Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Domainrecht, Software-Lizenzrecht, Internetauktionshaus [Name geändert], Internetauktionsrecht....

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Rizzo1
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Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von Rizzo1 »

Hallo Zusammen,

die Regeln der Impressumspflicht im Internet wurde vor Kurzem neu geregelt.

Gehen wir davon aus, dass in einem Forum eindeutig gegen Terrorismus (hier besonders gegen ISIS (IS)) diskutiert wird. Da für den Forenbetreiber bekannt ist, dass auch in den einschlägigen Ländern, wo diese Terrorgruppe aktiv ist in diesem Forum gelesen wird und auch das Impressum einschließlich Namen und Adresse ersichtlich ist, stellt sich für mich die Frage, ob es diesbezüglich Ausnahmen von der Impressumpflicht gibt, bzw. wie in diesen Fällen ein Impressum gestaltet werden könnte bzw. müßte.

Wie ist die Rechtslage diesbezüglich?

Vielen Dank im Voraus.

Gruß
Rizzo

webelch
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von webelch »

Die rechtlichen Regelungen sind hier gut erklärt: http://de.wikipedia.org/wiki/Impressums ... eutschland

Möchte man als Betreiber persönlich nicht in Erscheinung treten, könnte ggfs ein Rechtsanwalt gegen Honorar diese Pflichten stellvertretend wahrnehmen.

Pirate
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von Pirate »

Oder man verlegt den Blog zu einem Dienstleister, den das nur begrenzt interessiert, z.B. Blogspot oder Wordpress.

fodeure
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von fodeure »

Pirate hat geschrieben:Oder man verlegt den Blog zu einem Dienstleister, den das nur begrenzt interessiert, z.B. Blogspot oder Wordpress.
Es wird über keinen Dienstleister geben, den dies interessiert. Interessieren wird das aber die Abmahnmafia und der ist es herzlich egal, bei wem ein Blog gehosted ist.

nordlicht02
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von nordlicht02 »

Rizzo1 hat geschrieben:..ob es diesbezüglich Ausnahmen von der Impressumpflicht gibt,
Haben Tageszeitungen oder Zeitschriften an den Tagen, an denen sie darüber berichten kein Impressum? Sind die Artikel nicht mit Namen oder Kürzel des Autors versehen?
Ansonsten hat webelch ja eine Möglichkeit erwähnt.
„Einen guten Journalisten erkennt man daran, dass er sich nicht gemein macht mit einer Sache, auch nicht mit einer guten Sache; dass er überall dabei ist, aber nirgendwo dazugehört.“ (Hanns Joachim Friedrichs)

Para-Graf
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von Para-Graf »

Oder man sucht sich ein Land ohne solche Verpflichtungen, bloggt über einen Provider dort in der dortigen Sprache (nicht an Deutsche gerichtetes Angebot) und schon ist man diese Sorge los. Wenn man in Deutschland informieren will, wird man sich an die Gesetze hier halten müssen, egal wo und bei wem das Angebot eingestellt wird.

fragender123777
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von fragender123777 »

fodeure hat geschrieben:
Pirate hat geschrieben:Oder man verlegt den Blog zu einem Dienstleister, den das nur begrenzt interessiert, z.B. Blogspot oder Wordpress.
Es wird über keinen Dienstleister geben, den dies interessiert. Interessieren wird das aber die Abmahnmafia und der ist es herzlich egal, bei wem ein Blog gehosted ist.
Kommen die so einfach an die IP? Und wie kriegen die einen Durchsuchungsbeschluss?

Was ist, wenn man bei Social-Network-Portal [Name geändert] eine Seite macht? Social-Network-Portal [Name geändert] soll keine IPs rausgeben.

Michael A. Schaffrath
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von Michael A. Schaffrath »

Eine Garantie dafür, welcher Content-Provider keine Daten an die deutschen Behörden herausgibt, kann dem Fragesteller aber hier niemand geben.
DefPimp: Mein Gott
Biber: Nö, war nur M.A.S. Aber hier im Forum ist das schon ziemlich dicht dran.

Chabos wissen, wer der M.A.S. ist.

all-in
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von all-in »

Was haben denn Behörden mit Verstößen gegen die Impressumspflicht zu tun?
Wegen wettbewersrechtlicher Angelegenheiten wird kein Anschlussinhaber ermittelt. Und mir ist auch noch nie zu Ohren gekommen, daß irgendeine Behörde, bspw. die Bundesnetzagentur, wegen einem Verstoß hinsichtlich der Impressumspflicht vorgegangen wäre.

Ronny1958
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von Ronny1958 »

Und mir ist auch noch nie zu Ohren gekommen, daß irgendeine Behörde, bspw. die Bundesnetzagentur, wegen einem Verstoß hinsichtlich der Impressumspflicht vorgegangen wäre.
Die wäre seltsamerweise auch nicht zuständig, sondern die nach Landesrecht zuständigen Behörden, oftmals die Landesmedienanstalt für den privaten Rundfunk.
Das Bonner Grundgesetz ist unverändert in Kraft. Eine deutsche Reichsverfassung, eine kommissarische Reichs-Regierung oder ein kommissarisches Reichsgericht existieren ebenso wenig, wie die Erde eine Scheibe ist. (AG Duisburg 26.01.2006)

all-in
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von all-in »

Die Zuständigkeit ist wohl verschieden geregelt, daher sprach ich auch von irgendeiner Behörde.

Wie auch immer ist mir kein Fall bekannt, wo wegen Verstoß gegen §5 TMG gegen Blogger u.drgl. vorgegangen wurde.

Mengede-Jung
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Re: Impressumpflicht im Forum auch bei möglicher Gefahr?

Beitrag von Mengede-Jung »

Es gibt viele Möglichkeiten und Wege die allerdings alle in der Regel von illegalen oder zumindest anrüchigen Unternehmen und Personen genutzt werden wie beim Hosting der Inhaber verschleiert werden kann...

Sinnvoll erscheint mir jedoch nur die Anwalts-Lösung. Es nützt auch nur begrenzt etwas wenn die Abmahner alle über den Forenbetreiber herziehen (bei einer .de Domain muss der Name ja nicht nur im Impressum sondern auch bei Denic hinterlegt sein) und dieser es dann auf Prozesse ankommen lassen muss um ein Urteil für eine mögliche Ausnahmen von der Impressumpflicht zu erstreiten...

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