Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Öffentliches und privates Baurecht, Bebauungsrecht, Nachbarrecht

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leon_muster
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Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von leon_muster » 11.08.19, 19:45

Guten Abend,

A hat eine genehmigte, geschlossene Überdachung an sein Haus in SH angebaut.
Die Überdachung hat ein ungefähres Maß von 7x6 Metern und ist baurechtlich nicht zu beanstanden.

Da aufgrund der Abstandsflächen zum Nachbarn ein weiterer, kleinerer Anbau an dieser Überdachung nicht mehr genehmigungsfähig war, hat A diesen später angefügt, um trocken aus dem Haus unter seine Überdachung zu gelangen.
(Es handelt sich um eine Art Erker, der zugegebenermaßen 40 cm länger als für Vorbauten nach LBO verfahrensfrei zugelassen ist und sich leider 50 cm in den Abstandsflächen zum Nachbarn befindet. Die mittlere Dachhöhe beträgt knapp 3 Meter, so dass das Gebäude "Anbau" selbst nicht genehmigungsfrei ist.

Aufgrund nachbarschaftlicher Differenzen meldet Nachbar N den Anbau der Baubehörde, die eine Rückbauverfügung für einen Teil des Anbaus erlässt.

Nachdem A länger gegrübelt hat, baut er zwischen Anbau und Nachbargrenze auf ganzer Länge des nicht genehmigten Anbaus eine Garage, die nach LBO genehmigungs- und verfahrensfrei ist. Er schließt hierzu an das Dach der geschlossenen Überdachung ein Schrägdach an, um unter die vorgeschriebenen 2,75 M mittlere Wandhöhe der Garage an der Grenze zum Nachbarn zu kommen.
Durch eine Tür des nicht genehmigten Anbaus gelangt man in diese Garage.

A möchte der Baubehörde den Anbau nun als Teil der neu erbauten Garage darstellen, um so dem Rückbau zu entgehen; die Dachneigung der neu erstellten Garage ist nach LBO erlaubt.

A argumentiert damit, dass von dem Anbau nun keine eigene gebäudeähnliche Wirkung mehr ausgeht, da er im Projekt "Garage" aufgeht.


Kann A mit seiner Argumentation vor der Baubehörde bestehen oder ist trotz "Überbauung" des nicht genehmigten Anbaus mit einer Garage dieser quasi innerhalb der Garage zu entfernen?

Vielen Dank für Eure Gedanken.....

Gruß
Leon

ktown
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von ktown » 11.08.19, 20:41

leon_muster hat geschrieben:
11.08.19, 19:45
Kann A mit seiner Argumentation vor der Baubehörde bestehen oder ist trotz "Überbauung" des nicht genehmigten Anbaus mit einer Garage dieser quasi innerhalb der Garage zu entfernen?
Warum sollte der Anbau dadurch plötzlich genehmigungsfähig sein?
Also definitiv nein.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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MGH
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von MGH » 12.08.19, 11:40

Wenn ein Rückbau verfügt wird, prüft die Behörde i.d.R. vorher, ob ein "milderes Mittel", z. B. eine Änderung oder ein nachträglicher Bauantrag usw. möglich erscheint, um das Ziel (Einhaltung der Bauvorschriften) zu erreichen.
Gerade auch wenn der Nachbar schon deutliche Einwände geäußert hatte, hat die Behörde wenig Spielraum um "besonders wohlwollende Auslegungen" zuzulassen.

Grundsätzlich können Garagen auch untergeordnete Nebenräume enthalten, wenn Garage und Anbau konstruktiv verbunden sind und somit keine eigenständigen baulichen Anlagen darstellen
Die Genehmigungsfreiheit befreit aber nicht von der Einhaltung verschiedenster Vorschriften. Wenn Abstandsflächen, Brandschutz, Bebauungspläne oder andere Regelungen nicht eingehalten sind, ist der Anbau (ob mit oder ohne Garage) unzulässig.

