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recht.de • Thema anzeigen - Name der Fremdfirma im Namen der eigenen Domain enthalten?
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BeitragVerfasst: 17.02.18, 16:56 
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Beiträge: 1
Hallo zusammen

Mal angenommen, es gibt eine Firma, die "Roja" heißt. Diese Firma möchte etwas machen, was vielen nicht gefällt. Es formiert sich Widerstand und man möchte eine Webseite bauen, um auf die Proteste hinzuweisen. Diese Webseite soll dann

http://www.noroja.xx

heißen.

Nun ist der Name der Firma (Roja) im Domainname (noroja) der Gegner enthalten.
Darf man so was?

Beste Grüße
Stempel622


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BeitragVerfasst: 21.02.18, 01:07 
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Beiträge: 1136
Greenpeace hat das mal mit der Marke "elf" eines Mineralölkonzern gemacht. Hier gibt es ein Urteil dazu: https://www.telemedicus.info/urteile/Marken-und-Namensrecht/Domainnamen/328-KG-Berlin-Az-5-U-10101-oil-of-elf.de.html Ich habe keine BGH-Entscheidung dazu gefunden, also ist das vermutlich rechtskräftig.


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BeitragVerfasst: 21.02.18, 08:53 
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Registriert: 04.11.16, 11:18
Beiträge: 515
Zitat:
Als Namensgebrauch im Sinne des § 12 BGB ist nicht jede Form der Verwendung eines fremden Namens anzusehen, sondern nur solche Namensanmaßungen, die geeignet sind, eine namensmäßige Identitäts- oder Zuordnungsverwirrung hervorzurufen


Das ist das entscheidende aus dem verlinkten Text. Denn der Domainname No*Namexyz* besagt ja geradezu marktschreierisch, dass eben keine Identifizierung oder Zuordnung besteht. Daher ist auch die anderslautende (sehr aktuelle, noch nicht rechtskräftige) Gerichtsentscheidung hinsichtlich wir-sind-*politische Partei XYZ* zu sehen (https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=33%20O%2079/17)

"wir-sind..." ist halt anders zu werten als "no..." oder "keine...." hinsichtlich der Zuordnungsverwirrung.


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