Hausfriedensbruch, Nötigung?

Öffentliches und privates Baurecht, Bebauungsrecht, Nachbarrecht

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ndmc
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Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von ndmc »

man stelle sich mal folgenden Fall vor:
Familie A hat ein Haus gekauft. Es ist ziemlich groß, für ein Zimmer besteht nach Renovierung keine Verwendung. Frau A denkt sich, "lass uns doch mal schauen, ob wir den Raum als Seminarraum nutzen können" (untergeordnet, geringfügig, 1-4 mal die Woche je 1-2 Std). Und so schreibt sie das Bauamt an (nehmen wir mal an, es ist irgendwo in RLP) und fragt, ob das in Ordnung geht.
Anstelle einer Antwort erscheint das Bauamt in Person von B. Die Umfriedung des Grundstücks wird übersehen, ebenso wie Haustür, Klingel und Glocke. Munter rein in die gute Stube. "Fragen werden grundsätzlich erst nach Einreichen eines Bauantrages beantwortet." Eine überrumpelte Frau A führt Herrn B durch's Haus, durch alle Schlafgemächer, Wohnräume, und den frisch renovierten, leeren "Seminarraum". "Schön gemacht alles. Aber für den Seminarraum muß ein Bauantrag eingereicht werden!" "Aber es ist doch nur ein Bruchteil der Gesamtfläche und nur stundenweise und die Kosten usw...!" "Egal. Bauantrag stellen! Ich behalte Sie im Auge!"
Frau A. überlegt. Bauantrag kostet viel Geld, das würde Jahre dauern, die Kosten über Seminare wieder einzuholen; So war das nicht gedacht. Eigentlich möchte man ja nur die Genehmigungsfreiheit bestätigt bekommen, damit alles seine Ordnung hat. Machen wir halt eine Bauvoranfrage, denkt sich Frau A., die kostet zwar auch ein bisschen, dient aber gerade dazu, Fragen zu beantworten, bevor ein Bauantrag gestellt wird. Also frisch gewagt: "Darf ich in einem leerstehenden Raum eines ansonsten selbstgenutzten EFH gelegentlich Seminare abhalten?" Ab zur Post und geduldig sein. Herr A. nutzt den Raum derweil als Arbeitszimmer, dann als Lesezimmer, Hobbyraum, Übernachtungsmöglichkeit für liebe Gäste.
Nur 3 Monate später der schriftliche Bauvorbescheid. Vor lauter Eifer wird die Beantwortung der Frage vergessen. Aber immerhin: "Die Anfrage ist zulässig! Jetzt wird es aber höchste Zeit für den Bauantrag, sonst steht Ärger in's Haus."
Es folgt der obligatorische Widerspruch.
Nun könnte man meinen, dass A und B in Ruhe den Ausgang des Widerspruchsverfahrens abwarten. Stattdessen leitet B ein Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. "Es wurde festgestellt, dass unerlaubt ein Seminarraum betrieben wird", so heißt es. B. droht mit Zwangsmitteln in 4-stelliger Höhe, ersatzweise Haft der mittlerweile hochschwangeren Frau A. wenn nicht umgehend ein Bauantrag gestellt wird und natürlich werden weitere Gebühren gefordert.
Derartiges würde hierzulande natürlich nie passieren. Aber unterstellen wir mal, es würde vielleicht doch ... Wie könnte es weitergehen? Wer hat was falsch gemacht?
meine freunde sagen, ich sei immer so gleichgültig. aber das ist mir egal.

ktown
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Re: Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von ktown »

Wird den der Raum schon so genutzt?

Grundsätzlich sei gesagt, dass alle Nutzungsänderungen und sei es nur einen Raum hin und wieder als Seminarraum zu nutzen, genehmigungspflichtig ist. Daher muss immer ein Bauantrag gestellt werden. Solch eine Umnutzung kann weitreichende Folgen haben (Brandschutz, Toiletten, usw.).
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe

Azik
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Re: Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von Azik »

In einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wird nicht mit Zwangsmitteln gedroht.
Es ist recht offensichtlich, dass Sie die Bescheide und Schreiben die Sie erhalten haben entweder nicht richtig verstehen oder zumindest hier falsch widergeben.

Auf dieser Grundlage kann man nicht viel sagen.
Ich würde empfehlen einen Anwalt zu beauftragen.