Die abschließende Prüfung, ob hier alle Vorschriften eingehalten wurden, kann hier im Forum nicht erfolgen. Die dazu notwendigen umfassenen Kenntnisse zur Situation sind aus der Ferne schwer prüfbar. Bitte sprechen Sie dazu mit einem rechtlich versierten Architekten oder einem Fachanwalt Bau- / Verwaltungsrecht. Die Fachleute vor Ort haben dann auch den Wissenshintergrund um ggf. mit der Behörde die Grenzen des noch Möglichen ausloten zu können.

leon_muster
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von leon_muster » 12.08.19, 18:22

Vielen Dank für Eure Antworten!

Ich habe heute mit dem Bauamt telefoniert. Wir werden das Projekt auf dem Amt erläutern.

Meine, bis dahin rechtlich hoffentlich fundierteren, Vorschläge werden dann auf Umsetzbarkeit hinsichtlich bestehender Vorschriften geprüft.

leon_muster
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von leon_muster » 17.08.19, 10:14

Ich bin zwar der Meinung, dass die Fragestellung einer eigenen Überschrift bedarf, weil die Frage nur auf die Berechnung der Dachhöhe zielt, aber ich setze meine Frage zu einer möglichen Lösung des Problems mal hier rein:


Guten Morgen,

A hat im Grenzabstand zum Nachbarn einen Anbau ohne Aufenthaltsräume stehen, der durch die Baubehörde moniert wird, weil die gemessene Dachhöhe über 2,75 Meter liegt.
Bei einem Abstand von 2,65 zur Nachbargrenze beträgt die mittlere Dachhöhe 2,95 Meter.

A sinnt über eine Lösung nach und beschließt den Anbau bis zur Grundstücksgrenze zu erweitern.

Er schließt hierzu auf Höhe von 2,50 Meter ein Dach auf der gesamten Länge des monierten Anbaus an, das bis an die Grenze reicht und erweitert den Anbau entsprechend.
(Alte Außenwände pp. entfernt er, so dass sich zum Schluß ein in sich geschlossenes Bauwerk ergibt; allerdings mit zwei verschiedenen Dachhöhen.)


A hat sich über die Berechnung der mittleren Wandhöhe informiert, hat aber für diesen Sonderfall nichts finden können.

Er überlegt, ob dieser Fall evt. so berechnet wird:

Es wird die mittlere Wandhöhe an der Grundstücksgrenze gemessen. Diese darf nicht über 2,75 Meter betragen.
Danach wird geschaut, ob eine gedachte Linie vom Ende des Daches an der Grundstücksgrenze über die Stufe des höheren Daches unter den 45 Grad liegt, die ein Satteldach haben dürfte.

Hat A mal wieder Unrecht? Oder verhält es sich so, wie von ihm skizziert?

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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von ktown » 17.08.19, 12:39

leon_muster hat geschrieben:
17.08.19, 10:14
Ich bin zwar der Meinung, dass die Fragestellung einer eigenen Überschrift bedarf
Ihnen steht unbenommen ihre eigene Meinung zu. Trotzdem geht es im grundsätzlich Sachverhalt weiterhin um dem Versuch einen Schwarzbau irgendwie zu legalisieren. Aber diese hilflosen Versuche werden Versuche bleiben die letztlich immer zum selben Ergebnis führen werden. Am Ende hat man den Sachbearbeiter soweit auf die Palme gebracht, dass er noch genauer schaut.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von leon_muster » 17.08.19, 16:02

ktown hat geschrieben:
17.08.19, 12:39
leon_muster hat geschrieben:
17.08.19, 10:14
Ich bin zwar der Meinung, dass die Fragestellung einer eigenen Überschrift bedarf
Ihnen steht unbenommen ihre eigene Meinung zu. Trotzdem geht es im grundsätzlich Sachverhalt weiterhin um dem Versuch einen Schwarzbau irgendwie zu legalisieren. Aber diese hilflosen Versuche werden Versuche bleiben die letztlich immer zum selben Ergebnis führen werden. Am Ende hat man den Sachbearbeiter soweit auf die Palme gebracht, dass er noch genauer schaut.
Ja, in Deutschland gibt es noch Meinungsfreiheit.

Und ja:
Natürlich versucht man, aus der Situation nach dem Minimax-Prinzip noch das Bestmögliche herauszuholen.

