Nicht gezahlter hälftiger Ehegatttenzuschlag

Moderator: FDR-Team

Antworten
Iled
Topicstarter
noch neu hier
Beiträge: 1
Registriert: 16.04.17, 11:24

Nicht gezahlter hälftiger Ehegatttenzuschlag

Beitrag von Iled »

Hallo,
gibt es hier im Forum jemand mit ähnlichem Problem?
Ich bin Beamter (Bayern) und meine Frau ist seit 1998 Angestellte im öffentlichen Dienst. Nach der Umstellung von BAT auf TVÖD fiel der Ehegattenzuschlag weg, den wir beide bis dorthin hälftig erhielten. Bei einer allgemeinen Überprüfung fiel nun auf, dass ab 2008 der Ehegattenzuschlag mir voll zugestanden hätte. Aufgrund der dreijährigen Verjährungsfrist wurde mir rückwirkend zum 01.01.2012 der restliche Ehegattenzuschlag nachgezahlt. Daraufhin stellte ich einen Antrag auf 10jährige Verjährungsfrist. Dieser wurde abgelehnt u.a. mit dem Hinweis, dass der Arbeitgeber meiner Frau uns eine Änderungsmitteilung hätte zukommen lassen müssen.
Die Auswirkungen des TVÖD waren anfangs aufgrund von Bestandschutz nicht zu erkennen. Als Beamter betraf mich dies auch scheinbar nicht.
Hat jemand ähnliche Erfahrungen?

was_guckst_du
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 115
Registriert: 05.11.13, 10:59

Re: Nicht gezahlter hälftiger Ehegatttenzuschlag

Beitrag von was_guckst_du »

warum erst ab 2008?..der TVöD wurde 2005 eingeführt.

Generell ist aber zu sagen, dass das Versäumnis nicht nur auf Seiten des Arbeitgebers der Ehefrau liegt (gibt es hierzu überhaupt eine Verpflichtung zur Mitteilung?) sondern zum Teil auch bei deiner Ehefrau (sie hätte dich darauf aufmerksam machen können) und letztendlich auch bei dir liegt (du hättest es wissen können/müssen - und die Vollzahlung bei deinem Dienstherrn beantragen sollen)

Fazit: "Dumm gelaufen"

Antworten