Erzieltes Einkommen, einmalige oder laufende Einnahme?, Erstattung von Leistung, Einmonatsvertrag mit anschl. Jahresver.

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dBM
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Erzieltes Einkommen, einmalige oder laufende Einnahme?, Erstattung von Leistung, Einmonatsvertrag mit anschl. Jahresver.

Beitrag von dBM »

Sehr geehrte Damen und Herren,
mal angenommen am Tag 28.05.2020 wurde mit der Firma A ein Arbeitsvertrag unterzeichnet. Angenommen, dass am selben Tag der Herr vom Jobcenter über die Vertragsunterzeichnung per Mail informiert und der Arbeitsvertrag als Scan per Mail geschickt wurde.
Am Tag 24.06.2020 wurde das erzielte Einkommen an das Gehaltskonto überwiesen. Am Tag 29.06.2020 kam die Lohnbescheinigung, die dann unverzüglich als Scan angehängt an den Herrn vom Jobcenterper Mail gesendet wurde.
Der Arbeitsvertrag wurde für die Zeit vom 01.06.2020 bis zum 30.06.2020 (Dauer eines Monats) vereinbart (da noch kein Aufenthaltstitel), worauf dann im Anschluss ein Ein-Jahresvertrag vereinbart wurde (aufgrund des dann ausgestellten Aufenthaltstitels).
Handelt es sich nach § 11 Absatz III SGB 2, um das erzielte Einkommen hierbei um keine laufende Einnahme, sondern um eine einmalige Einnahme da der Arbeitsvertrag nur für einen Monat vereinbart wurde und wird deshalb nach § 11 Absatz III SGB 2, das erzielte einmalige Einkommen für den Folgemonat berücksichtigt und sind demnach die „überzahlten Leistungen“ nicht zu erstatten?
(„Sofern für den Monat des Zuflusses bereits Leistungen ohne Berücksichtigung der einmaligen Einnahme erbracht worden sind, werden sie im Folgemonat berücksichtigt.“ (§ 11 Absatz III SGB 2))
Wie ist die Rechtslage?

Mit freundlichen Grüßen :D

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