnen überlassen... 8)
von Old Piper
27.02.09, 12:50
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: Stilblüten IV
Antworten: 3979
Zugriffe: 110451

... und habe bisher leicht und verständlich geschriebene Bücher gelesen, die aktuell sehr popolär sind
Was liest'n der für'n Schweinkram?
von Old Piper
05.02.09, 12:27
Forum: Speakers Corner, Ecke für Unsachlichkeiten
Thema: um allen Spekulationen...
Antworten: 296
Zugriffe: 6691

flipmow hat geschrieben:Zum Glück fehlt dem Single eine Frau. 8) (vielseitig interpretierbar) 8)
Wär ja auch noch schöner, wenn eine Frau an meinen Single (Malt) gehen würde... :wink:

... womit wir wieder beim Thema Polterabend wären... 8)