Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Domainrecht, Software-Lizenzrecht, Internetauktionshaus [Name geändert], Internetauktionsrecht....

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Mount'N'Update
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Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Beitrag von Mount'N'Update » 13.02.14, 22:36

Hallo,

es gibt ein Internet-Forum, dem ich einst selbst angehörte. Dort mehren sich die Beiträge, die meines Erachtens rechtsextremistische Tendenzen haben. Kann man dagegen vorgehen, und wenn ja, wie?

Gammaflyer
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Re: Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Beitrag von Gammaflyer » 14.02.14, 00:08

Rechtsextremismus ist per se nicht strafbar.
Es herrscht Meinungsfreiheit.

Mount'N'Update
Topicstarter

Re: Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Beitrag von Mount'N'Update » 14.02.14, 21:39

Das sehe ich ein, wenngleich ich zum Begriff Meinung eine eigenen Meinung habe. :twisted:

Danke aber! :)

spraadhans
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Re: Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Beitrag von spraadhans » 14.02.14, 23:41

Ohne die konkreten Äußerungen zu kennen, lässts sich die Frage nicht sinnvoll beantworten.

Mount'N'Update
Topicstarter

Re: Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Beitrag von Mount'N'Update » 17.02.14, 21:41

Weiß nicht, ob ich hier einen Link herlegen soll, die fühlen sich eh schon vom Rechtsstaat verfolgt. :twisted:

Also, volksverhetzend ist es nicht, so weit ich das beurteilen kann.

Michael A. Schaffrath
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Re: Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Beitrag von Michael A. Schaffrath » 20.02.14, 16:15

Wenn es keinen Straftatbestand erfüllt, kann man damit schon mal nicht rechtlich vorgehen.

Evtl. verletzt es ja Nutzungsbedingungen des Forenbetreibers oder, wenn dieser selbst dazu gehört, des Providers des Forenbetreibers? Ich habe auch AGB zugestimmt, bestimmte Inhalte nicht über meine Server zu verbreiten, und das umfaßt mehr als bloß strafbare Inhalte.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

Mount'N'Update
Topicstarter

Re: Rechtsextreme Äußerungen im Forum

Beitrag von Mount'N'Update » 21.02.14, 17:23

Michael A. Schaffrath hat geschrieben:Evtl. verletzt es ja Nutzungsbedingungen des Forenbetreibers oder, wenn dieser selbst dazu gehört, des Providers des Forenbetreibers? Ich habe auch AGB zugestimmt, bestimmte Inhalte nicht über meine Server zu verbreiten, und das umfaßt mehr als bloß strafbare Inhalte.
Das ist mir auch schon durch den Kopf geschossen. Auf der Registrierungsseite heißt es:
Mit dem Vollenden der Registrierung erklären Sie sich damit einverstanden, diese Website nicht für Obszönitäten, Vulgäres, Beleidigungen, Propaganda (extremer) politischer Ansichten oder (verbaler) Verstöße gegen das Gesetz zu missbrauchen.
Davor ist allerdings zu lesen, dass der Betreiber nicht für Äußerungen im Forum verantwortlich zu machen sei.

Werde mal dem Chief Admin ein paar freundliche Worte erzählen. :twisted:

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