PS:
Wo ist hier Hausfriedensbruch oder Nötigung, wenn Sie den Baukontrolleur doch selbst in das Haus gelassen haben ?

ndmc
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Re: Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von ndmc »

ich dachte eigentlich, ich hätte alles klar beschrieben, kann auf die offensichtlichen Unklarheiten aber gern nochmal eingehen.
1. Der Raum wurde wie oben bereits geschrieben nie für Seminare genutzt. Es bestand lediglich die Absicht, dies zu tun, wenn das Bauamt die Genehmigungsfreiheit bestätigt.
2. Ordnungswidrigkeitsverfahren und Zwangsmittelandrohung: Ich hab nochmal nachgeschaut. Nix falsch verstanden, beides steht im selben Brief. Soviel zur Offensichtlichkeit. ;)
3. evtl Hausfriedensbruch: Nein, B. wurde nicht ins Haus gebeten. Er kam, wie oben bereits beschrieben, unangemeldet und betrat Grundstück und Haus ohne zu klingeln oder zu klopfen und ohne Aufforderung und überraschte die Ehefrau A im Wohnzimmer.
4. evtl Nötigung: für B. stand von Anfang an fest, dass er einen Bauantrag haben will, egal ob nötig oder nicht. Die Landesbauordnung sieht Ausnahmen bei untergeordneter Nutzung vor. Das traf hier zu. Hat aber niemanden interessiert. Die behördliche Auskunftspflicht wurde ignoriert, Fragen wurden systematisch nicht beantwortet, stattdessen wurde mit Kanonen auf Spatzen geschossen und das sogar während des laufenden Widerspuchsverfahrens. Es ist also keinesfalls so, dass grundsätzlich ein Bauantrag gestellt werden muß!
Ist letztlich kalter Kaffee, die Sache wurde geklärt. Das Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden eingestellt, die Genehmigungsfreiheit wurde bestätigt, Gebührenbescheide wurden aufgehoben, die Zwangsmittelandrohung aufgehoben und es gab sogar eine schriftliche Entschuldigung, deren Begründung allerdings abenteuerlich ist.
Rein interessehalber stellt sich mir die Frage, ob das Gefühl von Hausfriedensbruch und Nötigung eine Berechtigung hat und - rein spekulativ - welche Szenarien für den Fortgang denkbar wären, falls es nicht zu einer Übereinkunft gekommen wäre.
meine freunde sagen, ich sei immer so gleichgültig. aber das ist mir egal.

Azik
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Re: Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von Azik »

ndmc hat geschrieben:Rein interessehalber stellt sich mir die Frage, ob das Gefühl von Hausfriedensbruch und Nötigung eine Berechtigung hat ...
Das ist keine baurechtliche Frage. Sie sollten also hierfür das Forum für Strafrecht oder ggf. Zivilrecht bemühen.
ndmc hat geschrieben:... und - rein spekulativ - welche Szenarien für den Fortgang denkbar wären, falls es nicht zu einer Übereinkunft gekommen wäre.
Wer eine baugenehmigungspflichtige Nutzung ohne die entsprechende Baugenehmigung aufnimmt, muss damit rechnen, dass:

1. Ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wird, und ein Bußgeldbescheid gegen den Schuldigen erlassen wird.

und

2. Ein bauaufsichtliches Verfahren eingeleitet wird, in dessen Zuge die Behörde nach pflichtgemäßen Ermessen gegen den baurechtlichen Verstoß einschreitet.
Die Behörde kann z.B. die rechtswidrige Nutzung mit Frist oder auch mit sofortiger Wirkung untersagen und bei einem Verstoß ein Zwangsgeld/Zwangsmittel androhen (Hier ist das Zwangsgeld/Zwangsmittel angesiedelt, nicht im Ordnungswidrigkeitenverfahren!). Die Behörde kann auch die Stellung eines Bauantrages anordnen und auch hierfür bei Nichterfüllung ein Zwangsgeld/Zwangsmittel androhen. Beide Maßnahmen können auch kombiniert werden.

