Landwirtschaftliches Grundstück mit Kläranlage

Öffentliches und privates Baurecht, Bebauungsrecht, Nachbarrecht

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BeateN
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Landwirtschaftliches Grundstück mit Kläranlage

Beitrag von BeateN » 21.01.17, 12:30

Landwirt A will ein zum Verkauf stehendes Wiesengrundstück erwerben. Auf diesem Wiesengrundstück (Grünland, Außenbereich, unbebaubar) befindet sich eine vollbiologische Kleinkläranlage welche die Abwässer von insgesamt fünf Häusern des Dorfes (nicht an die öffentl. Abwasserentsorgung angeschlossen) aufnimmt.
Der Strom für das Aggregat der Anlage kommt aus dem Haus von B, dem auch das Wiesengrundstück gehört. B will dieses und zwei weitere der angeschlossenen Häuser (teils vermietet), die ihm gehören, ebenfalls veräußern. Zwischen B und den übrigen angeschlossenen Parteien gibt es keinerlei schriftliche Vereinbarungen in Bezug auf die entstehenden Kosten, sowohl laufend, als auch z.B. für Reparaturen. In der Vergangenheit gab es zwischen den Parteien (Mietern) und B auch Streitereien in Bezug auf die Kosten.

A ist nun unsicher, ob er mit dem Erwerb des Grundstückes Verpflichtungen irgendwelcher Art eingeht, z.B. für Stromkosten oder Reparaturen, obwohl er selbst das Grundstück ausschließlich für sein Weidevieh erwerben möchte und in die Anlage nicht einleitet.

Was könnte man A empfehlen? Ist er den Einleitern gegenüber zu irgendetwas verpflichtet? Oder müsste er, als Grundstücksbesitzer die Entsorgungskosten tragen, obwohl er nicht selbst einleitet. Welche Ansprüche hätte er dann gegenüber den angeschlossenen Parteien?

BeateN
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Re: Landwirtschaftliches Grundstück mit Kläranlage

Beitrag von BeateN » 24.01.17, 21:30

Na nu ? Keiner irgendwelche Ideen?

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