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recht.de • Thema anzeigen - Schriftliche Verwarnung Frist
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 Betreff des Beitrags: Schriftliche Verwarnung Frist
BeitragVerfasst: 01.08.14, 17:37 
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Hallo zusammen, ich bitte um bewertung dieses, fiktiven, Szenarios.

A hat von seinem Dienstherrn in 03/2011 eine schriftliche verwarnung bekommen.
In 07/14 wurde ein neues disziplinarverfahren gegen A eröffnet.

Gibt es Löschungsfristen für disziplinarverfügungen?
Kann die 1. verwarnung noch gegen A verwendet werden?

Danke


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 Betreff des Beitrags: Re: Schriftliche Verwarnung Frist
BeitragVerfasst: 01.08.14, 20:53 
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Fangen wir doch mal damit an, ob es sich bei A um einen Bundes- oder Landesbeamten handelt. Wenn denn letzteres, in welchem Bundesland wäre der fiktive Fall denn angesiedelt?

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In dankbarer Erinnerung an all jene namenlosen, stets laut angekündigten Rechtsvertreter,
die jedoch heldenhaft nie in meinem Dienstzimmer erschienen sind oder tapfer nichts von sich hören ließen.


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 Betreff des Beitrags: Re: Schriftliche Verwarnung Frist
BeitragVerfasst: 02.08.14, 14:22 
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Ich hab's schon.
Nach §16 LDG NRW darf eine Verwarnung nach zwei Jahren nict mehr verwertet werden.

Richtig?


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 Betreff des Beitrags: Re: Schriftliche Verwarnung Frist
BeitragVerfasst: 02.08.14, 19:27 
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Falls Sie einen Verweis meinen - richtig....

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 Betreff des Beitrags: Re: Schriftliche Verwarnung Frist
BeitragVerfasst: 03.08.14, 07:27 
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Beiträge: 156

Themenstarter
Ne es ist eine Verwarnung, ich muß aber dazu sagen, das es sich um den Bereich der Freiwilligen Feuerwehr handelt.
Dort sieht die LVO NRW als disziplinarmaßnahmen vor:
a) eine Verwarnung aussprechen,
b) von einer Funktion entheben,
c) um einen Dienstgrad zurückstufen oder
d) den Ausschluss aus der Feuerwehr aussprechen.


(5) Das Disziplinargesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (LDG NRW) in der jeweils gültigen
Fassung findet ergänzend Anwendung


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