Im Ordnungswidrigkeitenverfahren muss die Behörde selbstverständlich die Schuld beweisen.
Auch im bauaufsichtlichen Verfahren muss die Behörde den Verstoß gegen baurechtliche Vorschriften beweisen können. Mit dem Unterschied allerdings, dass die Anordnung einer Nutzungsuntersagung auch präventiv ergehen werden kann; wenn also z.B. Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass die Aufnahme einer rechtswidrigen Nutzung unmittelbar bevorsteht.
ndmc hat geschrieben:für B. stand von Anfang an fest, dass er einen Bauantrag haben will, egal ob nötig oder nicht. Die Landesbauordnung sieht Ausnahmen bei untergeordneter Nutzung vor. Das traf hier zu. Hat aber niemanden interessiert. Die behördliche Auskunftspflicht wurde ignoriert, Fragen wurden systematisch nicht beantwortet, stattdessen wurde mit Kanonen auf Spatzen geschossen und das sogar während des laufenden Widerspuchsverfahrens. Es ist also keinesfalls so, dass grundsätzlich ein Bauantrag gestellt werden muß!
Die Forderung eines Bauantrag kann zulässigerweise auch dazu dienen, um zu prüfen, ob eine festgestellte Nutzung genehmigungspflichtig ist. Jedenfalls dann, wenn der Fall nicht offensichtlich ist.
Woraus schließen Sie auf eine Pflicht von Behörden, alle Ihre Rechtsfragen zu beantworten ?
Im Übrigen ist anzunehmen, dass die Schreiben und Bescheide, die Sie offensichtlich bekommen haben, durchaus eine rechtliche Begründung enthielten.

Wenn sich der Vorgang zwischenzeitlich geklärt hat, ist ja alles gut.

ndmc
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Re: Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von ndmc »

der letzte Beitrag enthielt schon ein paar gute Denkanstöße, einiges kann ich aber nur Kopf schüttelnd zurückweisen. Ich erwarte nicht von einer Behörde, dass sie meine Rechtsfragen beantwortet, sondern dass sie mich berät! Und der Rat einen Bauantrag zu stellen, wo keiner nötig ist, ist nunmal der schlechteste, den man sich denken kann, bringt aber für die Behörde das meiste Geld.
Ich habe den Eindruck, dass man in diesem Forum als Threadersteller nicht für voll genommen wird. Spätestens seit dem Hinweis, dass die Sache offiziell erledigt ist, sollte eigentlich klar sein, dass hier auf Seiten der Behörden etwas schiefgelaufen ist. Dessen ungeachtet haben bisher alle, die geantwortet haben, den gleichen Fehler begangen, wie die Behörde: Falsche Annahmen und Unterstellungen. Ist es so schwierig, sich empathisch in eine Situation hineinzuversetzen? Wenn feststeht, dass ein bestimmtes Anliegen genehmigungsfrei ist und der Bürger dies zu seiner eigenen Sicherheit lediglich bestätigt haben will, dann kann er verdammt nochmal nicht genötigt werden einen Bauantrag zu stellen. Und dann besteht auch kein Grund, zu einer "Hausdurchsuchung" (ich nenn es mal so, obwohl ich weiß, dass es begrifflich nicht korrekt ist), weder war Gefahr im Verzug, noch wäre es unzumutbar gewesen, zunächst freundlich zu fragen, ob man sich die Situation mal vor Ort ansehen dürfe. Zu keiner Zeit wurde gegen irgendein Gesetz o.ä. verstoßen, trotzdem wurde zunehmend mehr Druck ausgeübtt. Warum? Es bestand nicht der geringste Anlass dazu! Das ist, wie schon gesagt, alles kalter Kaffee. Selbst die Behörde hatte letztlich ein Einsehen. Diese Einsichtsfähigkeit vermisse ich hier. Wenn es nach den bisherigen Antworten ginge, müsste ich schlussfolgern, dass die Behörde eigentlich im Recht war und da kann ich mir nur an den Kopf greifen.
Meine Fragen, die eher spekulativer Natur waren, wurden nicht beantwortet. Es fehlt scheinbar an Empathie und Fantasie (nur am Rande: beides hilft in allen Lebensbereichen!). Ich kann damit leben. Aber der ein oder andere hier sollte vielleicht seine Denkweise überprüfen. Threadersteller sind nicht immer doof, brauchen nicht immer juristischen Rat und manchmal hilft die Einstellung "think different".
meine freunde sagen, ich sei immer so gleichgültig. aber das ist mir egal.

