Rücksendeadresse

Rechtsgeschäfte des täglichen Lebens, Kaufrecht für Käufer und Verkäufer, Werkvertragsrecht

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Tapferer Toaster
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Rücksendeadresse

Beitrag von Tapferer Toaster »

Guten Morgen

A bestellt eine Jacke bei einem deutschen online Shop mit impressum. Diese ist zu klein und er möchte sie zurücksenden. Nun erklärt der Shop Betreiber das die Rücksendung nach China gehen muss. Kosten dafür ca Wert der Jacke.

Muss A dem folgen?

Danke
ktown
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Re: Rücksendeadresse

Beitrag von ktown »

Ich nehme an, dass sie über einen Computer bestellt haben. Nur so ist zu erklären, dass sie den Thread in Computerrecht eingestellt haben. :wink:
Hab es mal verschoben.

Wenn die Ware bei einem deutschen Händler bestellt wurde, dann sind die Gebühren nach China auch nicht vom Verbraucher zu tragen.
Ist im Impressum eine deutsche Adresse angegeben?
Alles, was ich schreibe, ist meine private Meinung.

Gesetze sind eine misslungene Kreuzung aus dem Alphabet und einem Labyrinth.
"Durch Heftigkeit ersetzt der Irrende, was ihm an Wahrheit und an Kräften fehlt" Zitat Goethe
Tapferer Toaster
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Re: Rücksendeadresse

Beitrag von Tapferer Toaster »

Ja deutsche Adresse. Allerdings steht in der Widerrufsbelehrung chinesische Adresse.
Keine Ahnung ob dies dann rechtlich gültig.
ktown
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Re: Rücksendeadresse

Beitrag von ktown »

Also wusste man vorher schon von der Problematik und hatte trotzdem bestellt.
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Tapferer Toaster
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Re: Rücksendeadresse

Beitrag von Tapferer Toaster »

Man hat es nicht gelesen,ist aber nicht die Frage 😁
ktown
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Re: Rücksendeadresse

Beitrag von ktown »

Dann ist man selbst schuld.
Wenn jedoch dies nicht in den AGB zu erkennen war dann:
Zur Mehrkostentragung für den Auslandsversand kann der Verbraucher allerdings nicht ohne Weiteres verpflichtet werden. Insofern besteht Einigkeit darüber, dass das für den Rückversand an einen erst nachvertraglich bekannt gegebenen ausländischen Firmensitz entfallende Zusatzentgelt grundsätzlich zu Lasten des Unternehmers geht (MüKoBGB/Fritsche, 7. Aufl. 2016, BGB § 357 Rn. 20).
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Evariste
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Re: Rücksendeadresse

Beitrag von Evariste »

Die chinesische Adresse in der Widerrufsbelehrung ist m. E. unbeachtlich. Die Widerrufsbelehrung ist kein Vertragsbestandteil, sie dient nur der Erfüllung einer gesetzlichen Informationspflicht (Art. 246a Abs. 2 EBGB). Wenn der Verkäufer auf der Webseite als Sitz eine deutsche Adresse angibt, kann der Kunde sein Widerrufsrecht durch Rücksendung an diese Adresse ausüben.

Die Widerrufsbelehrung war dann halt irreführend(und der Verkäufer hat gegen seine gesetzlichen Informationspflichten verstoßen).

Was anderes wäre es, wenn in den AGB bzw. der Verbraucherinformation ausdrücklich der chinesische Händler als Vertragspartner genannt wäre.
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