Mir oder auch A liegt es fern, einen nicht genehmigungsfähigen Schwarzbau legalisieren zu wollen, sondern die notwendigen Umbaumaßnahmen möglichst gering zu halten; dass das Bauwerk in seiner jetzigen Form nicht bestehen bleiben wird, ist eigentlich klar.

Zum Sachbearbeiter:
Sie schätzen A oder mich vermutlich falsch ein. Ich glaube weder schlauer als der Sachbearbeiter zu sein noch kritisiere ich in irgendeiner Form seine Tätigkeit.
Der Sachbearbeiter ist einem Hinweis nachgegangen und hat Feststellungen getroffen, die nun einmal sachlich richtig sind.
Dies ist seine Aufgabe, der er pflichtgemäß wahrnimmt und das ist auch gut so.
Dass der Ermessensspielraum durch die Beschwerde des Nachbarn quasi auf Null reduziert ist, ist auch vollkommen klar.

Im Gespräch mit dem Sachbearbeiter hat man allerdings nicht das Gefühl, dass man mit Fragen und Ideen unwillkommen ist. Vielmehr wird Verständnis gezeigt. Und die Frage, ob man vor Umbau/Rückbau die Lösungsvorschläge mit der Baubehörde besprechen könne, wurde durchaus positiv gesehen und beantwortet.

Es ist doch wie mit dem Auto beim TÜV:
Bevor man Umbauten vornimmt, die abgenommen werden sollen, spricht man mit dem TÜV-Prüfer und lässt sich die Machbarkeit mündlich bescheinigen.
Und noch bevor man zum TÜV-Prüfer geht, hört man sich, evt. in einem Forum, um, ob das Projekt generell präsentierfähig ist.

Dass dies im Falle von A ganz am Anfang nicht erfolgte, liegt daran, dass er bei der Errichtung von der Rechtmäßigkeit der Maßnahmen ausgegangen ist; und von seinem ausführenden Handwerker darin bestätigt wurde.

Aus Fehlern lernt man......und nun versucht A das Gespräch in der Baubehörde vorzubereiten, indem er mehrere, von der Intensität des baulichen Eingriffs unterschiedliche, Lösungen prüft und ggf. zeichnet.

SusanneBerlin
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von SusanneBerlin » 17.08.19, 16:16

Aus Fehlern lernt man......und nun versucht A das Gespräch in der Baubehörde vorzubereiten, indem er mehrere, von der Intensität des baulichen Eingriffs unterschiedliche, Lösungen prüft und ggf. zeichnet.
A sollte zur Prüfung der Lösungsmöglichkeiten jemanden hinzuziehen, der Ahnung von der Sache hat! Also keinen Handwerker, sondern jemanden der rechtlich Ahnung hat, also vom Baurecht.
Grüße, Susanne

leon_muster
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von leon_muster » 17.08.19, 17:26

SusanneBerlin hat geschrieben:
17.08.19, 16:16
Aus Fehlern lernt man......und nun versucht A das Gespräch in der Baubehörde vorzubereiten, indem er mehrere, von der Intensität des baulichen Eingriffs unterschiedliche, Lösungen prüft und ggf. zeichnet.
A sollte zur Prüfung der Lösungsmöglichkeiten jemanden hinzuziehen, der Ahnung von der Sache hat! Also keinen Handwerker, sondern jemanden der rechtlich Ahnung hat, also vom Baurecht.
Das hat A auch vor. Es hat sich im Hintergrund eine Architektin bereit erklärt, die Vorschläge von A in die Vorprüfung zu nehmen, bevor sie an die Baubehörde gehen.

Aber auch der Architektin möchte A als Skizze nur das zur Prüfung vorlegen, was überhaupt umsetzbar erscheint und nicht schon die gröbsten Mängel beinhaltet.

