Vertrag ja oder nein?

Domainrecht, Software-Lizenzrecht, Internetauktionshaus [Name geändert], Internetauktionsrecht....

Moderator: FDR-Team

Antworten
jennifer82
Topicstarter
Interessierter
Beiträge: 6
Registriert: 30.07.12, 09:39

Vertrag ja oder nein?

Beitrag von jennifer82 » 04.06.19, 12:23

Hallo,
ich habe einmal eine frage an Angeboten & Verträge.

Ich verstehe irgendwie nicht das Kauderwelsch zu dem Thema https://www.forenregelnbeachten.de Invitatio ad offerendum … Vielleicht kann mir da jemand licht ins Dunkle bringen?




Fiktiver Fall:
Ein Händler (sei es Telekommunikation, Versicherung, Internetanbieter, oder dergleichen also alles da wo es um Laufzeitverträge geht) bietet eine Leistung mit einer Laufzeit an. Ein Kunde gibt in dem Bestellformular seine Daten ein und bezahlt auch wie in dem Bestellformular vereinbart. Er Zahlt die erste Zahlung wie es das Formular auf der Webseite des Händlers vorgibt.
gilt der Vertrag jetzt als Geschlossen oder hat der Händler danach noch die Möglichkeit zu sagen, nachdem er das Geld bekommen hat – hier hast du das Geld zurück ich Lehne den Vertrag aus internen gründen ab?

Ist das jetzt bereits ein rechtlich geschlossener Vertrag oder kann der Händler sagen „Nö, es ist nur ein Invitatio ad offerendum, also ein nicht bindenes Angebot unserer Seits“ er hat doch schon seine Vertragswille gezeigt indem er das Angebot Zugänglich macht.

Fall 2:
Jetzt erweitere ich den zuvor beschriebenen Fall noch darum – das der Händler – den Zahlungseingang durch eine Automatisierte eMail bestätigt und in dieser eMail Schreibt „das Geld ist eingegangen und der gewünscht Vertrag steht in kürze bereit, dieses wird normalerweise binnen 24stdunden geschehen“
Was ist wenn jetzt der Händler sagt das er den Vertrag nicht erfüllt – das Geld zurück gibt – und den Vertrag Storniert. Macht der Händler jetzt einen Vertragsbruch?

Vielen dank für die Infos

Jenni
Zuletzt geändert von ktown am 10.06.19, 07:40, insgesamt 1-mal geändert.
Grund: Link korrigiert

Tastenspitz
FDR-Mitglied
FDR-Mitglied
Beiträge: 19424
Registriert: 05.07.07, 07:27
Wohnort: Daheim

Re: Vertrag ja oder nein?

Beitrag von Tastenspitz » 23.06.19, 13:15

jennifer82 hat geschrieben:
04.06.19, 12:23
hat der Händler danach noch die Möglichkeit zu sagen, nachdem er das Geld bekommen hat – hier hast du das Geld zurück ich Lehne den Vertrag aus internen gründen ab?
Eine Zahlung begründet keinen Vertragsschluss. Sonst würde das jeder machen. Irgendein Formular ausfüllen, die Summe zahlen und dann muss der Händler mich beliefern.
Dem ist nicht so.
Ob hier eine Ausnahme gegeben ist, weil der Anbieter wohl die Zahlung gleich mit dem Angebot des Kunden einfordert, müßte man im Einzelfall prüfen. Aber auch hier tendiere ich zu dem oben geschriebenen.
jennifer82 hat geschrieben:
04.06.19, 12:23
Was ist wenn jetzt der Händler sagt das er den Vertrag nicht erfüllt – das Geld zurück gibt – und den Vertrag Storniert. Macht der Händler jetzt einen Vertragsbruch?
Nein.
Gründe siehe oben.
Sie müssen sich klarmachen, sie machen hier dem Händler/Anbieter hier das Angebot. Nicht umgekehrt. Er fordert sie nur mit seinem Auftritt auf, dass zu tun und ist dann damit genau diese
jennifer82 hat geschrieben:
04.06.19, 12:23
Invitatio ad offerendum
also die Einladung ein Angebot abzugeben.
Wer für generelle Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen ist, hebe bitte den rechten Fuß.
Für individuelle Rechtsberatung bitte "ALT" und "F4" auf der Tastatur gleichzeitig drücken.

Antworten