Azik
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Re: Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von Azik »

ndmc hat geschrieben:der letzte Beitrag enthielt schon ein paar gute Denkanstöße, einiges kann ich aber nur Kopf schüttelnd zurückweisen. Ich erwarte nicht von einer Behörde, dass sie meine Rechtsfragen beantwortet, sondern dass sie mich berät! Und der Rat einen Bauantrag zu stellen, wo keiner nötig ist, ist nunmal der schlechteste, den man sich denken kann, bringt aber für die Behörde das meiste Geld.
Für Rechtsberatung sind Anwälte da, nicht Behörden.
Und schon die Unterstellung, eine Behörde würde absichtlich falschen Rat erteilen, nur weil es "mehr Geld" bringt, ist lächerlich. Glauben Sie denn, der jeweilige Sachbearbeiter würde Provision erhalten ?
Ich habe den Eindruck, dass man in diesem Forum als Threadersteller nicht für voll genommen wird. Spätestens seit dem Hinweis, dass die Sache offiziell erledigt ist, sollte eigentlich klar sein, dass hier auf Seiten der Behörden etwas schiefgelaufen ist. Dessen ungeachtet haben bisher alle, die geantwortet haben, den gleichen Fehler begangen, wie die Behörde: Falsche Annahmen und Unterstellungen. Ist es so schwierig, sich empathisch in eine Situation hineinzuversetzen? Wenn feststeht, dass ein bestimmtes Anliegen genehmigungsfrei ist und der Bürger dies zu seiner eigenen Sicherheit lediglich bestätigt haben will, dann kann er verdammt nochmal nicht genötigt werden einen Bauantrag zu stellen. Und dann besteht auch kein Grund, zu einer "Hausdurchsuchung" (ich nenn es mal so, obwohl ich weiß, dass es begrifflich nicht korrekt ist), weder war Gefahr im Verzug, noch wäre es unzumutbar gewesen, zunächst freundlich zu fragen, ob man sich die Situation mal vor Ort ansehen dürfe. Zu keiner Zeit wurde gegen irgendein Gesetz o.ä. verstoßen, trotzdem wurde zunehmend mehr Druck ausgeübtt. Warum? Es bestand nicht der geringste Anlass dazu! Das ist, wie schon gesagt, alles kalter Kaffee. Selbst die Behörde hatte letztlich ein Einsehen. Diese Einsichtsfähigkeit vermisse ich hier. Wenn es nach den bisherigen Antworten ginge, müsste ich schlussfolgern, dass die Behörde eigentlich im Recht war und da kann ich mir nur an den Kopf greifen.
Das Problem ist, dass der von Ihnen beschriebene Sachverhalt unvollständig, widersprüchlich bzw. erkennbar fehlerhaft und darüber hinaus auch sehr emotional und unsachlich beschrieben wurde.
Mit so einem Sachverhalt kann man dann eben nur spekulieren.
Ob die Behörde im Recht oder Unrecht war, kann hier ohne Kenntnis des Sachverhaltes niemand wissen. Ich habe jedenfalls hierzu keine Behauptung aufgestellt.
Meine Fragen, die eher spekulativer Natur waren, wurden nicht beantwortet.
Den Grund dafür hatte ich genannt. Ob eine Nötigung vorliegt, ist keine baurechtlich Frage.
Ihre baurechtlichen Fragen habe ich versucht zu beantworten. Falls hierzu noch etwas unklar ist, können Sie nachfragen.
Es fehlt scheinbar an Empathie und Fantasie (nur am Rande: beides hilft in allen Lebensbereichen!). Ich kann damit leben. Aber der ein oder andere hier sollte vielleicht seine Denkweise überprüfen. Threadersteller sind nicht immer doof, brauchen nicht immer juristischen Rat und manchmal hilft die Einstellung "think different".
Es ist schon fast komisch. Sie beschreiben einen offensichtlich recht komplexen juristischen Sachverhalt unvollständig und/oder fehlerhaft und beschweren sich dann, dass es denen, die dennoch versuchen Ihnen zu antworten an Fantasie mangelt...

ndmc
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Re: Hausfriedensbruch, Nötigung?

Beitrag von ndmc »

lächerlich, komisch? na gut.
eine 9-monatelange Auseinandersetzung so zu komprimieren, dass sie verständlich bleibt ... ist nicht ganz einfach. alle Details lassen sich da nicht unterbringen. dennoch war das, was ich geschildert habe zutreffend und auch verständlich für den, der sich um Verständnis bemüht. ggfs darf man gern hier und da nachfragen.
unterm Strich bestätigen Sie leider genau das, was ich zuvor geschrieben habe. Viel Erfolg für was auch immer Sie noch vorhaben. ;)
meine freunde sagen, ich sei immer so gleichgültig. aber das ist mir egal.

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