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Sperrung in Foren

Verfasst: 11.04.16, 19:37
von RechtsFlame
Guten Abend sehr geehrte Damen und Herren. Ich habe das Gefühl mir ist was unrechtes geschehen und wollte daher mal Nachfragen.
Darf man in einem Forum, sagen wir mal XY Forum gesperrt werden, obwohl man gegen keine Forenregel und Allgemeinen Bedingungen verstoßen hat?
Wenn es dazu einen Paragraphen gibt, den ich leider nicht finde, würde ich mich freuen wenn jemand diesen zitieren könnte.
Mit freundlichen Grüßen, der RechtsFlame

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 11.04.16, 19:59
von Gammaflyer
Solange man kein vertraglich verbrieftes Recht hat, dieses Forum zu nutzen, kann der Betreiber so ziemlich tun und lassen, was er will.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 12.04.16, 06:21
von BäckerHD
RechtsFlame hat geschrieben:Wenn es dazu einen Paragraphen gibt, den ich leider nicht finde...
Den werden Sie auch nicht finden, da sich der Gesetzgeber dankenswerterweise nicht mit damit befasst, Teilnahmebedingungen in Internetforen mit Regelungen und Paragraphen zu berücksichtigen. Betrachten Sie ein Internetforum einfach wie die Wohnung eines Gastgebers; der muss Ihnen auch keine juristisch stichhaltigen Entscheidungsgrundlagen mitteilen, wenn er Sie vor die Tür setzt.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 08:48
von Tom Ate
Kommt drauf an.

Derzeit berufen die Foren sich auf ihr Hausrecht.
Dem könnte man Öffentlichkeit und freien Zugang entgegenhalten.

Nun muss man nur noch ein oberstes Gericht davon überzeugen.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 09:09
von ktown
Tom Ate hat geschrieben:Dem könnte man Öffentlichkeit und freien Zugang entgegenhalten.
Meinen Sie das ernst, oder haben sie einfach nur :wink: vergessen?

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 10:04
von Tom Ate
Ich meine das ernst.

Das Internet ist immer noch Neuland. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass bei öffentlichen Foren ein Recht auf Zutritt besteht und dieses, bei Fehlverhalten entzogen werden kann.
Anders als die allgemeine Vermutung, dass der Betreiber frei entscheiden kann, wen er bannt.

Dieser Rechtsauffassung lege ich die besondere Öffentlichkeit zu Grunde.

Es kann auch sein, dass dieses Argument ein höchstes Gericht nicht überzeugt.

Es fehlt die Rechtsprechung.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 10:08
von karli
Tom Ate hat geschrieben:Kommt drauf an.

Derzeit berufen die Foren sich auf ihr Hausrecht.
Dem könnte man Öffentlichkeit und freien Zugang entgegenhalten.
Dem ist eine gewisse Logik nicht abzusprechen.
Das Hausrecht in öffentlich zugänglichen Institutionen ist nicht allumfassend.
Beispielsweise dürfte ein Ausschluss von einen Forum unzulässig sein, wenn er sich auf Gründe stützt, die aufgrund des AGG unzulässig wären.
So, wie wenn ein Gastwirt keine Katholiken reinlässt. :wink:

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 10:37
von Tom Ate
Wobei letztendlich für diese Antwort nur höchste Rechtsprechung hilft. Dazu müsste sich also mal jemand durchklagen.

da meistens nicht grundlos gesperrt wird, vermute ich mal, dass uns die Antwort nicht erreichen wird.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 10:47
von FelixSt
Es wäre allerdings eine Schande für den Rechtsstaat, wenn sich Gerichte mit solch einer Kinderkacke beschäftigen würden.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 10:52
von karli
FelixSt hat geschrieben:Es wäre allerdings eine Schande für den Rechtsstaat, wenn sich Gerichte mit solch einer Kinderkacke beschäftigen würden.
Wobei ich ziemlich sicher bin, das der Rechtsstaat sich, aufgrund der noch nicht absehbaren Probleme im Onlinerecht, in Zukunft nicht darum drücken können wird sich mit derartiger
FelixSt hat geschrieben:Kinderkacke
zu beschäftigen!

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 11:34
von FelixSt
Der Rechtsstaat wird genug damit zu tun haben, Fragen des Urheber- und Verwertungsrechts sowie online getätigter Beleidigungen, Bedrohungen etc. zu klären. Da bleibt hoffentlich keine Zeit mehr für gekränkte Eitelkeiten.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 21:11
von nordlicht02
karli hat geschrieben:Das Hausrecht in öffentlich zugänglichen Institutionen ist nicht allumfassend.
Ich denke, dass bei Foren eher der Vergleich mit beispielsweise Leserbriefen in einer Zeitung treffender wäre. Und dort entscheidet die Redaktion, was veröffentlicht wird und was nicht respektive was redigiert veröffentlicht wird.
karli hat geschrieben:So, wie wenn ein Gastwirt keine Katholiken reinlässt.
Dann lässt er sie eben rein, wenn er denn muss. Einen Vertrag zu schließen, sprich sie zu bedienen, bleibt aber trotzdem dem Gastwirt überlassen. Wetten, dass die Betroffenen nicht allzu lange bleiben werden? :mrgreen:

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 21:42
von karli
nordlicht02 hat geschrieben:Einen Vertrag zu schließen, sprich sie zu bedienen, bleibt aber trotzdem dem Gastwirt überlassen.
Ist das so?
§ 2 AGG hat geschrieben:Benachteiligungen aus einem in § 1 genannten Grund sind nach Maßgabe dieses Gesetzes unzulässig in Bezug auf: Den Zugang zu und die Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, einschließlich von Wohnraum.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 16.05.16, 21:48
von nordlicht02
karli hat geschrieben:Ist das so?
Ja. Der Wirt darf natürlich nicht so blöd sein, zu sagen, dass er katholische Gäste grundsätzlich nicht bedient. Er bedient explizit diesen Kunden nicht, weil ihm dessen Nase nicht passt oder sonstwas.

Re: Sperrung in Foren

Verfasst: 17.05.16, 08:32
von rabenthaus
Hallo

der Betreiber eines Forums geht mit den Teilnehmer einen Vertrag über die Nutzung des Forums ein. Er kann dabei die Vertragsbedingungen festlegen auf die sich die Forenteilnehmer eben einlassen.

Hat er Forenregeln festgelegt kann er bei Verstoß dagegen auch die entsprechenden Maßnahmen aus den Foren ergreifen. Er muss es eben halt eine "Hausordnung" aufstellen und für die Umsetzung sorgen.