Insofern die Frage nach der Berechnung der mittleren Wandhöhe bei einem "Stufendach".
Wenn dies so nicht möglich ist, weil die Höhe des oberen/höheren Daches die Lösung generell ausschließt, muss A von dieser Idee gar nicht erst die Entwürfe zeichnen.

ktown
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von ktown » 18.08.19, 09:06

leon_muster hat geschrieben:
17.08.19, 17:26
Aber auch der Architektin möchte A als Skizze nur das zur Prüfung vorlegen, was überhaupt umsetzbar erscheint und nicht schon die gröbsten Mängel beinhaltet.
A geht also nach dem Motto: Da bin ich billig dran gekommen.
Ich schustere mir was mit Hilfe eines Forums zusammen und meine dann, dass die Architekten dafür dann ihren Kopf hinhalten.
A scheint den Schuss mit der Rückbauverfügung nicht verstanden zu haben. Nur so kann man sich erklären, wieso er immer noch den Fachmann außen vor lässt.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von leon_muster » 18.08.19, 14:58

ktown hat geschrieben:
18.08.19, 09:06
leon_muster hat geschrieben:
17.08.19, 17:26
Aber auch der Architektin möchte A als Skizze nur das zur Prüfung vorlegen, was überhaupt umsetzbar erscheint und nicht schon die gröbsten Mängel beinhaltet.
A geht also nach dem Motto: Da bin ich billig dran gekommen.
Ich schustere mir was mit Hilfe eines Forums zusammen und meine dann, dass die Architekten dafür dann ihren Kopf hinhalten.
A scheint den Schuss mit der Rückbauverfügung nicht verstanden zu haben. Nur so kann man sich erklären, wieso er immer noch den Fachmann außen vor lässt.
Und wieder wird A falsch eingeschätzt, denn die Architektin nimmt für ihre Tätigkeit kein Geld. Sie hat einfach angeboten, dass sie sich die Pläne anschaut.
Sie wird auch nicht "den Kopf hinhalten", da sie keine HPV für private Aufträge hat und somit einen möglicherweise notwendigen Bauantrag gar nicht unterschreiben dürfte.

Insofern versucht A etwas vorzubereiten, um diese nette Geste nicht über Gebühr zu strapazieren.

Wahrscheinlich ist das aber auch wieder aus irgendeinem Grund nicht richtig, weil man persönliche Beziehungen nicht nutzen darf; weil man dann ja "billig dran gekommen" ist.

Oder es wird bemängelt, warum ich in einem Forum nachfrage, wenn ich selbst eine Architektin kenne......

Oder vielleicht soll man blind einen Architekten beauftragen ohne sich selbst über Möglichkeiten zu informieren?

ktown
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Re: Anbau an nicht genehmigten Gebäudeteil (Schuppen/Garage)

Beitrag von ktown » 18.08.19, 15:07

leon_muster hat geschrieben:
18.08.19, 14:58
Und wieder wird A falsch eingeschätzt, denn die Architektin nimmt für ihre Tätigkeit kein Geld. Sie hat einfach angeboten, dass sie sich die Pläne anschaut.
Sie wird auch nicht "den Kopf hinhalten", da sie keine HPV für private Aufträge hat und somit einen möglicherweise notwendigen Bauantrag gar nicht unterschreiben dürfte.
:lachen: Ich habe schon richtig verstanden und meine Einschätzung war auch vollkommen richtig. Wer glauben sie, reicht den für A den Bauantrag ein bzw. wer unterschreibt den dafür? Der Bauherr sicherlich nicht, der darf das nämlich nicht. :lachen:
leon_muster hat geschrieben:
18.08.19, 14:58
Oder vielleicht soll man blind einen Architekten beauftragen ohne sich selbst über Möglichkeiten zu informieren?
Sie werden es kaum glauben, aber Architekten verdienen damit Geld herauszufinden, wo das Problem ist und wie man die Kuh vom Eis bekommt. Problem hierbei ist aber, dass es hier vermutlich nix zu lösen gibt, weil die Kuh schon elendig ertrunken ist.

Wenn es eine Rückbauverfügung gibt, dann sind vorab schon viele Dinge geschehen und wie MGH schon so zutreffend sagte:
MGH hat geschrieben:
12.08.19, 11:40
Wenn ein Rückbau verfügt wird, prüft die Behörde i.d.R. vorher, ob ein "milderes Mittel", z. B. eine Änderung oder ein nachträglicher Bauantrag usw. möglich erscheint, um das Ziel (Einhaltung der Bauvorschriften) zu erreichen.
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

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